"Kommissionsagenda"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Für einen umfassenden Rahmen der Europäischen Union für endokrine Disruptoren
  
  
  
  

... Im Einklang mit der Kommissionsagenda für bessere Rechtsetzung und der Verpflichtung dafür zu sorgen, dass die EU-Rechtsvorschriften auch weiterhin zweckmäßig sind, wurden bzw. werden verschiedene Bewertungen durchgeführt, die in unterschiedlichem Maße für endokrine Disruptoren von Belang sind.56 Bisher hat jedoch keine einzige dieser Bewertungen all die unterschiedlichen vertikalen und horizontalen Aspekte endokriner Disruptoren abgedeckt.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Europäische Cloud-Initiative - Aufbau einer wettbewerbsfähigen Daten- und Wissenswirtschaft in Europa - COM(2016) 178 final
  
  

... Mit der Initiative werden auch die vom Rat38 und dem Europäischen Parlament39 auf dem Gebiet der offenen Wissenschaft geforderten Maßnahmen sowie die Maßnahmen gestärkt, die im Zusammenhang mit der anstehenden Kommissionsagenda für die offene Wissenschaft stehen. Gefördert werden bewährte Verfahren für die Auffindbarkeit und Zugänglichkeit von Daten. Forscher werden unterstützt, damit ihre Datenkompetenz anerkannt und belohnt wird. Sie ermöglicht eine leichtere Replizierbarkeit der Ergebnisse und verringert die Verschwendung von Daten, beispielsweise von Daten zu klinischen Versuchen (Forschungsintegrität). Sie trägt zur Klärung des Fördermodells bei, mit dem Daten generiert und erhalten werden sollen, reduziert die Nutzung von Daten zur leistungslosen Erzielung von Einkommen ("Rent Seeking") und bereitet den Markt auf innovative Forschungsdienste vor (z.B. innovative, gezielte Text- und Datensuche). Mit der Initiative lassen sich möglicherweise auch Fragen wie das Löschen von Daten und der Schutz personenbezogener Daten40 behandeln. Die Kommission wird die verschiedenen Interessengruppen konsultieren und mit FuD-Anbietern zusammenarbeiten, um festzustellen, welcher Bedarf an Leitlinien zur Umsetzung der Strategien und Vorschriften zum Datenschutz in der Union für den wissenschaftlichen Bereich besteht und wie gewährleistet werden kann, dass bei dieser Initiative die rechtlichen Grundsätze zu einem frühestmöglichen Zeitpunkt bereits bei der Konzeption berücksichtigt werden.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament: Aktionsprogramm zur Verringerung der Verwaltungslasten der EU - branchenspezifische Pläne zur Verringerung der Verwaltungslasten und Maßnahmen für das Jahr 2009 KOM (2009) 544 endg.; Ratsdok. 15019/09
  
  

... Das Aktionsprogramm ist ein wesentliches Element der allgemeinen Kommissionsagenda für bessere Rechtsetzung: Intervention da, wo es erforderlich ist, umfassende Einbeziehung der Interessenträger und Beschränkung der Verwaltungslasten für öffentliche Behörden, Unternehmen und Bürger auf ein zur Verwirklichung gesellschaftspolitischer Ziele notwendiges Mindestmaß. Die Strategie der Kommission zur Förderung von Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum und Beschäftigung bildet eine solide Grundlage des Programms3. Die Verringerung der mit der Regulierung für Unternehmen verbundenen Kosten steht ebenfalls mit dem "

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Legislativ- und Arbeitsprogramm der Kommission 2008 KOM (2007) 640 endg.; Ratsdok. 14663/07
  
  

... a) In einer Mitteilung wird der Stand der Kommissionsagenda zur besseren Rechtsetzung erläutert (einschließlich der ersten Erfahrungen mit dem Ausschuss für Folgenabschätzung) und werden neue Initiativen im Rahmen dieser Agenda angekündigt.

Drucksache 510/15

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Arbeitsprogramm der Kommission 2016 - "Jetzt ist nicht die Zeit für Business as usual" COM(2015) 610 final