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9 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Kommissionsarbeitsgruppen"


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Drucksache 520/18

... Der Bundesrat hat in seiner 942. Sitzung am 26. Februar 2016 (BR-Drucksache 38/16(B)) die Benennung von Bundesratsbeauftragen und Stellvertreter/innen für folgende Kommissionsarbeitsgruppen beschlossen. Für nachfolgende Arbeitsgruppen müssen noch Benennungen vorgenommen werden:



Drucksache 337/09

... Die Fachabteilung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat die Entschließung in der Kommissionsarbeitsgruppensitzung am 20. Januar 2009, die sich mit Fragen zum Thema TSE befasste, angesprochen. Die Dienststellen der Europäischen Kommission verteilten daraufhin das als Anlage beigefügte Schreiben des Direktors der Generaldirektion Gesundheit und Verbraucherschutz, Dr. Eric Poudelet, in der die Europäische Kommission die Auslegung der Entscheidung 2008/908/EG aus ihrer Sicht erläutert. Danach sei der Geburtsort des jeweiligen Rindes entscheidend. Für alle Rinder, die in einem der im Anhang dieser Entscheidung aufgeführten 15



Drucksache 466/05

... Zur Vorbereitung des Vorschlags wurden die wichtigsten Industrievertreter, Verbraucher- und Tierschutzverbände konsultiert, und es wurden Diskussionen mit Sachverständigen aus den Mitgliedstaaten geführt. Dazu wurden unter Mitwirkung von Vertretern der Mitgliedstaaten Kommissionsarbeitsgruppen gebildet, und es wurde u.a. auch eine Studienreise nach Schweden unternommen, die das schwedische Landwirtschaftsministerium organisiert hatte, um die praktische Anwendung des Landesprogramms zum Schutz von Hühnern (einschließlich des Punktesystems für Fußballenveränderungen) zu demonstrieren. Im September 2003 und im Dezember 2004 fanden auch spezielle Konsultationssitzungen mit Interessengruppen statt.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 466/05




1. Inhalt des Vorschlags

- Gründe für den Vorschlag und Ziele

- Allgemeiner Hintergrund

- Existierende Rechtsvorschriften

- Übereinstimmung mit anderen Politiken und Zielen der Union

2. Konsultation von Interessengruppen und Folgenabschätzung

- Konsultation von Interessengruppen

Zusammenfassung und Berücksichtigung der Reaktionen

- Einholung und Nutzung von Expertenwissen

Veröffentlichung der Sachverständigengutachten

3. Rechtliche Elemente des Vorschlags

- Wahl der Instrumente

4. BUDGETÄRE Auswirkungen

5. WEITERE Angaben

Vorschlag

Artikel 1
Gegenstand und Geltungsbereich

Artikel 2
Definitionen

Artikel 3
Bedingungen für die Hühnerhaltung

Artikel 4
Schulung und Anleitung von mit Hühnern umgehenden Personen

Artikel 5
Etikettierung von Geflügelfleisch

Artikel 6
Übermittlung von Daten durch die Mitgliedstaaten und anschließender Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat

Artikel 7
Sanktionen

Artikel 8
Durchführungsbefugnisse

Artikel 9
Ausschussverfahren

Artikel 10
Umsetzung

Artikel 11
Inkrafttreten

Artikel 12
Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Anhang I

3 Tränkanlagen

3 Fütterung

3 Einstreu

3 Lärm

3 Licht

3 Inspektion

3 Reinigung

3 Buchführung

Chirurgische Eingriffe

Anhang II

Mitteilung

Auflagen für Betriebe und Personal

Innerbetriebliche Überwachung und Aufzeichnung

Anhang III

Anhang IV

Anhang V


 
 
 


Suchbeispiele:


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