"Kommissionsarbeitsgruppen"

• Mitteilung des Präsidenten
  Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für die neue Generation von Arbeitsgruppen im Rahmen der Offenen Methode der Koordinierung zur Umsetzung des strategischen Rahmens für die europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung ("ET 2020")
  
  
  
  

... Der Bundesrat hat in seiner 942. Sitzung am 26. Februar 2016 (BR-Drucksache 38/16(B)) die Benennung von Bundesratsbeauftragen und Stellvertreter/innen für folgende Kommissionsarbeitsgruppen beschlossen. Für nachfolgende Arbeitsgruppen müssen noch Benennungen vorgenommen werden:

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Verordnung zum Schutz der Rinder vor einer Infektion mit dem Bovinen Virusdiarrhoe-Virus (BVDV-Verordnung)
  
  

... Die Fachabteilung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat die Entschließung in der Kommissionsarbeitsgruppensitzung am 20. Januar 2009, die sich mit Fragen zum Thema TSE befasste, angesprochen. Die Dienststellen der Europäischen Kommission verteilten daraufhin das als Anlage beigefügte Schreiben des Direktors der Generaldirektion Gesundheit und Verbraucherschutz, Dr. Eric Poudelet, in der die Europäische Kommission die Auslegung der Entscheidung 2008/908/EG aus ihrer Sicht erläutert. Danach sei der Geburtsort des jeweiligen Rindes entscheidend. Für alle Rinder, die in einem der im Anhang dieser Entscheidung aufgeführten 15

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Richtlinie des Rates mit Mindestvorschriften zum Schutz von Masthühnern
  
  

... Zur Vorbereitung des Vorschlags wurden die wichtigsten Industrievertreter, Verbraucher- und Tierschutzverbände konsultiert, und es wurden Diskussionen mit Sachverständigen aus den Mitgliedstaaten geführt. Dazu wurden unter Mitwirkung von Vertretern der Mitgliedstaaten Kommissionsarbeitsgruppen gebildet, und es wurde u.a. auch eine Studienreise nach Schweden unternommen, die das schwedische Landwirtschaftsministerium organisiert hatte, um die praktische Anwendung des Landesprogramms zum Schutz von Hühnern (einschließlich des Punktesystems für Fußballenveränderungen) zu demonstrieren. Im September 2003 und im Dezember 2004 fanden auch spezielle Konsultationssitzungen mit Interessengruppen statt.