"Kostenverhältnis"

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Vorbereitung der Schaffung von Baurecht durch Maßnahmengesetz im Verkehrsbereich (Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz - MgvG)
  
  
  
  

... Das Projekt Fahrrinnenanpassung der Unterweser ist wie die Außenweser im Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans 2030 (Engpassbeseitigung (VB-E), Netzkategorie A/B:B, Nutzenkostenverhältnis 6,9) aufgeführt. In ihrer wirtschaftlichen Bedeutung ebenso wie in ihren Auswirkungen können beide Projekte nur gemeinsam betrachtet werden. Eine Trennung beider Projekte und damit ihre Zulassung in unterschiedlichen Rechtsregimen (Planfeststellungsverfahren und Zulassung im Gesetzeswege) ist weder verfahrensnoch sachdienlich.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Vorbereitung der Schaffung von Baurecht durch Maßnahmengesetz im Verkehrsbereich (Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz - MgvG)
  
  
  
  

... Bei den ausgewählten Bundeswasserstraßenprojekten in Satz 1 Nummern 8 bis 12 handelt es sich um Projekte, die im Bundeswasserstraßenausbaugesetz der Dringlichkeitsstufe "Vordringlicher Bedarf mit zusätzlicher Ausweisung einer Engpassbeseitigung" (VB-E) zugeordnet sind. Diese spezielle Bedarfskategorie innerhalb der Vorhaben des Vordringlichen Bedarfs wurde eingerichtet, um anhand der Kriterien Netzbedeutung, Wirtschaftlichkeit und Umweltbetroffenheit besonders wichtige Projekte zu identifizieren und zu kennzeichnen, deren beschleunigte Umsetzung für die Volkswirtschaft von besonders hohem Interesse ist. Die so gekennzeichneten Projekte an den Bundeswasserstraßen entsprechen den Kriterien: Alle Vorhaben sind Teil des Kernnetzes der Kategorie A/B mit einer hohen verkehrlichen Netzbedeutung und weisen zudem sehr hohe Nutzen-/Kostenverhältnisse (

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes über den Ausbau der Bundeswasserstraßen und zur Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes
  
  

... Der Bau und Ausbau nach dem Bedarfsplan erfolgt gemäß § 2 Absatz 1 des Bundeswasserstraßenausbaugesetzes nach Stufen, die im Bedarfsplan unterschieden werden. Für die neuen Vorhaben gibt es im Bundesverkehrswegeplan 2030 die Dringlichkeitsstufen Vordringlicher Bedarf (VB) mit Vordringlicher Bedarf-Engpassbeseitigung (VB-E) sowie Weiterer Bedarf (WB). Es ist vorgesehen, die Vorhaben des VB/VB-E im Geltungszeitraum des Bundesverkehrswegeplans bis 2030 umzusetzen bzw. zu beginnen. Die in den WB eingeordneten Projekte an den Bundeswasserstraßen haben in der Bewertung nur Nutzen-KostenVerhältnisse (

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2003/87/EG zwecks Einbeziehung des Luftverkehrs in das System für den Handel mit Treibhausgas-Emissionszertifikaten in der Gemeinschaft KOM (2006) 818 endg.; Ratsdok. 5154/07
  
  

... 11. Der Bundesrat weist darauf hin, dass die Einbeziehung des Luftverkehrs in den Emissionshandel in der vorgesehenen Form angesichts der bestehenden Markt- und Kostenverhältnisse dazu führen wird, dass die Fluggesellschaften ihren zusätzlichen Bedarf überwiegend durch Zukauf decken. Im Ergebnis wird die Einbeziehung somit weniger zu einer Emissionsminderung im Luftverkehr, sondern vor allem zu einer verstärkten Belastung der übrigen Sektoren führen.

Drucksache 293/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung des Instruments für Nachbarschaft, Entwicklungszusammenarbeit und internationale Zusammenarbeit
  

Drucksache 343/11

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften
  

Drucksache 434/16

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Fernstraßenausbaugesetzes