"Kraft- und Stahlwerke"

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung der Beendigung des subventionierten Steinkohlenbergbaus zum Jahr 2018 (Steinkohlefinanzierungsgesetz)
  
  

... Der deutsche Steinkohlenbergbau ist seit vielen Jahren insbesondere aufgrund seiner ungünstigen geologischen Bedingungen international nicht wettbewerbsfähig. Milliardenschwere Subventionen waren bisher notwendig, damit der deutsche Steinkohlenbergbau einen Beitrag zur Versorgung der Kraft- und Stahlwerke mit Steinkohle leisten konnte. Für die Jahre 1998 bis 2006 wurden aus dem Bundeshaushalt fast 28 Mrd. € für die Subventionierung des Steinkohlenbergbaus geleistet. Für 2007 fallen allein 1,8 Mrd. € an Bundeshilfen an. Der Beitrag, den der deutsche Steinkohlenbergbau zur Versorgung der deutschen Wirtschaft leistet, steht nicht mehr in einem angemessenen Verhältnis zu dem erforderlichen Subventionsaufwand. Im Jahre 2006 deckte die in Deutschland gewonnene Steinkohle den deutschen Primärenergieverbrauch nur noch zu 4,4 %.