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"Kraftfahrtstraßen"


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0531/09B
0531/1/09
0670/07
Drucksache 531/09 (Beschluss)

... (2) Der Bewerber um eine Fahrberechtigung hat eine Ausbildung in einer Fahrschule mit einer Fahrschulerlaubnis der Klasse CE zu absolvieren die Fähigkeiten und Verhaltensweisen zum Führen von Einsatzfahrzeugen bis zu 7500 kg zulässige Gesamtmasse zum Gegenstand hat und seine Befähigung in einer praktischen Fahrprüfung nach Anlage 7 Nummer 2 nachzuweisen. Ein Fahrlehrer ist zur Ausbildung berechtigt wenn er die Fahrlehrerlaubnis der Klasse CE besitzt. Für die praktische Ausbildung gelten die §§ 1, 3, 5 Absatz 1 Satz 4 und Absatz 3, § 6 Absatz 1 und Anlagen 3 und 4 der Fahrschüler-Ausbildungsordnung entsprechend. Die besonderen Ausbildungsfahrten nach § 5 Absatz 3 und Anlage 4 der Fahrschüler-Ausbildungsordnung sind im Umfang von je 45 Minuten für die Schulung auf Bundes- oder Landstraßen, Autobahnen oder auf Kraftfahrtstraßen und bei Dämmerung durchzuführen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 531/09 (Beschluss)



1. Zu Artikel 1 Nummer 1 § 10 Absatz 1 Satz 2 FeV

2. Zu Artikel 1 Nummer 01 - neu -, 1a - neu -, 1b - neu -, 2, 3, 7 und 8 Inhaltsübersicht, § 4 Absatz 1a - neu -, Zwischenüberschrift in Abschnitt II Nummer 4, § 26a, § 27, Anlage 7a zu § 26a , Anlage 8 zu § 25 Absatz 1, § 26 Absatz 1, § 48 Absatz 3 Muster 5 - neu - und 6 - neu - FeV

§ 26a
Fahrberechtigungen für Einsatzfahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehren, der nach Landesrecht anerkannten Rettungsdienste und der technischen Hilfsdienste

V. Muster der Ausbildungsbescheinigung für den Erwerb der Fahrberechtigung für Einsatzfahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehren, der nach Landesrecht anerkannten Rettungsdienste und der technischen Hilfsdienste (Muster 5)

2 Ausbildungsbescheinigung

VI. Muster der Fahrberechtigung für Einsatzfahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehren, der nach Landesrecht anerkannten Rettungsdienste und der technischen Hilfsdienste (Muster 6)

Nachweis der Fahrberechtigung für Einsatzfahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehren, der nach Landesrecht anerkannten Rettungsdienste und der technischen Hilfsdienste

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe e

Zu Buchstabe f

3. Zu Artikel 1 Nummer 6a - neu - § 76 Nummer 11a Satz 1 und 2 - neu - FeV

4. Zu Artikel 3 Anlage 1 zu § 1 2. Abschnitt, Unterabschnitt A, Nummer 1, Überschrift, Gebühren-Nummer 201, 202, 202.1, 202.10 - neu -, 206, 227 Satz 2, 227.6 - neu -, 3. Abschnitt, Nummer 1, Überschrift, Gebühren-Nummer 402, 402.5 GebOst

Artikel 3
Änderung der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr


 
 
 


Drucksache 531/1/09

... (2) Der Bewerber um eine Fahrberechtigung hat eine Ausbildung in einer Fahrschule mit einer Fahrschulerlaubnis der Klasse CE zu absolvieren, die Fähigkeiten und Verhaltensweisen zum Führen von Einsatzfahrzeugen bis zu 7500 kg zulässige Gesamtmasse zum Gegenstand hat, und seine Befähigung in einer praktischen Fahrprüfung nach Anlage 7 Nummer 2 nachzuweisen. Ein Fahrlehrer ist zur Ausbildung berechtigt, wenn er die Fahrlehrerlaubnis der Klasse CE besitzt. Für die praktische Ausbildung gelten die §§ 1, 3, 5 Absatz 1 Satz 4 und Absatz 3, § 6 Absatz 1 und Anlagen 3 und 4 der Fahrschüler-Ausbildungsordnung entsprechend. Die besonderen Ausbildungsfahrten nach § 5 Absatz 3 und Anlage 4 der Fahrschüler-Ausbildungsordnung sind im Umfang von je 45 Minuten für die Schulung auf Bundes- oder Landstraßen, Autobahnen oder auf Kraftfahrtstraßen und bei Dämmerung durchzuführen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 531/1/09



1. Zu Artikel 1 Nummer 1 § 10 Absatz 1 Satz 2 FeV

Begründung

2. Zu Artikel 1 Nummer 01 - neu -, 1a - neu -, 1b - neu -, 2, 3, 7 und 8 Inhaltsübersicht, § 4 Absatz 1a - neu -, Zwischenüberschrift in Abschnitt II Nummer 4, § 26a, § 27, Anlage 7a zu § 26a , Anlage 8 zu § 25 Absatz 1, § 26 Absatz 1, § 48 Absatz 3 Muster 5 - neu - und 6 - neu - FeV

§ 26a
Fahrberechtigungen für Einsatzfahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehren, der nach Landesrecht anerkannten Rettungsdienste und der technischen Hilfsdienste

V. Muster der Ausbildungsbescheinigung für den Erwerb der Fahrberechtigung

VI. Muster der Fahrberechtigung für Einsatzfahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehren, der nach Landesrecht anerkannten Rettungsdienste und der technischen Hilfsdienste (Muster 6)

Nachweis der Fahrberechtigung für Einsatzfahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehren, der nach Landesrecht anerkannten Rettungsdienste und der technischen Hilfsdienste

Begründung

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe e

Zu Buchstabe f

3. Zu Artikel 1 Nummer 6a - neu - § 76 Nummer 11a Satz 1 und 2 - neu - FeV

Begründung

4. Zu Artikel 3 Anlage 1 zu § 1 2. Abschnitt, Unterabschnitt A, Nummer 1, Überschrift, Gebühren-Nummer 201, 202, 202.1, 202.10 - neu -, 206, 227 Satz 2, 227.6 - neu -, 3. Abschnitt, Nummer 1, Überschrift, Gebühren-Nummer 402, 402.5 GebOst

Artikel 3
Änderung der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr

1. Abschnitt 2, Unterabschnitt A wird wie folgt geändert:

2. Abschnitt 3 wird wie folgt geändert:

Begründung

Zu Ziffer 1 Buchstaben a bis e:

Zu Ziffer 1 Buchstabe f:

Zu Ziffer 1 Buchstaben g und h:

Zu Ziffer 2:


 
 
 


Drucksache 670/07

... e, die die genannten Voraussetzungen erfüllen ohne ein behördliches Verfahren in Deutschland zu durchlaufen, auf Autobahnen und autobahnähnlich ausgebauten Kraftfahrtstraßen 100 km/h fahren.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 670/07



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen Keine.

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten zu a)

F. Bürokratiekosten

G. Gender Mainstreaming

Verordnung

17. Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3

Begründung

I. Allgemeines

a Tempo 100-Busse

b Elektronische Parkraumbewirtschaftung

II. Kosten, Auswirkungen auf das Preisgefüge

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

III. Sonstige Kosten

IV. Bürokratiekosten

V. Zu den Vorschriften im Einzelnen

Zu Artikel 1

Zu Artikel 1

Zu Artikel 1

Zu Artikel 1

Zu Artikel 1

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz:


 
 
 


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