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2 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Lkw-Modellen"


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0247/08
Drucksache 247/08

... Die Pflicht zur Nachrüstung schwerer Lkw mit verbesserten Spiegeln richtet sich an die Halter der Fahrzeuge bzw. an die Speditionsunternehmen. Pro Fahrzeug entstehen nach Angaben der Kommission durchschnittliche Kosten von etwa 150 EUR, bei einigen Lkw-Modellen bis zu 300 – 400 EUR. Wird die Nachrüstung wegen besonderer technischer Umstände erheblich teurer, ermöglicht die Richtlinie einen gewissen Spielraum, um Wettbewerbsverzerrungen im Straßengüterverkehr zu vermeiden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 247/08



A. Zielsetzung

B. Lösung

C. Alternativen

D. Kosten der öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Verordnung

31. Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung *

Artikel 1

§ 30c
Vorstehende Außenkanten, Frontschutzsysteme

Artikel 2

Begründung

I Allgemeines

II Einzelvorschriften

1. Zu Artikel 1

1.1 Zu Artikel 1 Nr. 1 Inhaltsübersicht :

1.2 Zu Artikel 1 Nr. 2 § 22a Nummer 4 :

1.3 Zu Artikel 1 Nr. 3 § 30c :

1.3.1 Zu Buchstabe a Überschrift

1.3.2 Zu Buchstabe b Absatz 4

1.4 Zu Artikel 1 Nr. 4 § 56 Abs. 2 Nr. 2 :

1.5 Zu Artikel 1 Nr. 4 § 56 Abs. 2 Nr. 3 :

1.6 Zu Artikel 1 Nr. 4 § 56 Abs. 2a :

1.7 Zu Artikel 1 Nr. 5 § 69a Abs. 3 Nr. 1a :

1.8 Zu Artikel 1 Nr. 6 § 72 Abs. 2 :

1.8.1 Zum Buchstaben a § 30c Abs. 4

1.8.2 Zum Buchstaben b § 56 Abs. 2 Nr.3

1.9 Zu Artikel 1 Nr. 7 Anhang :

1.9.1 Zum Buchstaben a § 30c Abs. 4

1.9.2 Zum Buchstaben b § 56 Abs. 2 Nr. 1 und 2

1.9.3 Zum Buchstaben c § 56 Abs. 2 Nr. 3

2. Zu Artikel 2:

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung


 
 
 


Drucksache 356/1/19 PDF-Dokument



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