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"Marktzugangshemmnisse"

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Unterrichtung durch die Bundesregierung
Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Gründung des gemeinsamen Unternehmens "Brennstoffzellen und Wasserstoff" KOM (2007) 571 endg.; Ratsdok. 13843/07

... Neue Marktteilnehmer, die Brennstoffzellen- oder Wasserstofftechnologien einsetzen, sehen sich Marktzugangshemmnissen gegenüber, geschaffen durch Wirtschaftsteilnehmer mit bedeutenden wirtschaftlichen Interessen in bestimmten Branchen und physischen Infrastrukturen, die durch eine Veränderung des Energiemix gefährdet wären. Der Marktzugang wird ferner erschwert durch das Fehlen eines Preisfestsetzungsverfahrens, das die Internalisierung externer Kosten5 belohnt (s. Kohlenstoffwert), die Notwendigkeit langfristiger Investitionen für den Wechsel zu einer neuen Produktgeneration und den Bau von Infrastrukturen für Brennstoffzellen und Wasserstoff sowie die Schwierigkeit der Einführung gemeinsamer Vorschriften, Kodizes und Normen im Interesse einer globalen Marktentwicklung. Notwendig ist eine integrierte Strategie, um den Nutzen der Übergangstechnologien mit erdgas-, biogas-, methanol- und ethanolbetriebenen Brennstoffzellen zu maximieren, möglichst kombiniert mit Kohlenstoffabscheidung und –speicherung und unter Nutzung strategischer Nischenmärkte, und dies unter geplanten und optimierten Rahmenbedingungen, damit eine Störung des Wirtschaftsgeschehens vermieden wird.

Inhalt
Drucksache 712/07

Begründung

1 Kontext des Vorschlages0

• Gründe und Ziele des Vorschlags

• Allgemeiner Kontext

• Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

• Vereinbarkeit mit der Politik und den Zielen der Union in anderen Bereichen

2 Anhörung von interessierten Kreisen und Folgenabschätzung

• Anhörung interessierter Kreise und Nutzung von Sachverstand

• Folgenabschätzung

3 Rechtliche Aspekte

• Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme

• Rechtsgrundlage

• Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit

• Wahl des Instruments

4 Auswirkungen auf den Haushalt

5 Weitere Angaben

• Übergangszeitraum

• Überprüfung

• Überprüfungs-/Revisions-/Verfallsklausel

Vorschlag

Artikel 1
Gründung

Artikel 2
Ziele und Aufgaben

Artikel 3
Mitglieder

Artikel 4
Gremien

Artikel 5
Finanzierungsquellen

Artikel 6
Beteiligung an Projekten

Artikel 7
Förderwürdigkeit

Artikel 8
Finanzbestimmungen

Artikel 9
Statut

Artikel 10
Vorrechte und Befreiungen

Artikel 11
Haftung

Artikel 12
Zuständigkeit des Gerichtshofs und anwendbares Recht

Artikel 13
Berichterstattung, Bewertung und Entlastung

Artikel 14
Überprüfungen

Artikel 15
Schutz der finanziellen Interessen der Gründungsmitglieder und des Mitglieds sowie Betrugsbekämpfungsmaßnahmen

Artikel 16
Vertraulichkeit

Artikel 17
Rechte an geistigem Eigentum

Artikel 18
Vorbereitende Maßnahmen

Artikel 19
Unterstützung durch das Sitzland

Artikel 20
Inkrafttreten

Anhang
Satzungdes gemeinsamen Unternehmens Brennstoffzellen und Wasserstoff

Artikel I.1
Name, Sitz, Dauer, Rechtspersönlichkeit

Artikel I.2
Ziele und Aufgaben

Artikel I.3
Mitglieder und Interessengruppen

Artikel I.4
Gremien

Artikel I.5
Verwaltungsrat

15. Zu den Aufgaben des Verwaltungsrats zählen insbesondere:

Artikel I.6
Programmbüro

Artikel I.7
Wissenschaftlicher Ausschuss

Artikel I.8
Finanzierungsquellen

Artikel I.9
Beteiligung an Projekten

Artikel I.10
Förderwürdigkeit

Artikel I.11
Finanzbestimmungen

Artikel I.12
Finanzielle Verpflichtungen

Artikel I.13
Haushaltsjahr

Artikel I.14
Finanzberichterstattung und Entlastung

Artikel I.15
Jährliche Planung und Berichterstattung

Artikel I.16
Personal

Artikel I.17
Haftung und Versicherung

Artikel I.18
Interessenkonflikte

Artikel I.19
Finanzhilfevereinbarung und Konsortialvereinbarung

Artikel I.20
Dienstleistungs– und Lieferverträge

Artikel I.21
Schutz der finanziellen Interessen

Artikel I.22
Abwicklung

Artikel I.23
Änderung der Satzung

Artikel I.24
Schutz der Rechte an geistigem Eigentum

Artikel I.25
Anwendbares Recht

Finanzbogen

Drucksache 679/07

Unterrichtung durch die Bundesregierung
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1775/2005 über die Bedingungen für den Zugang zu den Erdgasfernleitungsnetzen KOM (2007) 532 endg.; Ratsdok. 13049/07

... (4) Gegebenenfalls können Dienstleistungen für den Netzzugang Dritter unter dem Vorbehalt angemessener Garantien der Netznutzer bezüglich ihrer Kreditwürdigkeit erbracht werden. Diese Garantien dürfen keine ungerechtfertigten Marktzugangshemmnisse darstellen und müssen nichtdiskriminierend, transparent und verhältnismäßig sein.

Inhalt
Drucksache 679/07

Begründung

1. Wirksame Trennung der Versorgung und Erzeugung vom Betrieb der Netze

1.1. Die bestehenden Entflechtungsvorschriften gewährleisten kein reibungsloses Funktionieren des Marktes

1.2. Daher ist eine wirksamere Entflechtung der Übertragungs-/Fernleitungsnetzbetreiber unbedingt erforderlich

1.3. Aspekte betreffend Drittländer

2. Stärkung der Befugnisse und der Unabhängigkeit der Nationalen Regulierungsbehörden

2.1. Starke nationale Regulierungsbehörden, die das Funktionieren der Elektrizitäts- und Gasmärkte überwachen

2.2. Mehr Marktvertrauen durch nachweisliche Unabhängigkeit der Regulierungsbehörden

3. Ein unabhängiger Mechanismus für die Zusammenarbeit der Nationalen Regulierungsbehörden und ihre Entscheidungsprozesse: Die Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden

3.1. Die positiven Erfahrungen mit der ERGEG müssen in die Schaffung einer offiziellen Kooperationsstruktur einmünden

3.2. Hauptaufgaben der vorgeschlagenen Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden

3.3. Verwaltung der vorgeschlagenen Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden

3.4. Finanzielle Aspekte

3.5. Rolle der Kommission

4. Effiziente Zusammenarbeit zwischen den Übertragungs- und Fernleitungsnetzbetreibern

4.1. Eine intensive Zusammenarbeit zwischen Übertragungs-/Fernleitungsnetzbetreibern ist für eine Integration der Elektrizitäts- und Gasmärkte unverzichtbar

4.2. Ein optimierter Kooperationsmechanismus

5. Verbesserung des funktionierens des Marktes

5.1. Ausnahmeregelung

5.2. Transparenz

5.3. Zugang zu Speicheranlagen

5.4. Zugang zu LNG-Terminals

5.5. Langfristige Liefervereinbarungen

5.6. Ein Rahmen für die schrittweise Schaffung eines europäischen Endkundenmarktes

6. Zusammenarbeit für eine bessere Versorgungssicherheit

6.1. Überwachung der Versorgungssicherheit durch die Übertragungs-/Fernleitungsnetzbetreiber

6.2. Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten

Unterrichtung durch das Europäische Parlament
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Perspektiven für die Handelsbeziehungen zwischen der Europäischen Union und China

... A. in der Erwägung, dass die rasche Entwicklung Chinas in den letzten zwanzig Jahren erhebliche Auswirkungen auf den Handel und die Wirtschaftsbeziehungen zwischen der Europäischen Union und China gehabt hat und dass China insgesamt gesehen heute der zweitgrößte Handelspartner der Europäischen Union nach den Vereinigten Staaten ist; ferner in der Erwägung, dass die Europäische Union im Jahr 2004 ein Defizit von EUR 78,5 Mrd. gegenüber China zu verzeichnen hatte, ihr größtes Defizit mit einem Handelspartner, das unter anderem die Folgen der Marktzugangshemmnisse in China widerspiegelt,

Inhalt
Drucksache 846/05

2 WTO

Auswirkungen auf den internationalen Wettbewerb

Soziale Auswirkungen und Umweltauswirkungen

Bestehende Projekte, Regierungsführung

2 Bildung

Politischer Dialog

2 Waffenembargo

Drucksache 680/17 PDF-Dokument

Unterrichtung durch die Europäische Kommission
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die "EU-Cybersicherheitsagentur" (ENISA) und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 526/2013 sowie über die Zertifizierung der Cybersicherheit von Informations- und Kommunikationstechnik ("Rechtsakt zur Cybersicherheit") - COM(2017) 477 final

Suchbeispiele:

Marktzugang | Marktzugangs | Marktzugangs- und Investitionstrends | Marktzugangsabkommen | Marktzugangsanforderungen | Marktzugangsbedingungen | Marktzugangschranken | Marktzugangserschwernisse | Marktzugangshemmnisse | Marktzugangshemmnissen | Marktzugangsmöglichkeiten | Marktzugangsprobleme | Marktzugangsproblemen | Marktzugangsregelungen | Marktzugangsreglementierung | Marktzugangsrichtlinie | Marktzugangsstrategie | Marktzugangsverpflichtungen | Marktzugangsvoraussetzungen | Marktzugkraft | Marktzugänge | Marktzugangsrechten | Marktzugangsmaßnahmen | Marktzugangsfähigkeit | Marktzugangsdatenbank | Marktzugangsteams | Marktzugangskriterien | Marktzugangskosten | Marktzugangsbarrieren | Marktzugangsberechtigung | Marktzugangsschranken |

Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.

"Marktzugangshemmnisse"

Inhalt Drucksache 712/07

Inhalt Drucksache 679/07

Inhalt Drucksache 846/05

Inhalt
Drucksache 712/07

Inhalt
Drucksache 679/07

Inhalt
Drucksache 846/05