"Marktzugangsmaßnahmen"

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen - Vorschlag für ein Lissabon-Programm der Gemeinschaft 2008 bis 2010 KOM (2007) 804 endg.; Ratsdok. 16752/07
  
  

... Die Gemeinschaft wird sich nach wie vor dafür einsetzen, Handels- und Investitionsschranken abzubauen gleichzeitig aber auch mit Nachdruck dafür sorgen, dass unfairen Handels- und Investitionspraktiken sowie Wettbewerbsverzerrungen ein Riegel vorgeschoben wird. Der bestmögliche Weg dies zu erreichen ist ein erfolgreicher Abschluss der Doha-Runde. Mit den verfügbaren Instrumenten soll sichergestellt werden, dass offener Zugang zu den europäischen Märkten erhalten bleibt und mit verbessertem Zugang zu den Drittlandsmärkten einhergeht. Die Kommission wird jährlich einen Bericht über die Marktzugangsmaßnahmen vorlegen der Länder und Branchen mit hohen Handelshindernissen identifiziert, und Konsultationen mit den betreffenden Ländern aufnehmen. Sollten die Probleme auf diese Weise nicht ausgeräumt werden können, wird der Einsatz handelspolitischer Instrumente der Gemeinschaft und/oder geeigneter Maßnahmen im Rahmen der Welthandelsorganisation (WHO) in Betracht gezogen werden.