"Marktzugangsstrategie"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein den Anforderungen des 21. Jahrhunderts gewachsener europäischer Einzelhandel COM(2018) 219 final
  
  
  
  

... Durch die Eröffnung von Verkaufsstellen erhalten Einzelhändler Zugang zu neuen Märkten. Mit dem Aufschwung des Multi-Channel-Einzelhandels müssen Einzelhändler in der Lage sein, eine kohärente Marktzugangsstrategie zu verfolgen, die Online- und Offline-Präsenz verbindet. Darüber hinaus sollte der Marktzugang innerhalb einer angemessenen Frist und ohne ungerechtfertigte und unverhältnismäßige Belastungen möglich sein. Ein zeitnaher und zügiger Marktzugang ist für Einzelhändler von entscheidender Bedeutung. Beschränkungen für Standorte neuer Verkaufsstellen, produktbezogene Bedingungen oder aber ein grundsätzlicher Mangel an Rechtssicherheit stellen die Einzelhändler gleichermaßen vor Probleme. Einzelhändler beklagen Länge und Komplexität der Niederlassungsverfahren und die damit verbundenen Unsicherheiten.32

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:
  
  

... Die EU geht gegen Handelsschranken und unfaire Praktiken vor, indem sie ihre Marktzugangsstrategie entschlossen umsetzt und sich dabei für die Durchsetzung internationaler Verpflichtungen und die Sicherung gleicher Wettbewerbsbedingungen für EU-Stahlunternehmen einsetzt.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Überprüfung des "Small Business Act" für Europa KOM (2011) 78 endg.
  
  

... Mehrere Regierungen unterstützen die Internationalisierung der KMU, so z.B. durch finanzielle Beihilfen für Exportförderung, Marktzugangsstrategien und Teilnahme an Handelsmessen (Dänemark, Estland, Frankreich, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Malta, Niederlande, Polen, Portugal Slowakische Republik, Schweden, Spanien, Tschechische Republik, das Vereinigte Königreich und Zypern). Manche der Länder (Dänemark, Slowenien) legen dabei den Schwerpunkt auf wachstumsstarke Unternehmen mit einem Wunsch nach Internationalisierung, andere heben neue Agenturen für Exportförderung (Luxemburg) bzw. neue Förderprogramme (Ungarn) eingerichtet. In der Pilotphase befindet sich ferner (Frankreich) ein Betreuungssystem, bei dem Großunternehmen62KMU bei der Internationalisierung unterstützen

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Handel, Wachstum und Weltgeschehen - Handelspolitik als Kernbestandteil der EU-Strategie Europa 2020 KOM (2010) 612 endg.
  
  

... Die Marktzugangstrategie wird nach wie vor ein Kernaspekt unserer Durchsetzungsbemühungen sein28. Unsere Partnerschaft mit den Mitgliedstaaten und den Unternehmen hat uns in die Lage versetzt, in Drittländern und in Brüssel Kompetenzteams für Marktöffnung zu bilden. In Beiträgen zu unserer öffentlichen Konsultation wurde bestätigt, dass die Marktzugangsstrategie sehr gute konkrete Ergebnisse gebracht hat im Hinblick auf die Beseitigung von Handelshemmnissen in Drittländern und die Verbesserung der Marktzugangsbedingungen für EU-Unternehmen vor Ort. Das abgestimmte Vorgehen der Kommission, der Mitgliedstaaten und der Unternehmen trug dazu bei, dass Beschränkungen für zahlreiche Wirtschaftszweige und Drittländer mit einem sehr beträchtlichen Ausfuhrpotential aufgehoben werden konnten. Beispiele aus jüngerer Zeit sind strenge Kennzeichnungsvorschriften für Textilwaren in Ägypten, Kontrollanforderungen an Erzeugnisse tierischen Ursprungs in der Ukraine, Einfuhrlizenzen für Reifen in Indien (dort sind die Hindernisse aufgrund strenger Zertifizierungsauflagen allerdings noch nicht beseitigt), Zertifizierungsverfahren für Spielzeug in Brasilien oder Marktzugangsbedingungen für die29 Postzustellung aus Kanada . In dem Bestreben, unsere Durchsetzungsbemühungen zu verstärken, werden wir versuchen, weitere Kompetenzteams für den Marktzugang in einem halben Duzend Drittländern aufzustellen und unsere 33 bereits bestehenden Teams zu verstärken; dabei wird die Überwachung der Durchführung von Freihandelsabkommen im Mittelpunkt stehen. Darüber hinaus werden wir von Fall zu Fall mit Drittländern zusammenarbeiten, die unsere Marktzugangsinteressen teilen. Schließlich werden wir, wie bereits in der Mitteilung Europa 2020 angekündigt, einen jährlichen Bericht über Handels- und Investitionshindernisse verfassen, der Handelsbarrieren und protektionistischen Maßnahmen in Drittländern unter die Lupe nehmen wird. Er wird geeignete Durchsetzungsmaßnahmen gegen Drittländer nach sich ziehen, wobei auch die Möglichkeit gegeben sein wird, „schwarze Schafe beim Namen zu nennen“.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine integrierte Industriepolitik für das Zeitalter der Globalisierung - Vorrang für Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit KOM (2010) 614 endg.
  
  

... Es sind ferner besondere Anstrengungen zu unternehmen, um sicherzustellen, dass dieser zunehmende Wettbewerbsdruck von aufstrebenden Volkswirtschaften nicht auf Wachstumsstrategien gründet, die in großem Umfang robuste protektionistische Maßnahmen zur Exportförderung und zur Benachteiligung von Einfuhren beinhalten. Tatsächlich werden zunehmend Maßnahmen solcher Art festgestellt, z.B. unzulässige nichttarifäre Handelshemmnisse, versteckte Subventionen, diskriminierende Praktiken bei der Vergabe öffentlicher Aufträge, erzwungener Technologietransfer, Wechselkurssteuerung und eine unzureichende Durchsetzung von Sozial- und Umweltschutzvorschriften. Es ist daher wesentlich, solche wettbewerbsverzerrenden staatlichen Eingriffe auch weiterhin genau zu überwachen und geeignete Maßnahmen zu ergreifen. Die Marktzugangsstrategie der EU ist ein wichtiges Instrument für den Umgang mit den verschiedenen Handelshemmnissen, mit denen europäische Unternehmen auf den Märkten von Drittländern konfrontiert sind. Besondere Aufmerksamkeit ist daher im Rahmen einer Stärkung der Strategie auf Bereiche wie das öffentliche Auftragswesen, ausländische Direktinvestitionen und Beschränkungen für Rohstoffexporte zu richten. Gleichermaßen sind der wirksame Schutz und die Durchsetzung der Rechte an geistigem Eigentum sowie geographische Informationen in Drittländern eine unerlässliche Voraussetzung dafür, dass europäische Unternehmen – und insbesondere diejenigen, die in innovativen Bereichen aktiv sind – auf Drittmärkten konkurrenzfähig sind.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Februar 2009 zur Stärkung der Rolle der europäischen KMU im internationalen Handel (2008/2205(INI))
  
  

... 31. ist der Ansicht, dass der Erfolg der Marktzugangsstrategie auch Unterstützung auf Ebene der Information und beträchtlichen Einfluss der nationalen Handelskammern außerhalb der Europäischen Union voraussetzt; unterstützt die bilateralen Programme für den spezifischen Zugang von KMU zu Märkten von Drittstaaten angesichts der Erfolge von AL INVEST (Lateinamerika), MEDINVEST (Mittelmeerraum) und PROINVEST (AKP-Staaten);

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Februar 2008 zu der Strategie der EU zur Öffnung der Märkte für europäische Unternehmen (2007/2185(INI))
  
  

... 12. begrüßt die Initiative der Kommission, eine stärkere Partnerschaft zur Öffnung der Märkte für europäische Exporteure zu schaffen, die es insbesondere darauf auszurichten gilt, konkrete Ergebnisse für europäische Unternehmen zu erreichen, indem der Marktzugang auf aufstrebenden Märkten verbessert wird, auf denen europäische Unternehmen vor neuen und komplexen Handels- und Investitionsschranken stehen; begrüßt die Initiative der Kommission, die Ziele und Instrumente der Handelspolitik und der Marktzugangsstrategie der Europäischen Union so zu koordinieren, dass deren Potenzial in den Bereichen internationaler Handel und weltweite Wettbewerbsfähigkeit wirkungsvoll genutzt werden kann;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Bericht der Bundesregierung zur Bilanz der deutschen EU-Ratspräsidentschaft "Europa gelingt gemeinsam"
  
  

... Wettbewerbswidrigem Verhalten sowie unfairen Handelspraktiken wie Dumping, rechtswidrigen Subventionen, Verletzung geistiger Eigentumsrechte oder erzwungenem Technologietransfer wurde während der deutschen Präsidentschaft im Rahmen der bestehenden EU-Regularien entschlossen entgegentreten. Ziel bleibt die Stärkung des internationalen Wettbewerbs durch Abwehr unfairer Handels- und Subventionspraktiken sowie weltweit offene Märkte. Die ergebnisoffene Überprüfung handelspolitischer Instrumente in Form der Grünbuch-Diskussion wurde fortgeführt und eine klarere Positionsbestimmung der Mitgliedstaaten erreicht. Zudem konnten wesentliche Elemente zur Aktualisierung der EU-Marktzugangsstrategie festgelegt werden.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. Mai 2007 zu Europa im Zeitalter der Globalisierung – externe Aspekte der Wettbewerbsfähigkeit (2006/2292(INI))
  
  

... 63. begrüßt die Entscheidung der Kommission, ihre Marktzugangsstrategie zu überprüfen, und sieht der Vorlage der Mitteilung der Kommission zu diesem Thema im Jahre 2007 mit Interesse entgegen; fordert die Kommission auf, das Parlament eng in diese Initiative einzubeziehen;

Drucksache 18/14

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschaftsund Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Für ein Wiedererstarken der europäischen Industrie - COM(2014) 14 final
  

Drucksache 187/18(neu)

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Europa in Bewegung - Nachhaltige Mobilität für Europa: sicher, vernetzt und umweltfreundlich
  

Drucksache 629/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäische Investitionsbank: Investitionen in eine intelligente, innovative und nachhaltige Industrie - Eine neue Strategie für die Industriepolitik der EU - COM(2017) 479 final