"Ministerialdirigenten"

• Antrag des Präsidenten
  Personalien im Sekretariat des Bundesrates
  
  

... Gleichzeitig wird der Ernennung von Herrn Ministerialdirigenten Dr. Georg K l e e m a n n zum Stellvertretenden Direktor des Bundesrates mit Wirkung vom 1. April 2015 zugestimmt.

• Beschluss des Bundesrates
  Personalien im Sekretariat des Bundesrates
  
  

... Gleichzeitig wird der Ernennung von Herrn Ministerialdirigenten Dr. Georg K l e e m a n n zum Stellvertretenden Direktor des Bundesrates mit Wirkung vom 1. April 2015 zugestimmt.

• Beschluss des Bundesrates
  Benennung eines Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung "Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland"
  
  

... Der Bundesrat hat in seiner 901. Sitzung am 12. Oktober 2012 beschlossen, gemäß § 7 Absatz 3 des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung "Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland" für das Kuratorium der Stiftung als Nachfolger von Herrn Staatssekretär Dr. Jan Hofmann Herrn Ministerialdirigenten Prof. Dr. Matthias Puhle, Abteilungsleiter Kultur im Kultusministerium des Landes Sachsen-Anhalt, als Mitglied zu benennen.

• Beschluss des Bundesrates
  Benennung eines stellvertretenden Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung "Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland"
  
  

... Der Bundesrat hat in seiner 888. Sitzung am 14. Oktober 2011 beschlossen, gemäß § 7 Absatz 3 des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung "Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland" für das Kuratorium der Stiftung als Nachfolgerin von Herrn Ministerialdirigenten Dr. Werner Trützschler von Falkenstein Frau Leitende Ministerialrätin Elke Harjes-Ecker, Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kunst, als stellvertretendes Mitglied zu benennen.

• Vorschlag des Ständigen Beirats
  Benennung von zwei Mitgliedern und zwei stellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums der Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft"
  
  

... Der Ständige Beirat schlägt dem Bundesrat vor, Herrn Staatssekretär Gibowski, Niedersachsen, als ordentliches Mitglied und Herrn Ministerialdirigenten Dr. Wilhelm, Sachsen, als seinen Stellvertreter sowie Herrn Staatssekretär Dr. Freund, Mecklenburg-Vorpommern, als weiteres ordentliches Mitglied und Frau Staatssekretärin Helbig, Berlin, als dessen Stellvertreterin gemäß § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 und Satz 3 des Gesetzes zur Errichtung der Stiftung "

• Beschluss des Bundesrates
  Benennung von zwei Mitgliedern und zwei stellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums der Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft"
  
  

... Der Bundesrat hat in seiner 843. Sitzung am 25. April 2008 beschlossen, Herrn Staatssekretär Gibowski, Niedersachsen, als ordentliches Mitglied und Herrn Ministerialdirigenten Dr. Wilhelm, Sachsen, als seinen Stellvertreter sowie Herrn Staatssekretär Dr. Freund, Mecklenburg-Vorpommern, als weiteres ordentliches Mitglied und Frau Staatssekretärin Helbig, Berlin, als dessen Stellvertreterin gemäß § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 und Satz 3 des Gesetzes zur Errichtung der Stiftung "

• Beschluss des Bundesrates
  Benennung eines stellvertretenden Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft"
  
  

... Der Bundesrat hat in seiner 847. Sitzung am 19. September 2008 beschlossen, Herrn Staatssekretär Dr. Bastian, Schleswig-Holstein, als stellvertretendes Mitglied anstelle von Herrn Ministerialdirigenten Dr. Wilhelm, Sachsen gemäß § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 und Satz 3 des Gesetzes zur Errichtung der Stiftung "

• Vorschlag des Ständigen Beirats
  Benennung eines stellvertretenden Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft"
  
  

... Der Ständige Beirat schlägt dem Bundesrat vor, Herrn Staatssekretär Dr. Bastian, Schleswig-Holstein, als stellvertretendes Mitglied anstelle von Herrn Ministerialdirigenten Dr. Wilhelm, Sachsen gemäß § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 und Satz 3 des Gesetzes zur Errichtung der Stiftung "

• Vorschlag an den Bundesrat
  Vorschlag der Bundesministerin der Justiz für die Ernennung eines Bundesanwalts beim Bundesgerichtshof
  
  

... ich beabsichtige, dem Herrn Bundespräsidenten die Ernennung des Ministerialdirigenten Dr. Hans-Jürgen Förster zum Bundesanwalt beim Bundesgerichtshof vorzuschlagen.

• Beschluss des Bundesrates
  Benennung eines stellvertretenden Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung "Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland"
  
  

... " für das Kuratorium der Stiftung als Nachfolger von Herrn Ministerialdirigenten Dr. Erich Post Herrn Ministerialdirigenten Günter Schmitteckert Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst als stellvertretendes Mitglied zu benennen.

• Vorschlag an den Bundesrat
  Benennung eines stellvertretenden Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung "Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland"
  
  

... Nach dem Vorschlag des Freistaates Sachsen soll als Nachfolger von Frau Regierungsdirektorin Dr. Eva Wiese, Herr Ministerialdirigent Thomas Früh,

• Beschluss des Bundesrates
  Benennung eines stellvertretenden Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung "Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland"
  
  

... " für das Kuratorium der Stiftung als Nachfolger von Frau Regierungsdirektorin Dr. Eva Wiese Herrn Ministerialdirigenten Thomas Früh Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst als stellvertretendes Mitglied zu benennen.

• Beschluss des Bundesrates
  Benennung eines stellvertretenden Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung "Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland"
  
  

... " für das Kuratorium der Stiftung als Nachfolger von Herrn Ministerialdirigenten a. D. Wolfgang Kral Herrn Leitenden Ministerialrat Peter Landmann Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen als stellvertretendes Mitglied zu benennen.

• Beschluss des Bundesrates
  Benennung eines stellvertretenden Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung "Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland"
  
  

... als Nachfolger von Herrn Ministerialdirigenten Dr. Konrad Schacht

Drucksache 50/13

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der Professorenbesoldung und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (Professorenbesoldungsneuregelungsgesetz)
  

Drucksache 722/16

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zur Änderung des Versorgungsrücklagegesetzes und weiterer dienstrechtlicher Vorschriften