"Notfall-Kommunikation"

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über das spezifische Programm "Zusammenarbeit" zur Durchführung des siebten Rahmenprogramms der Europäischen Gemeinschaft (2007-2013) im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration KOM (2005) 440 endg.; Ratsdok. 12736/05
  
  

... • Wiederherstellung der Sicherheit im Krisenfall: Der Schwerpunkt der Maßnahmen liegt im Bereich der Notfallbewältigung, beispielsweise Katastrophenschutz (einschließlich Naturkatastrophen und Industrieunfällen), der humanitären Hilfe, bei Rettungsaufgaben sowie in der Unterstützung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP). Eine Reihe an Fähigkeiten ist für die Bewältigung dieses Bereiches erforderlich. Viele dieser Fähigkeiten betreffen in erster Linie die Phasen „Vorbereitung“ „Reaktion“ und „Bewältigung“. Im Mittelpunkt steht dabei das Bestreben, die Folgen eines Zwischenfalls einzudämmen. Beim Aufbau der erforderlichen Fähigkeiten liegt der Schwerpunkt beispielsweise in folgenden Bereichen: organisatorische und operationelle Vorbereitung, um sicherheitsrelevante Zwischenfälle zu bewältigen (z.B. Koordinierung und Notfall-Kommunikation unterschiedlicher Organisationen, Bewertung strategischer Reserven, strategische Vorräte usw.), Krisenbewältigung (z.B. Bewertung des Zwischenfalls und der vorrangigen Erfordernisse, Evakuierung und Isolierung, Neutralisierung und Eindämmung der Folgen von Terroranschlägen und Kriminalität usw.) humanitäre Soforthilfe sowie Bewältigung der Folgen und nachfolgenden Kettenreaktionen bei den Auswirkungen eines Zwischenfalls (z.B. Funktionieren des öffentlichen Gesundheitswesens, Geschäftskontinuität oder Vertrauen schaffende Maßnahmen, mit denen das beeinträchtigte oder zerstörte Funktionieren der Gesellschaft wiederhergestellt werden soll usw.). Die genannten Bereiche werden durch Maßnahmen in folgenden themenübergreifenden Bereichen unterstützt:

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ausbau der Katastrophenschutzkapazitäten in der Europäischen Union KOM (2004) 200 endg.; Ratsdok. 7890/04
  
  

... Verbesserung der Verbindung zu anderen Netzen Die Entscheidung des Rates sieht die Entwicklung eines gemeinsamen Notfall-Kommunikationssystems der Katastrophenschutzbehörden der Mitgliedstaaten und der zuständigen Dienststellen der Kommission vor. Das System wird 2004 betriebsbereit sein und die Echtheit, Vollständigkeit und Geheimhaltung der zwischen den Mitgliedstaaten routinemäßig oder bei Notfällen ausgetauschten Informationen gewährleisten, wobei einige dieser Faktoren von besonderer Bedeutung hinsichtlich einer verbesserten Vorbereitung auf und Bekämpfung von CBRN- und terroristischer Bedrohungen sein werden. Es wurde eine Verknüpfung mit anderen Netzen, insbesondere bei radiologischen und gesundheitlichen Notfällen, vorgesehen.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ausbau der Katastrophenschutzkapazitäten in der Europäischen Union KOM (2004) 200 endg.; Ratsdok. 7890/04
  
  

... Nach dem Konnexitätsprinzip ist gegen ein gemeinsames Notfall-Kommunikations-System nichts einzuwenden, wenn die EU die Einführung übernimmt und die Kosten trägt.

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ausbau der Katastrophenschutzkapazitäten in der Europäischen Union KOM (2004) 200 endg.; Ratsdok. 7890/04
  
  

... Nach dem Konnexitätsprinzip ist gegen ein gemeinsames Notfall-Kommunikations-System nichts einzuwenden, wenn die EU die Einführung übernimmt und die Kosten trägt.