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3 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Organisations- und Stellenplänen"


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0059/1/07
0059/07B
0059/07
Drucksache 59/1/07

... s an die Verordnung (EG) Nr. 183/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Januar 2005 mit Vorschriften für die Futtermittelhygiene, die im Futtermittelrecht die Vorlage von Organisations- und Stellenplänen, aus denen die Verantwortungsbereiche und Qualifikationen des leitenden Personals hervorgehen, fordert. Dabei sollte der Unternehmer verpflichtet werden, selber sachkundig zu sein oder sachkundiges Personal einzusetzen. Bestehende berufliche Qualifikationen (z.B. abgeschlossene Berufsausbildung im Metzgerhandwerk oder in der Landwirtschaft) werden als Sachkundenachweis anerkannt.

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Drucksache 59/1/07



1. Zu Abschnitt I Nr. 3 Satz 4 - neu -In Abschnitt I ist der Nummer 3 folgender Satz anzufügen:

2. Zu Abschnitt I Nr. 5 Satz 4 bis 6

3. Zu Abschnitt I Nr. 6 Satz 1

4. Zu Abschnitt II Nr. 2 Abschnitt II Nr. 2 ist zu streichen.


 
 
 


Drucksache 59/07 (Beschluss)

... s an die Verordnung (EG) Nr. 183/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Januar 2005 mit Vorschriften für die Futtermittelhygiene, die im Futtermittelrecht die Vorlage von Organisations- und Stellenplänen, aus denen die Verantwortungsbereiche und Qualifikationen des leitenden Personals hervorgehen, fordert. Dabei sollte der Unternehmer verpflichtet werden, selber sachkundig zu sein oder sachkundiges Personal einzusetzen. Bestehende berufliche Qualifikationen (z.B. abgeschlossene Berufsausbildung im Metzgerhandwerk oder in der Landwirtschaft) werden als Sachkundenachweis anerkannt. Bei der Einführung dieser Maßnahme wird in geeigneter Weise nach der Betriebsgröße differenziert, um eine übermäßige Belastung kleinerer Unternehmen zu verhindern.

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Drucksache 59/07 (Beschluss)



Anlage
Entschließung des Bundesrates zur Optimierung der Lebensmittelsicherheit

I. Der Bundesrat stellt fest,

II. Der Bundesrat bittet die Bundesregierung, noch folgende Initiative zu ergreifen:


 
 
 


Drucksache 59/07

... s an die Verordnung (EG) Nr. 183/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Januar 2005 mit Vorschriften für die Futtermittelhygiene, die im Futtermittelrecht die Vorlage von Organisations- und Stellenplänen, aus denen die Verantwortungsbereiche und Qualifikationen des leitenden Personals hervorgehen, fordert.

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Drucksache 59/07



I. Der Bundesrat stellt fest,

1. Einführung einer Meldepflicht

2. Einführung einer Kodierung

3. Einführung einer verbesserten K3-Kennzeichnung

4. Verschärfte Regelungen zur Mindesthaltbarkeit

5. Einführung eines Sachkundenachweises

6. Pflicht zur Bestellung eines Betriebsbeauftragten

7. Förderung von Zertifizierungen

II. Der Bundesrat stellt außerdem fest,

1. Lückenschluss im Hygienerecht

2. Verschärfung der Sanktionen


 
 
 


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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.