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"Patent-Pool"

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0512/07

Drucksache 512/07

Unterrichtung durch die Bundesregierung
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: "Stärkung des Binnenmarktes für das Mobilfernsehen" KOM (2007) 409 endg.; Ratsdok. 12028/07

... 15 Aufgrund der erfolreichen Erfahrungen mit DVB-T ist ein Patent-Pool für DVB-H gebildet worden.

Inhalt
Drucksache 512/07

1. Mobilfernsehen: Eine neue Chance für die EU

2. Schlüsselfaktoren für den Erfolg

2.1. Technische Aspekte Normen/Interoperabilität

2.2. Innovations- und investitionsfreundliche Rahmenbedingungen für das Mobilfernsehen

2.3. Hochwertige Frequenzen für Mobilfernsehdienste

3. Ein integrierter Politikansatz für das Mobilfernsehen

4. Die nächsten Schritte

Suchbeispiele:

Patenschaften | Patenschaftsstelle | Patent | Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung | Patent- oder anderweitigen | Patent- und Gebrauchsmusternichtigkeitsverfahren | Patent- und Markenamt | Patent- und Markenamtes | Patent- und Markenamts | Patent- und Sortenschutzrechten | Patent- und des | Patent-Pool | Patent-Übereinkommens | PatentG | Patentabteilung | Patentabteilungen | Patentaktivität | Patentamt | Patentamtes | Patentamts | Patentanmelder | Patentanmeldung | Patentanmeldungen | Patentanspruch | Patentansprüche | Patentansprüchen | Patentanträgen | Patentanwalt | Patentanwalts | Patentanwaltsausbildungs- und -prüfungsverordnung | Patentanwaltsberufen |

Informationssystem - umwelt-online
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Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.

"Patent-Pool"

Inhalt Drucksache 512/07

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