"Pflege- und Instandsetzungsmaßnahmen"

• Beschluss des Bundesrates
  Verordnung über die Pauschale für Anlegung, Instandsetzung und Pflege der Gräber, Verlegung und Identifizierung im Sinne des Gräbergesetzes für die Haushaltsjahre 2006 und 2007 (GräbPauschV 2006/2007)
  
  

... - Es besteht ein steigender Bedarf bei den Pflege- und Instandsetzungsmaßnahmen und insofern die Forderung nach zusätzlichen Finanzmitteln. Die Kommunen können die regelmäßige Pflege kaum mehr mit den Mitteln der Pauschale leisten. Eine Bildung von Rücklagen in den Gemeinden ist nur in seltenen Fällen möglich; diese sind dann aber bereits für weitergehende Instandsetzungsmaßnahmen verplant. Zum Teil beteiligen sich die Kommunen bereits jetzt mit einem Eigenanteil von rd. 30% an den Maßnahmen, die Tendenz ist steigend.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Verordnung über die Pauschale für Anlegung, Instandsetzung und Pflege der Gräber, Verlegung und Identifizierung im Sinne des Gräbergesetzes für die Haushaltsjahre 2006 und 2007 (GräbPauschV 2006/2007)
  
  

... - Es besteht ein steigender Bedarf bei den Pflege- und Instandsetzungsmaßnahmen und insofern die Forderung nach zusätzlichen Finanzmitteln. Die Kommunen können die regelmäßige Pflege kaum mehr mit den Mitteln der Pauschale leisten. Eine Bildung von Rücklagen in den Gemeinden ist nur in seltenen Fällen möglich; diese sind dann aber bereits für weitergehende Instandsetzungsmaßnahmen verplant. Zum Teil beteiligen sich die Kommunen bereits jetzt mit einem Eigenanteil von rd. 30% an den Maßnahmen, die Tendenz ist steigend.