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"Produktanteil"


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0019/10
Drucksache 19/10

... ". Betroffen sind Unternehmen, die Waren einführen, deren Listenklassifikation geändert wurde. Dies bezieht sich nur auf einen geringen Teil der Warenpositionen in der Einfuhrliste (insbesondere bei Fisch und Wein). Gemessen an der Gesamteinfuhr von Waren nach Deutschland stellt dies nur einen minimalen Produktanteil dar. Möglicher Umstellungsaufwand für die Unternehmen ergibt sich bereits aus den Änderungen des Warenverzeichnisses für die Außenhandelsstatistik. Die Anpassung der Struktur der Einfuhrliste führt daher zu keinen zusätzlichen Kosten für die Wirtschaft.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 19/10



A. Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Informationspflichten für die Wirtschaft:

Informationspflichten für Bürger und Verwaltung:

G. Gleichstellungspolitische Belange werden nicht berührt.

Verordnung

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1125: Einhundertneunundfünfzigste Verordnung zur Änderung der Einfuhrliste – Anlage zum Außenwirtschaftsgesetz


 
 
 


Suchbeispiele:

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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.