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"Psittakosenachweisen"


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0425/12
Drucksache 425/12

... Durch den Wegfall der Vorschriften zu Schutz- und Bekämpfungsmaßnahmen im Hinblick auf Psittakose-Ausbrüche und angenommenen Kosten für diese Maßnahmen von etwa 200 Euro pro Ausbruch würden zukünftig bei durchschnittlich 115 angezeigten Psittakose-Ausbrüchen pro Jahr Kosten in Höhe von etwa 23.000 Euro eingespart. Gleichwohl dürften auch zukünftig Psittacidenhalter im Rahmen von Psittakosenachweisen bei ihren Tieren schon im eigenen Interesse Reinigungs- und Desinfektionsmaßnahmen durchführen, sodass sich die eingesparten Kosten relativieren (Artikel 1). Im Hinblick auf Artikel 2 und 3 fällt kein Erfüllungsaufwand an.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 425/12



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E1. Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E2. Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E3. Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten für Bürgerinnen und Bürger und die Wirtschaft

Verordnung

Verordnung

Artikel 1
Aufhebung der Psittakose-Verordnung

Artikel 2
Änderung der Geflügelpest-Verordnung

Artikel 3
Änderung der Bundesartenschutzverordnung

Artikel 4
Inkrafttreten

Begründung

Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

3 Erfüllungsaufwand

Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

Erfüllungsaufwand der Verwaltung

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 2058: Entwurf einer Verordnung zur Aufhebung der Psittakose-Verordnung


 
 
 


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