"Recycling- und Verwertungsziele"

• Empfehlungen der Ausschüsse 821. Sitzung des Bundesrates am 7. April 2006
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Weiterentwicklung der nachhaltigen Ressourcennutzung: Eine thematische Strategie für Abfallvermeidung und -recycling KOM (2005) 666 endg.; Ratsdok. 5047/06
  
  

... 4. Der Bundesrat stimmt der Kommission zu, dass die grundlegenden Ziele der derzeitigen EU-Abfallpolitik, nämlich Abfallvermeidung und Förderung von Wiederverwendung, Recycling und Verwertung, auch weiterhin gelten sollten, wobei künftige Vorschläge für neue oder überarbeitete Recycling- und Verwertungsziele ein optimales Kosten-Nutzen-Verhältnis bei Recycling und Verwertung aufweisen müssten und keine für bestimmte Materialien ungeeignete Technologien gefördert oder gar vorgeschrieben werden dürften. Hierbei sollte das "

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Weiterentwicklung der nachhaltigen Ressourcennutzung: Eine thematische Strategie für Abfallvermeidung und -recycling KOM (2005) 666 endg.; Ratsdok. 5047/06
  
  

... Der Bundesrat stimmt der Kommission zu, dass die grundlegenden Ziele der derzeitigen EU-Abfallpolitik, nämlich Abfallvermeidung und Förderung von Wiederverwendung, Recycling und Verwertung, auch weiterhin gelten sollten, wobei künftige Vorschläge für neue oder überarbeitete Recycling- und Verwertungsziele ein optimales Kosten-Nutzen-Verhältnis bei Recycling und Verwertung aufweisen müssten und keine für bestimmte Materialien ungeeignete Technologien gefördert oder gar vorgeschrieben werden dürften. Hierbei sollte das "

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Weiterentwicklung der nachhaltigen Ressourcennutzung:
  
  

... , die Richtlinie über gefährliche Abfälle und die Verordnung über die Verbringung von Abfällen. Dazu kommen detailliertere Vorschriften zur Abfallbehandlung und -beseitigung, z.B. die Richtlinien über Deponien und Verbrennungsanlagen, und Rechtsakte zur Regelung spezifischer Abfallströme (Altöl, PCB/PCT und Batterien). Für einige besonders wichtige Abfallströme wie Verpackungen, Altfahrzeuge und Elektro- und Elektronikaltgeräte wurden Recycling- und Verwertungsziele festgesetzt.