"Recycling-Produkten"

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Weiterentwicklung der nachhaltigen Ressourcennutzung:
  
  

... " mehr sind (und zu einem neuen bzw. sekundären Rohstoff werden). Daher wird eine Änderung der Richtlinie vorgeschlagen in der abfallstromorientierte Umweltkriterien festgelegt werden, anhand deren ermittelt werden kann, wann Abfälle keine Abfälle mehr sind. So könnten sowohl die Umweltleistung von Recycling-Produkten verbessert werden, indem die Unternehmen angeregt werden Recycling-Produkte herzustellen, die diesen Umweltkriterien entsprechen, als auch unnötige Belastungen für Recyclingmaßnahmen mit geringem Risiko abgebaut werden. Ferner will die Kommission eine Mitteilung veröffentlichen, welche Leitlinien auf der Grundlage der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes und unter Berücksichtigung der durch Nebenprodukte in relevanten Industriesektoren aufgeworfenen Fragen enhält, wann Nebenprodukte als Abfälle anzusehen sind und wann nicht, damit für die Wirtschaftsbeteiligten und die zuständigen Behörden die Rechtslage geklärt ist. Im Rahmen der für 2010 vorgesehenen Überprüfung dieser Strategie wird die Kommission die Wirksamkeit dieser Leitlinien prüfen.