"RheinSchUO"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung technischer Vorschriften für Binnenschiffe und zur Aufhebung der Richtlinie 2006/87 des Europäischen Parlaments und des Rates - COM(2013) 622 final
  
  

... Ginge die ZKR in Einklang mit der Verwaltungsvereinbarung vom 22. Mai 2013 bei der Anpassung der Rheinschiffsuntersuchungsordnung (RheinSchUO) ähnlich vor, indem sie darin einen Verweis auch auf die von diesem neuen speziellen Ausschuss ausgearbeiteten Standards gestattet, so würden die Verwaltungsverfahren zur Aufrechterhaltung der technischen Standards für Binnenschiffe stärker vereinfacht und die Standards beider rechtlicher Regelungen der EU und der ZKR wären vollkommen einheitlich.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Novellierung des Kapitels 15 der Rheinschiffsuntersuchungsordnung
  
  

... Dem tragen die Bestimmungen des am 25. November 2005 verabschiedeten Kapitels 15 „Sonderbestimmungen für Fahrgastschiffe" der Rheinschiffsuntersuchungsordnung (RheinSchUO) im wesentlichen Rechnung. Dennoch war es sinnvoll, die Initiative des Bundesrates aufzugreifen und einige Änderungen in den Bestimmungen vor deren Verabschiedung vorzunehmen.

Drucksache 441/16

• Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur
  Vierte Verordnung zu dem Übereinkommen vom 9. September 1996 über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt (4. CDNIVerordnung - 4. CDNI-V)