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3 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Saatgutverkehrgesetz"


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0191/05
0344/05
0345/05
Drucksache 191/05

... Das Saatgutverkehrgesetz (

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 191/05



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Düngemittelgesetzes

Artikel 2
Änderung des Saatgutverkehrsgesetzes

Artikel 3
Neubekanntmachung

Artikel 4
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5


 
 
 


Drucksache 344/05

... Auf Grund des § 19 Abs. 2 Satz 1 in Verbindung mit Satz 3 und des Abs. 3 Nr. 1 des Saatgutverkehrgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. Juli 2004 (BGBl. I S. 1673) verordnet das Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen:

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 344/05



A. Zielsetzung

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Erste Verordnung

Artikel 1
Die Verordnung über die Meldung und Vorführung von Saatgut bei der Einfuhr vom 24. Juni 1975 (BGBl. I S. 1496), geändert durch Artikel 32 des Gesetzes vom 2. August 1994 (BGBl. I S. 2018), wird wie folgt geändert:

Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

Begründung


 
 
 


Drucksache 345/05

... Auf Grund des § 27 Abs. 3 des Saatgutverkehrgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. Juli 2004 (BGBl. I S. 1673) verordnet das Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft:

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 345/05



A. Zielsetzung

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Erste Verordnung

Artikel 1

Artikel 2

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I .Gründe für die Verordnungsänderung

II. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

III. Kosten für Wirtschaftsunternehmen und Auswirkungen auf das Preisniveau

V .Auswirkungen auf die Umwelt

B. Besonderer Teil


 
 
 


Suchbeispiele:

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