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"Sanktions- und Präventionskonzept"


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0724/05
Drucksache 724/05

... Die Bundesregierung hat die oben genannten Vorfälle zum Anlass genommen, ein neues Sanktions- und Präventionskonzept gegenüber ungeeigneten Schiffsführern zu entwickeln und schrittweise umzusetzen. Die 12. Verordnung zur Änderung seeverkehrsrechtlicher Vorschriften, die von Herrn Bundesminister Dr. Stolpe am 6. August 2005 erlassen wurde, setzt die Eckpunkte eines Bundestagsbeschlusses (Bundestagsdrucksache 15/5514) zügig und umfassend um. Aus dem Bundestagsbeschluss sind besonders hervorzuheben:

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 724/05



2 Vorbemerkung

Zu Punkt 1:

Zu den Punkten 2 und 3:

Zu Punkt 4:

Zu den Punkten 5 und 6:

Zu Punkt 7:

Zu Punkt 8:


 
 
 


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