"Sektorenübergreifende"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Die Rolle der EU in der globalen Gesundheitspolitik KOM (2010) 128 endg.
  
  

... Im letzten Jahrhundert hat sich die durchschnittliche Lebenserwartung mehr als verdoppelt und ist von 30 auf 64 Jahre gestiegen. Dabei hat sich einerseits der Zugang zu Vorsorge, Behandlung und Pflege verbessert. Andererseits ist aber die Schere zwischen Arm und Reich weltweit und innerhalb der einzelnen Länder weiter auseinandergegangen. Das Bevölkerungswachstum, die Urbanisierung, die zunehmende Alterung der Bevölkerung, ungesunde Lebensweisen, die Umweltzerstörung und ein unzureichender Zugang zu sauberem Wasser, zu Nahrungsmitteln und zur Gesundheitsversorgung, gepaart mit sozialen und wirtschaftlichen Ungleichheiten erfordern ein sektorenübergreifendes, globales Handeln.

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes in der gesetzlichen Krankenversicherung (Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz - AMNOG)
  
  

... Die belegärztliche Versorgung ist das klassische Modell einer sektorenübergreifenden integrierten Versorgung, bei der niedergelassene Ärzte ihre Patienten auch stationär im Krankenhaus behandeln.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: EU-Strategie der inneren Sicherheit - Fünf Handlungsschwerpunkte für mehr Sicherheit in Europa KOM (2010) 673 endg.
  
  

... Noch in diesem Jahr wird die Kommission gemeinsam mit den Mitgliedstaaten im Bereich des Katastrophenschutzes EU-Richtlinien zur Risikobewertung und Risikokartierung erarbeiten. Sie wird sich dazu eines breit angelegten Ansatzes bedienen, der verschiedenen Gefahren und Risiken Rechnung trägt und im Prinzip für alle natürlichen und vom Menschen verursachten Katastrophen gelten soll. Bis Ende 2011 sollten dann die Mitgliedstaaten eigene Risikomanagement- und Risikoanalysemethoden entwickeln. Hiervon ausgehend wird die Kommission bis Ende 2012 eine sektorenübergreifende Übersicht über die größten natürlichen oder von Menschen verursachten Risiken erstellen, mit denen die EU in Zukunft konfrontiert sein kann 33. Außerdem werden im Mittelpunkt der für 2011 geplanten Kommissionsinitiative zur Sicherstellung der öffentlichen Gesundheit eine bessere Koordinierung des EU-Risikomanagements sowie der Ausbau der vorhandenen Strukturen und Mechanismen im Bereich der öffentlichen Gesundheit stehen.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Entscheidung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Beteiligung der Gemeinschaft an einem von mehreren Mitgliedstaaten gemeinsam durchgeführten Forschungs- und Entwicklungsprogramm für die Ostsee (BONUS-169) KOM (2009) 610 endg.; Ratsdok. 15234/09
  
  

... (14) BONUS-169 sollte eine der Durchführungsphase vorangehende Strategiephase beinhalten, damit eine breite Konsultation der interessierten Kreise über das strategisch ausgerichtete Forschungsprogramm durchgeführt werden kann, das auch neu entstehenden Forschungsbedarf aufgreifen kann. Während der Strategiephase der Initiative sollte die Einbeziehung zusätzlicher, sektororientierter Fördereinrichtungen angestrebt werden, um die auf sektorenübergreifende Endnutzerbedürfnisse ausgerichtete Forschung starker zu verzahnen und um sicherzustellen, dass die Ergebnisse in Vereinbarungen der Politik und der Ressourcenbewirtschaftung in einer breiten Palette von Wirtschaftssektoren auch tatsächlich genutzt und übernommen werden.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. Januar 2009 zu der GFP und den Ökosystemansatz beim Fischereimanagement
  
  

... 18. weist darauf hin, dass die Kommission den Bereich Fischerei in einen wirklichen sektorenübergreifenden Plan zur Erhaltung der Meeresumwelt einbeziehen muss, der in Einklang mit den Bestimmungen der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie1, dem Umweltpfeiler der neuen EU-Meerespolitik, steht;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen - Aktionsplan Erwachsenenbildung: Zum Lernen ist es nie zu spät KOM (2007) 558 endg.; Ratsdok. 13426/07
  
  

... Mit dem Aktionsplan soll der Sektor Erwachsenenbildung gestärkt werden, damit sein Potenzial umfassend genutzt werden kann. Dieser Bereich ist sehr komplex, es gibt eine Vielzahl von Anbietern für eine große Palette von Zielgruppen. Die sektorenübergreifende Natur der Erwachsenenbildung wird anerkannt.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur strukturellen Weiterentwicklung der Pflegeversicherung (Pflege-Weiterentwicklungsgesetz)
  
  

... Der Übergang von der stationären Krankenhausversorgung in eine weitergehende medizinische, rehabilitative oder pflegerische Versorgung stellt eine besonders kritische Phase der Behandlungs- und Versorgungskette für die betroffenen Patientinnen und Patienten dar. Ziel muss sein, möglichst allen betroffenen Personen eine zeitige Rückkehr in den häuslichen Bereich, erforderlichenfalls mit ambulanter Pflege und Betreuung, zu ermöglichen. Um die Kontinuität der Behandlung und Betreuung durch einen nahtlosen Übergang sicherzustellen, bedarf es eines umfassenden, frühzeitig einsetzenden sektorenübergreifenden Entlassungsmanagements, für das in § 11 Abs. 4 des Fünften Buches die wesentliche Grundlage geschaffen wurde.

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz - GKV-WSG)
  
  

... (2) Die Richtlinien nach Absatz 1 sind sektorenübergreifend zu erlassen, es sei denn, die Qualität der Leistungserbringung kann nur durch sektorbezogene Regelungen angemessen gesichert werden. Die Regelungen in Absatz 3 und 4 bleiben unberührt.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften -Der Europäische Forschungsraum: Neue Perspektiven KOM (2007) 161 endg.; Ratsdok. 8322/07
  
  

... Es ist daher von wesentlicher Bedeutung, einen einheitlichen, offenen europäischen Arbeitsmarkt für Forscher aufzubauen, der eine effektive Migration der Wissenschaftselite ("Brain Circulation”) innerhalb Europas sowie zu und von Partnerländern sichert und junge Talente und Frauen dazu bringt, eine Forscherlaufbahn einzuschlagen. Dies verlangt Anstrengungen auf allen Ebenen im privaten und im öffentlichen Sektor und von lokalen, nationalen und europäischen Regierungen. Der Privatsektor sollte ermuntert werden, Möglichkeiten für Forscher zu entwickeln und zu erweitern. Gleichzeitig müssen Behörden und Forschungseinrichtungen daran arbeiten, die verschiedenen rechtlichen, administrativen und praktischen (z.B. sprachlichen) Barrieren, die der geografischen und sektorenübergreifenden Mobilität im Wege stehen, zu beseitigen, die Beschäftigungs- und Arbeitsbedingungen für Forscher zu verbessern, das Berufs-, Privat- und Familienleben in Einklang zu bringen und die Gleichstellungsproblematik wie auch demografische Aspekte anzugehen.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Verbesserung des Wissenstransfers zwischen den Forschungseinrichtungen und der Industrie in Europa: hin zu offener Innovation - Umsetzung der Lissabon Agenda -KOM (2007) 182 endg. Ratsdok. 8323/07
  
  

... An den meisten Projekten des Rahmenprogramms sind Partner aus dem öffentlichen und dem privaten Sektor aus mehreren Ländern beteiligt. Im Hinblick auf diesen Aspekt war man in bestimmten Themenbereichen (z.B. IKT) besonders erfolgreich, denn hier fand bei mehr als 90 % der Projekte38 eine Zusammenarbeit zwischen Forschungseinrichtungen und Unternehmen statt. Hierdurch wird die Entwicklung marktreifer Technologien eindeutig begünstigt. Durch das Rahmenprogramm werden nicht nur FuE-Projekte, sondern auch die sektorenübergreifende Mobilität von Forschern finanziert, u. a. auch der Personalaustausch zwischen Hochschulen und Unternehmen.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Wettbewerbs in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz - GKV-WSG)
  
  

... (2) Die Richtlinien nach Absatz 1 sind sektorenübergreifend zu erlassen, es sei denn, die Qualität der Leistungserbringung kann nur durch sektorbezogene Regelungen angemessen gesichert werden. Die Regelungen in Absatz 3 und 4 bleiben unberührt.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über das spezifische Programm "Menschen" zur Durchführung des siebten Rahmenprogramms der Europäischen Gemeinschaft (2007-2013) im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration KOM (2005) 442 endg.; Ratsdok. 12731/05
  
  

... Bei Wissenschaft und Technologie liegt einer der Hauptwettbewerbsvorteile in der Menge und der Qualität der in ihnen tätigen Humanressourcen. Als Voraussetzung für die Stärkung der Kapazitäten und Leistungen Europas im Bereich der Forschung und technologischen Entwicklung und zur Konsolidierung und Weiterentwicklung des Europäischen Forschungsraums verfolgt dieses Programm das übergeordnete strategische Ziel, Europa für Forscher attraktiver zu machen. Erreicht werden soll dies durch eine europaweit erhebliche strukturierende Wirkung auf die Organisation, Leistung und Qualität der Forschungsausbildung, auf die aktive Laufbahnentwicklung von Forschern, auf den Sektorenübergreifenden Wissensaustausch von Forschern und Forschungseinrichtungen und auf eine starke Beteiligung von Frauen an Forschung und Entwicklung.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Weißbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften zu Dienstleistungen von allgemeinem Interesse KOM (2004) 374 endg.; Ratsdok. 9643/04
  
  

... "Jede Gemeinschaftspolitik im Bereich der Dienstleistungen von allgemeinem Interesse muss der Vielgestaltigkeit, die kennzeichnend ist für die unterschiedlichen Dienstleistungen von allgemeinem Interesse, und den divergierenden Gegebenheiten, unter denen sie erbracht werden, gebührend Rechnung tragen. Dies bedeutet allerdings nicht, dass der gemeinschaftliche Ansatz unbedingt sektorenübergreifend mit der gleichen Systematik angewandt werden müsste oder dass die Ausgestaltung gemeinsamer Konzepte, die sich in mehreren Sektoren anwenden lassen, nicht genauso zweckdienlich sein könnte.

Drucksache 151/14

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Finanzstruktur und der Qualität in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Finanzstruktur- und Qualitäts-Weiterentwicklungsgesetz - GKV-FQWG)
  

Drucksache 231/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufstellung des Programms "Rechte und Werte"
  

Drucksache 232/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufstellung des Programms "Justiz"
  

Drucksache 260/17

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen des Europarats vom 11. Mai 2011 zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt
  

Drucksache 266/17

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/93/EG (eIDAS-Durchführungsgesetz)
  

Drucksache 360/1/19

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation (Digitale-Versorgung-Gesetz - DVG)
  

Drucksache 376/18

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Pflegepersonals (Pflegepersonal-Stärkungsgesetz - PpSG)
  

Drucksache 376/1/18

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Pflegepersonals (Pflegepersonal-Stärkungsgesetz - PpSG)
  

Drucksache 400/1/19

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen
  

Drucksache 410/16 (Beschluss)

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Drittes Pflegestärkungsgesetz - PSG III)
  

Drucksache 410/1/16

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Drittes Pflegestärkungsgesetz - PSG III)
  

Drucksache 429/16

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen (PsychVVG)
  

Drucksache 504/18

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes für schnellere Termine und bessere Versorgung (Terminservice- und Versorgungsgesetz - TSVG)
  

Drucksache 510/07

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend die Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und der Rückversicherungstätigkeit (SOLVABILITÄT II) KOM(2007) 361 endg.; Ratsdok. 11978/07
  

Drucksache 599/10

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Unterstützungsprogramm zur Weiterentwicklung der integrierten Meerespolitik KOM(2010) 494 endg.
  

Drucksache 641/14

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versorgungsstärkungsgesetz - GKV-VSG)
  

Drucksache 641/1/14

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versorgungsstärkungsgesetz - GKV-VSG)
  

Drucksache 680/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die "EU-Cybersicherheitsagentur" (ENISA) und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 526/2013 sowie über die Zertifizierung der Cybersicherheit von Informations- und Kommunikationstechnik ("Rechtsakt zur Cybersicherheit") - COM(2017) 477 final
  

Drucksache 720/16

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Drittes Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Drittes Pflegestärkungsgesetz - PSG III)