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4 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Sozialhilfedatenabgleichsverordnung"


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0765/17
0235/05
0483/05
Drucksache 765/17

... Buches Sozialgesetzbuch (Sozialhilfedatenabgleichsverordnung -

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 765/17



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Verordnung

§ 1
Anwendungsbereich

§ 2
Auswahl der Abgleichsfälle und des Abgleichszeitraums

§ 3
Übermittlung der Anfragedatensätze an die Vermittlungsstelle

§ 4
Verfahren bei der Vermittlungsstelle; Weiterleitung der Anfragedatensätze

§ 5
Anforderungen an die Datenübermittlung

§ 6
Automatisierter Datenabgleich bei den Auskunftsstellen

§ 7
Rückübermittlung der Antwortdatensätze

§ 8
Weiterverwendung der Antwortdatensätze

§ 9
Verfahrensgrundsätze

§ 10
Kosten der Vermittlungsstelle

§ 11
Inkrafttreten, Außerkrafttreten

2 Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs

III. Alternativen

IV. Rechtsetzungskompetenz

V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union und völkerrechtlichen Verträgen

VI. Verordnungsfolgen

1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

2. Nachhaltigkeitsaspekte

3. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

4. Erfüllungsaufwand

4.1 Bürgerinnen und Bürger

4.2 Wirtschaft

4.3 Verwaltung

5. Weitere Kosten

6. Weitere Gesetzesfolgen

B. Besonderer Teil

Zu § 1

Zu § 2

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu § 3

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu § 4

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu § 5

Zu § 6

Zu § 7

Zu § 8

Zu § 9

Zu § 10

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4


 
 
 


Drucksache 235/05

... (8) In § 4 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 2, § 11 Abs. 5 Satz 1 und den Anlagen 1, 4 und 5 der Sozialhilfedatenabgleichsverordnung vom 21. Januar 1998 (BGBl. I S. 103), zuletzt geändert durch Artikel … des Gesetzes vom … (BGBl. I S. …), werden die Wörter "

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 235/05



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Finanzverwaltungsgesetzes

Artikel 2
Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes

Artikel 3
Änderung der Bundeshaushaltsordnung

Artikel 4
Anpassung sonstigen Bundesrechts

Artikel 5
Rückkehr zum einheitlichen Verordnungsrang

Artikel 6
Inkrafttreten Dieses Gesetz tritt am 1. Januar 2006 in Kraft.

Begründung

Allgemeiner Teil

Besonderer Teil


 
 
 


Drucksache 483/05

... Die Kundennummer und die Bedarfsgemeinschaftsnummer werden als Erkennungszeichen verwendet, das eine eindeutige Zuordnung zu einer Agentur für Arbeit/Arbeitsgemeinschaft oder einen zugelassenen kommunalen Träger ermöglicht. Die Regelung lehnt sich an § 3 Abs. 2 Satz 3 der Sozialhilfedatenabgleichsverordnung an. Das vorgesehene Verfahren gewährleistet, dass die Kopfstelle nicht zum „Zentralregister für Sozialleistungen" wird, sondern als Vermittlungsstelle zur Vereinfachung und Beschleunigung des Verfahrens tätig wird.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 483/05



A. Zielsetzung

B. Lösung

C. Alternativen

D. Kosten der öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten (z.B. Kosten für die Wirtschaft, Kosten für soziale Sicherungssysteme)

Verordnung

Verordnung

Artikel 1
Verordnung über den automatisierten Datenabgleich bei Leistungen der Grundsicherung

§ 1
Verfahren bei der Bundesagentur für Arbeit und der Kopfstelle

§ 2
Verfahren bei den Auskunftsstellen und der Datenstelle der Träger der Rentenversicherung

§ 3
Anforderungen an die Datenübermittlung

§ 4
Einzelheiten des Datenabgleichverfahrens

§ 5
Kosten der Kopfstelle

Artikel 2
Änderung der Grundsicherungs-Datenabgleichsverordnung

Artikel 3
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu § 1

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu § 2

Zu § 3

Zu § 4

Zu § 5

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

C. Kosten der öffentlichen Haushalte


 
 
 


Drucksache 117/16 PDF-Dokument



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