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"Sozialhilfeentlastung"


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0742/05
Drucksache 742/05

... II pro Bedarfsgemeinschaft hatten, als der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat 2004 bei der Beratung des Kommunalen Optionsgesetzes angenommen hat. Darüber hinaus zeigen sich insbesondere eine höhere Sozialhilfeentlastung der Kommunen sowie eine stärkere Wohngeldentlastung der Länder. Die Berechnungen beruhen insbesondere auf im Verwaltungsvollzug ermittelten Ist-Werten von Januar bis September 2005. Auf Grund der bisher geringer als erwartet anzunehmenden Belastungen der Kommunen wird die Gesamtentlastung der Kommunen von 2,5 Mrd. jährlich bereits erreicht, ohne dass der Bund noch einen Anteil an den Leistungen für Unterkunft und Verpflegung leisten müsste. Daher ist § 46

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 742/05



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Gleichstellungspolitische Bedeutung

Gesetzentwurf

Besonders eilbedürftige Vorlage gemäß Artikel 76 Abs. 2 Satz 4 GG Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 1

Artikel 2

Begründung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nr. 1

Zu Nr. 2

Zu Artikel 2

C. Finanzielle Auswirkungen

Tabelle

A. Entlastung der Kommunen

B. Belastung der Kommunen

C. Bilanz der Kommunen

D. Preiswirkungsklausel

E. Sonstige Kosten

F. Gleichstellungspolitische Bedeutung


 
 
 


Suchbeispiele:

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