"Stoffrückgewinnung"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ernährung und Landwirtschaft der Zukunft - COM(2017) 713 final
  
  
  
  

... Neue Wertschöpfungsketten im ländlichen Raum in Bereichen wie saubere Energie, der aufkommenden Biowirtschaft, Kreislaufwirtschaft und Ökotourismus können ländlichen Gebieten große Chancen für Wachstum und Beschäftigung bieten. Nebenprodukte aus der Land- und Forstwirtschaft sowie der Lebensmittelindustrie könnten als Ausgangsstoffe zur Erzeugung von Bioenergie und für biobasierte Industriezweige wertvoll werden und Gülle kann zu Biogas und Düngemitteln verarbeitet werden und damit sowohl zur Energiewende als auch zur Nährstoffrückgewinnung beitragen. Dadurch werden auch Ressourcen und Stoffe, die die Umwelt stärker belasten und nicht erneuerbar sind, ersetzt und Lebensmittelverluste und -verschwendung reduziert. Nachhaltige Land- und Forstwirtschaft sind beide von strategischer Bedeutung, um dieses Potenzial auszuschöpfen.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 über die Verbringung von Abfällen - COM(2013) 516 final
  
  

... 1. Der Bundesrat begrüßt nachdrücklich die mit dem Vorschlag geplanten Verbesserungen der Kontrollen von Abfallverbringungen. Die Verhinderung illegaler Verbringungen von Abfällen ist wesentliche Voraussetzung für die Vermeidung von Umwelt- und Gesundheitsproblemen in den Empfängerstaaten und für eine Rohstoffrückgewinnung aus Abfällen auf hohem Niveau.

• Beschluss des Bundesrates
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 über die Verbringung von Abfällen - COM(2013) 516 final
  
  

... 1. Der Bundesrat begrüßt nachdrücklich die mit dem Vorschlag geplanten Verbesserungen der Kontrollen von Abfallverbringungen. Die Verhinderung illegaler Verbringungen von Abfällen ist wesentliche Voraussetzung für die Vermeidung von Umwelt- und Gesundheitsproblemen in den Empfängerstaaten und für eine Rohstoffrückgewinnung aus Abfällen auf hohem Niveau.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über künftige Schritte bei der Bewirtschaftung von Bioabfällen in der Europäischen Union KOM (2010) 235 endg.
  
  

... – Länder, die in hohem Maße auf die Verbrennung zurückgreifen, um sicherzustellen, dass bestimmte Abfälle nicht mehr auf Deponien gelangen. Dabei wird ein hoher Grad an Werkstoffrückgewinnung erzielt, und zur Förderung der biologischen Abfallbehandlung werden oft fortschrittliche Strategien verfolgt;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über die Bewirtschaftung von Bioabfall in der Europäischen Union KOM (2008) 811 endg.; Ratsdok. 17559/08
  
  

... • Länder, die in hohem Maße auf die Verbrennung zurückgreifen, um sicherzustellen, dass bestimmte Abfälle nicht mehr auf Deponien gelangen: es wird ein hoher Grad an Werkstoffrückgewinnung erzielt, und zur Förderung der biologischen Abfallbehandlung werden oft fortschrittliche Strategien verfolgt: DK, SE, BE (Flandern), NL, LU, FR.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Marktwirtschaftliche Instrumente für umweltpolitische und damit verbundene politische Ziele KOM (2007) 140 endg.; Ratsdok. 8255/07
  
  

... Unter ökologischen Gesichtspunkten stellen Deponien die schlechteste Option dar38. Beurteilt allein aufgrund von Marktsignalen werden sie häufig aber doch bevorzugt, weil die Umweltauswirkungen nicht berücksichtigt werden. Durch die Besteuerung von Abfallentsorgung, insbesondere von Deponien, kann diese Verzerrung wirksam ausgeglichen und können Abfallrecycling und Stoffrückgewinnung gefördert werden39. Unterschiede in der nationalen Besteuerung können allerdings zu einer rein steuerinduzierten Abfallverschiebung und zu Wettbewerbsverzerrungen zwischen den Abfallentsorgern führen.

Drucksache 255/17

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung zur Neuordnung der Klärschlammverwertung