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3 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Straf- oder Jugendstrafvollzuges"

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0181/06
0276/05B
0276/05

Drucksache 181/06

Gesetzesantrag des Freistaates Bayern
Entwurf eines Gesetzes zur Erweiterung des Anwendungsbereiches der Sicherungsverwahrung bei gefährlichen jungen Gewalttätern

... Ergibt sich während des Straf- oder Jugendstrafvollzuges die besondere Gefährlichkeit eines schuldfähigen Straftäters, sind Mechanismen erforderlich, um den Schutz der Bevölkerung vor diesen Tätern zu gewährleisten. Die geltende Rechtslage gewährleistet diesen Schutz nicht in ausreichendem Maße.

Inhalt
Drucksache 181/06

A. Problem

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Artikel 1
Änderung des Jugendgerichtsgesetzes

Artikel 2
Änderung des Strafgesetzbuches

Artikel 3
Änderung der Strafprozeßordnung

Artikel 4
Änderung des Gerichtsverfassungsgesetzes

Artikel 5
Inkrafttreten

I. Allgemeines

II. Zu den einzelnen Bestimmungen

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Drucksache 276/05

Gesetzesantrag der Freistaaten Bayern, Thüringen
Entwurf eines Gesetzes zur Vermeidung von Rückfalltaten gefährlicher junger Gewalttäter

... Ergibt sich während des Straf- oder Jugendstrafvollzuges die besondere Gefährlichkeit eines schuldfähigen Straftäters, sind Mechanismen erforderlich, um den Schutz der Bevölkerung vor diesen Tätern zu gewährleisten. Die geltende Rechtslage gewährleistet diesen Schutz nicht in ausreichendem Maße.

Inhalt
Drucksache 276/05

A. Problem

B. Lösung

C. Alternativen

D. Kosten der öffentlichen Haushalte

Artikel 1
Änderung des Jugendgerichtsgesetzes

Artikel 2
Änderung des Strafgesetzbuches

Artikel 3
Änderung der Strafprozeßordnung

Artikel 4
Änderung des Gerichtsverfassungsgesetzes

Artikel 5
Inkrafttreten

I. Allgemeines

II. Zu den einzelnen Bestimmungen

Suchbeispiele:

StraFo | Straf- bzw Bußgeldbewehrung | Straf- bzw Bußgeldvorschriften | Straf- bzw Zivil- und | Straf- oder | Straf- oder Auslieferungsverfahren | Straf- oder Bußgeldtatbestandes | Straf- oder Bußgeldverfahren | Straf- oder Bußgeldvorschriften | Straf- oder Disziplinarverfahren | Straf- oder Disziplinarverfahrens | Straf- oder Ermittlungsverfahren | Straf- oder Jugendrichter | Straf- oder Jugendstrafvollzuges | Straf- oder Jugendstrafvollzugs | Straf- oder Maßnahmenvollzug | Straf- oder Maßregelvollzug | Straf- oder Ordnungswidrigkeitenverfahren | Straf- oder Polizeirechts | Straf- oder Rechtsmittelverfahrens | Straf- oder Strafrestaussetzung | Straf- oder Untersuchungsgefangenen | Straf- oder Verwaltungsverfahren | Straf- oder anderen | Straf- oder eines | Straf- und Auslieferungsverfahren | Straf- und Ausländerrechts | Straf- und Bußgeld | Straf- und Bußgeld- sowie | Straf- und Bußgeld-vorschriften | Straf- und Bußgeldbestimmungen |

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