"Strukturanforderungen"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: Wasserrahmenrichtlinie und Hochwasserrichtlinie - Maßnahmen zum Erreichen eines guten Gewässerzustands in der EU und zur Verringerung der Hochwasserrisiken - COM(2015) 120 final
  
  

... Was die Haushalte betrifft, so hat sich die Durchführung der Richtlinie über die Behandlung kommunaler Abwässer als Herausforderung erwiesen, vor allem aufgrund der Finanzierungs- und Planungsaspekte größerer Investitionen in Infrastrukturen wie Kanalisationssysteme und Kläranlagen. In der EU-1522 ist die Durchführung gut vorangeschritten, und einige Mitgliedstaaten stehen kurz davor, alle Anforderungen der Richtlinie zu erfüllen. Für die meisten Länder der EU-13 jedoch laufen die in den Beitrittsverträgen ausgehandelten Übergangsfristen demnächst aus, und die meisten dieser Länder sind trotz intensiver Bemühungen im vergangenen Jahrzehnt noch immer weit von vollständiger Konformität entfernt,. Die Hauptprobleme für die EU-15 betreffen die Erhaltung und Instandsetzung der Kanalisationen und Abwasserbehandlungssysteme, die neueren Mitgliedstaaten hingegen müssen weiterhin daran arbeiten, die Mindestinfrastrukturanforderungen zu erfüllen. Zudem sind Kanalisationsüberläufe23 nach wie vor eine der Hauptverunreinigungsquellen in städtischen Gebieten, die in den kommenden Jahren EU-weit beträchtliche Investitionen erfordern werden. Im Interesse einer besseren Konformität wurden die Mitgliedstaaten 2014 gebeten, ausführliche Durchführungsprogramme vorzulegen, zusammen mit Infrastrukturinvestitionsplänen, die von der Kommission zur Zeit geprüft werden.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Krebsfrüherkennung und zur Qualitätssicherung durch klinische Krebsregister (Krebsfrüherkennungs- und -registergesetz - KFRG)
  
  

... Unabhängig von der Einrichtung der klinischen Krebsregister bleiben die Aufgaben des Gemeinsamen Bundesausschusses zur Durchführung einrichtungs- und sektorenübergreifender Maßnahmen der Qualitätssicherung erhalten. Verfahren des Gemeinsamen Bundesausschusses zur externen Qualitätssicherung in der onkologischen Versorgung können weiterhin dazu dienen, spezielle Qualitätsaspekte bundesweit zu überprüfen, und zwar insbesondere solche, die in der klinischen Krebsregistrierung nicht erhoben werden (z.B. auch in Bezug auf Strukturanforderungen). Um zu vermeiden, dass die Leistungserbringer in der onkologischen Versorgung für die Qualitätssicherung Dokumentationen an verschiedene Stellen liefern müssen, soll der Gemeinsame Bundesausschuss die klinischen Krebsregister bei Verfahren der einrichtungs- und sektorenübergreifenden Qualitätssicherung in der onkologischen Versorgung möglichst als Datenannahmestellen einbeziehen.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Leitlinien der Union für den Aufbau des transeuropäischen Verkehrsnetzes KOM (2011) 650 endg.
  
  

... - Infrastrukturkomponenten; - Infrastrukturanforderungen;

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für einen Beschluss des Rates über das spezifische Programm zur Durchführung des Rahmenprogramms für Forschung und Innovation "Horizont 2020" (2014-2020) KOM (2011) 811 endg.
  
  

... Es geht um die menschlichen und physikalischen Infrastrukturanforderungen bei der Einführung von Nanotechnologien und die gezielte Lenkung der Nanotechnologieentwicklung zum Nutzen der Gesellschaft.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften TEN-V: Überprüfung der Politik - ein besser integriertes transeuropäisches Verkehrsnetz im Dienst der gemeinsamen Verkehrspolitik KOM (2009) 44 endg.; Ratsdok. 6135/09
  
  

... Der konzeptionelle Ansatz des TEN-V könnte beträchtlich erweitert werden, um die Infrastrukturanforderungen, die sich aus den wirtschaftsorientierten Maßnahmen in den verschiedenen Verkehrsdienstleistungssektoren ergeben, zu erfüllen. Sektorbezogene Ziele und Kriterien, wie sie in den TEN-V-Leitlinien festgehalten sind, könnten die Akteure bei der Entwicklung von Vorhaben von gemeinsamem Interesse leiten. Dieser Ansatz, der anfänglich vor allem auf die Optimierung der Nutzung bestehender Infrastrukturkapazitäten abzielt, könnte langfristig die Infrastrukturanforderungen, die mit der wachsenden Nachfrage einhergehen, widerspiegeln. Er könnte auch mehr Flexibilität in das Konzept der Vorhaben von gemeinsamem Interesse bringen und es so ermöglichen, auf Marktentwicklungen zu reagieren, die derzeit schwer abzusehen sind. Er würde eine direkte Verbindung insbesondere zwischen den verkehrspolitischen Zielen der Gemeinschaft (wie der Förderung von nachhaltigem Güterverkehr durch verschiedene gesetzliche und politische Maßnahmen, effizientem und nachhaltigem Luftverkehr durch den einheitlichen europäischen Luftraum und SESAR) und ihrer Infrastrukturpolitik schaffen und dabei das TEN-V auf sein Hauptziel ausrichten, nämlich als Basis für Verkehrsdienstleistungen zu dienen, die bestehende Gemeinschaftsziele erfüllen.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung deutscher Immobilien-Aktiengesellschaften mit börsennotierten Anteilen
  
  

... Um als Vor-REIT von der Exit Tax-Regelung profitieren können, muss die Aktiengesellschaft im Gegenzug bereits in einigen Punkten die an eine REIT-Aktiengesellschaft gestellten Anforderungen erfüllen. So muss sie ihren Unternehmensgegenstand auf immobiliennahe Tätigkeiten beschränken und zusätzlich die Strukturanforderungen des § 12 erfüllen. Zudem muss sie sich beim Bundeszentralamt für Steuern als Vor-REIT anmelden und dabei nachweisen, dass sie die Anforderungen an den Unternehmensgegenstand und Vermögensstruktur erfüllt.

Drucksache 200/18

• Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur
  Dreizehnte Verordnung zum Erlass und zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
  

Drucksache 429/16

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen (PsychVVG)
  

Drucksache 434/18

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
  

Drucksache 434/18(neu)

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes