"Systemrisikos"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament: Schattenbankwesen - Eindämmung neuer Risikoquellen im Finanzsektor COM(2013) 614 final
  
  

... Auf europäischer Ebene laufen derzeit Arbeiten zur Bewertung, Identifizierung und Überwachung von Unternehmen und Risiken im Zusammenhang mit dem Schattenbankwesen. Im ESRB und in den europäischen Aufsichtsbehörden (EBA, EIOPA, ESMA) wurden Vorarbeiten durchgeführt. Diese Arbeiten müssen allesamt intensiviert und koordiniert werden, wobei sicherzustellen ist, dass die Aufsichtsorgane keine Quelle eines Systemrisikos übersehen. Die Möglichkeiten einer Arbitrage zwischen Finanzsektoren und einer grenzüberschreitenden Umgehung von Aufsichtsvorschriften müssen reduziert werden.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 9. Oktober 2008 mit Empfehlungen an die Kommission zu Lamfalussy-Folgemaßnahmen: Künftige Aufsichtsstruktur (2008/2148(INI))
  
  

... (a) Überarbeitung der Mindestkapitalvorschriften durch Verstärkung der für Finanzmarktakteure geltenden Bestimmungen über Risikomanagement, Liquidität und Forderungen auf eine in sich schlüssige und gegebenenfalls antizyklische Weise und Sicherstellung angemessener Eigenkapitalanforderungen für alle Finanzmarktakteure unter Berücksichtigung des Systemrisikos.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 98/26/EG über die Wirksamkeit von Abrechnungen in Zahlungs- sowie Wertpapierliefer- und -abrechnungssystemen und der Richtlinie 2002/47/EG über Finanzsicherheiten im Hinblick auf verbundene Systeme und Kreditforderungen KOM (2008) 213 endg.; Ratsdok. 8646/08
  
  

... " definiert. Die SFD erlaubt es den Mitgliedstaaten, den durch die Richtlinie gewährleisteten Schutz auf indirekte Teilnehmer auszuweiten, d. h. einen indirekten Teilnehmer als Teilnehmer anzusehen wenn sie der Auffassung sind, dass dies unter dem Gesichtspunkt des Systemrisikos gerechtfertigt ist. Diese Möglichkeit gilt jedoch nur für Kreditinstitute, die Mitglieder von Zahlungssystemen sind. Andere – wie zentrale Vertragsparteien, Verrechnungsstellen (einschließlich Verrechnungsstellen eines anderen Systems) oder Clearingstellen – können nicht als Teilnehmer betrachtet werden. Außerdem gilt die Möglichkeit, einen indirekten Teilnehmer als Teilnehmer anzusehen, nicht für Abwicklungssysteme. Es gibt keinen offensichtlichen Grund für diese Diskriminierung, weshalb in dem Vorschlag eine Ausweitung der Definition auf indirekte Teilnehmer vorgesehen ist.

Drucksache 163/05

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Neufassung der Richtlinie 2000/12/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Aufnahme und Ausübung der Tätigkeit der Kreditinstitute
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Neufassung der Richtlinie 93/6/EWG des Rates über die angemessene Eigenkapitalausstattung von Wertpapierfirmen und Kreditinstituten KOM(2004) 486 endg.; Ratsdok. 11545/04
  

Drucksache 454/15

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften über die Verbriefung, zur Schaffung eines europäischen Rahmens für eine einfache, transparente und standardisierte Verbriefung und zur Änderung der Richtlinien 2009/65/EG, 2009/138/EG, 2011/61/EU und der Verordnungen (EU) Nr. 1060/2009 und (EU) Nr. 648/2012 - COM(2015) 472 final
  

Drucksache 776/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Beaufsichtigung von Wertpapierfirmen und zur Änderung der Richtlinien 2013/36/EU /EU und 2014/65/EU /EU - COM(2017) 791 final