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4 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Telekommunikations-Richtlinien"


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Drucksache 689/13 (Beschluss)

... 42. Auf Grund der in dieser Stellungnahme aufgeführten erheblichen Bedenken gegen Form und Inhalt des Verordnungsvorschlags plädiert der Bundesrat dafür, den Verordnungsvorschlag zurückzuziehen und auf Basis einer intensiven Diskussion mit den Mitgliedstaaten und den nationalen Regulierungsbehörden zu prüfen, in welchen Bereichen und in welcher Form ein Modifikationsbedarf am bestehenden Telekommunikations-Richtlinienpaket besteht. Dabei sind die Erfahrungen mit dem bestehenden Rechtsrahmen auf Basis einer neutralen Bewertung zu berücksichtigen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 689/13 (Beschluss)




Zur Vorlage allgemein

Zum Umfang der Harmonisierung

Zur EU-weiten Genehmigung

Zur Frequenzvergabe

Zur Netzneutralität

Zum Best-Effort-Prinzip

Weitere Aspekte zum Verbraucherschutz

Zu den Roaming-Gebühren und den Tarifen für Fernverbindungen in Festnetzen

2 Gesamtempfehlung

2 Direktzuleitung


 
 
 


Drucksache 689/1/13

... 54. Auf Grund der in dieser Stellungnahme aufgeführten erheblichen Bedenken gegen Form und Inhalt des Verordnungsvorschlags plädiert der Bundesrat dafür, den Verordnungsvorschlag zurückzuziehen und auf Basis einer intensiven Diskussion mit den Mitgliedstaaten und den nationalen Regulierungsbehörden zu prüfen, in welchen Bereichen und in welcher Form ein Modifikationsbedarf am bestehenden Telekommunikations-Richtlinienpaket besteht. Dabei sind die Erfahrungen mit dem bestehenden Rechtsrahmen auf Basis einer neutralen Bewertung zu berücksichtigen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 689/1/13




Zur Vorlage allgemein

Zum Umfang der Harmonisierung

Zur EU-weiten Genehmigung

Zur Frequenzvergabe

Zur Netzneutralität

Zum Best-Effort-Prinzip

Weitere Aspekte zum Verbraucherschutz

Zu den Roaming-Gebühren und den Tarifen für Fernverbindungen in Festnetzen

2 Gesamtempfehlung

2 Direktzuleitung


 
 
 


Drucksache 948/05 (Beschluss)

... Nachdem der vorgelegte Entwurf diese Punkte nicht aufgreift, erwartet er entsprechende Regelungen in den zur Revision anstehenden Telekommunikations-Richtlinien.



Drucksache 948/1/05

... " zu regeln, um damit dem nationalen Gesetzgeber die Spielräume für eigene Regelungen zu erhalten. Nachdem der vorgelegte Entwurf diese Punkte nicht aufgreift, erwartet er entsprechende Regelungen in den zur Revision anstehenden Telekommunikations-Richtlinien.



Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.