"Tierischen"

• Beschluss des Bundesrates
  Allgemeine Verwaltungsvorschrift über Grundsätze zur Durchführung der amtlichen Überwachung der Einhaltung der Vorschriften des Lebensmittelrechts, des Rechts der tierischen Nebenprodukte, des Weinrechts, des Futtermittelrechts und des Tabakrechts (AVV Rahmen-Überwachung - AVV RÜb)
  
  
  
  

... s, des Rechts der tierischen Nebenprodukte, des Weinrechts, des Futtermittelrechts und des Tabakrechts (

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Allgemeine Verwaltungsvorschrift über Grundsätze zur Durchführung der amtlichen Überwachung der Einhaltung der Vorschriften des Lebensmittelrechts, des Rechts der tierischen Nebenprodukte, des Weinrechts, des Futtermittelrechts und des Tabakrechts (AVV Rahmen-Überwachung - AVV RÜb)
  
  
  
  

... s, des Rechts der tierischen Nebenprodukte, des Weinrechts, des Futtermittelrechts und des Tabakrechts (

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
  Verordnung zur Änderung der Viehverkehrsverordnung und sonstiger tierseuchenrechtlicher Verordnungen
  
  
  
  

... Wird der tote Einhufer in einem Verarbeitungsbetrieb für tierische Nebenprodukte beseitigt oder verarbeitet, gilt abweichend von Satz 1 Artikel 34 Absatz 1 in Verbindung mit Absatz 2 Buchstabe b der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 2015/262 mit der Maßgabe, dass

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
  Vierte Verordnung zur Änderung von Vorschriften zur Durchführung des gemeinschaftlichen Lebensmittelhygienerechts
  
  
  
  

... ) und die EG-Verordnung mit besonderen Vorschriften für die amtliche Überwachung von Lebensmitteln tierischen Ursprungs (Verordnung (EG) Nr.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union
  
  
  
  

... b) weder aus tierischen Nebenprodukten bestehen noch tierische Nebenprodukte enthalten,".

• Antrag des Landes Niedersachsen
  Entschließung des Bundesrates: Einführung eines verpflichtenden Labels sowie einer Herkunftskennzeichnung im Rahmen des Tierwohlkennzeichengesetzes
  
  
  
  

... 3 Der Bundesrat ist sich des Verbrauchwunsches nach einer verpflichtenden Vollkennzeichnung unter Einbeziehung mehrerer Tierwohlkritierien sowie nach Kenntnis der Herkunft von Lebensmitteln tierischen Ursprungs bewusst. Vor diesem Hintergrund fordert der Bundesrat die möglichst zeitnahe Einführung eines verpflichtenden Labels unter Einbeziehung einer Herkunftskennzeichnung im Rahmen des Tierwohlkennzeichengesetzes.

• Antrag des Landes Rheinland-Pfalz
  Entschließung des Bundesrates: Berücksichtigung der Belange landwirtschaftlicher Betriebe im Rahmen der anstehenden Novellierung der Düngeverordnung
  
  
  
  

... /EWG /EWG vom 12.12.1991 und gleichlautend EU-Öko-Verordnung Nr. 834/2007 ist auf den dort definierten Einsatz von Wirtschaftsdüngern tierischen Ursprungs (= Dung) zu beziehen und entsprechend zu regeln.

• Allgemeine
  Verwaltungsvorschrift der Bundesregierung
  
  
  
  

... des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs (ABl. L 70 vom 16.3.2005, S. 1) für das jeweilige Jahr getroffenen Festlegungen zum Monitoring zur Bewertung der Verbraucherexposition umzusetzen. Das nationale Mehrjahresprogramm wird vom Bundesamt im Fachinformationssystem für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit2 (FIS-VL) bekannt gemacht.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entschließung des Bundesrates: Einführung eines verpflichtenden Labels sowie einer Herkunftskennzeichnung im Rahmen des Tierwohlkennzeichengesetzes - Antrag des Landes Niedersachsen -
  
  
  
  

... "Der Bundesrat ist sich des Verbraucherwunsches nach einer verpflichtenden Vollkennzeichnung unter Einbeziehung von Haltungsform und Tierwohlkriterien sowie nach Kenntnis der Herkunft von Lebensmitteln tierischen Ursprungs bewusst."

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss: Strategischer Ansatz der Europäischen Union für Arzneimittel in der Umwelt
  
  
  
  

... In Oberflächen- und Grundwasser, Böden und tierischen Geweben in der gesamten Union wurden Arzneimittelrückstände in Konzentrationen gefunden, die je nach Arzneimittel sowie nach Art und Nähe zu den Quellen variierten. Bestimmte Schmerzmittel, antimikrobielle Mittel, Antidepressiva, Verhütungsmittel und Antiparasitika werden häufig gefunden.13 Spuren einiger Arzneimittel wurden auch im Trinkwasser gefunden.14

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäische Investitionsbank: Vorbereitung auf den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union am 30. März 2019
  
  
  
  

... - Es müssen physische Infrastrukturen eingerichtet werden, damit jede Verbringung lebender Tiere und tierischer Erzeugnisse (einschließlich Lebensmittel tierischen Ursprungs) sowie bestimmter

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Tierzuchtrechts
  
  
  
  

... 2. die Wirtschaftlichkeit, insbesondere die Wettbewerbsfähigkeit, der tierischen Erzeugung verbessert wird,

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Mindestanforderungen für die Wasserwiederverwendung - COM(2018) 337 final
  
  
  
  

... des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie

• Antrag des Landes Schleswig-Holstein
  Verordnung zur Änderung der Schweinepest-Verordnung und der Verordnung über die Jagdzeiten
  
  
  
  

... In Artikel 1 Nummer 2 sind in § 2b Absatz 4 nach den Wörtern "tierischen Nebenprodukten" die Wörter "zu nach Artikel 23 oder Artikel 24 der Verordnung (EG) Nr.

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
  Erste Verordnung zur Änderung der Schweinepest-Verordnung
  
  
  
  

... /EG /EG des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Festlegung von tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Herstellen, die Verarbeitung, den Vertrieb und die Einfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs (ABl. L 18 vom 23.1.2003, S. 11), die zuletzt durch den Durchführungsbeschluss

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
  Erste Verordnung zur Änderung der MKS-Verordnung
  
  
  
  

... des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs (ABl. L 226 vom 25.6.2004, S. 22) in der jeweils geltenden Fassung gekennzeichnet wird und".

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
  Erste Verordnung zur Änderung der Technische Hilfsstoff- Verordnung
  
  
  
  

... 0,009 mg/kg in entfetteten tierischen Proteinerzeugnissen, einschließlich Gelatine

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
  Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über tierärztliche Hausapotheken
  
  
  
  

... Darüber hinaus erfolgt eine redaktionelle Anpassung an den geänderten europäischen Rechtsrahmen zur Festlegung von Rückstandshöchstmengen pharmakologisch wirksamer Stoffe in Lebensmitteln tierischen Ursprungs.

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
  Vierundfünfzigste Verordnung zur Änderung der Futtermittelverordnung
  
  
  
  

... /EG der Kommission vom 11. Juli 2002 zur Festlegung gemeinschaftlicher Probenahmeverfahren zur amtlichen Kontrolle von Pestizidrückständen in und auf Erzeugnissen pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Aufhebung der Richtlinie 79/700/EWG (ABl. L 187 vom 16.7.2002, S. 30) gilt nach ihrem Artikel 1 Satz 1 für Probenahmeverfahren zur Feststellung des Gehalts an Pestizidrückständen gemäß den Richtlinien

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
  Verordnung zur Änderung der Rinder-Leukose-Verordnung, der Tuberkulose-Verordnung und der Brucellose-Verordnung
  
  
  
  

... des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 mit Hygienevorschriften für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr.

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
  Verordnung zur Änderung der InVeKoS-Verordnung und des InVeKoS-Daten-Gesetzes
  
  

... a) organische Düngemittel oder Bodenverbesserungsmittel aus Materialien tierischen Ursprungs oder

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes und des BVL-Gesetzes
  
  

... des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3. Oktober 2002 mit Hygienevorschriften für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte (ABl. EG (Nr.) L 273 S. 1). Die Verordnung (EG) Nr.

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
  Verordnung zur Durchführung eines Monitorings auf das Virus der Klassischen und der Afrikanischen Schweinepest bei Wild- und Hausschweinen (Schweinepest-Monitoring-Verordnung - SchwPestMonV)
  
  

... des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs (ABl. L 139 vom 30. April 2004, S. 55) bekannt sein sollten. Die im Rahmen des ASP-Monitorings gewonnenen Proben sollen auch gleichzeitig auf das Virus der Klassischen Schweinepest untersucht werden, da diese klinisch nicht von der Afrikanischen Schweinepest zu unterscheiden ist (Absatz 1 Nummer 1). Neben dieser Untersuchung sollen auch "gesund" erlegte Wildschweine (Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe a) sowie Hausschweine auf Antikörper gegen das Virus der KSP untersucht werden (Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b).

• Beschluss des Bundesrates
  Verordnung über die Durchführung besonderer Vereinbarungen und Beschlüsse anerkannter Agrarorganisationen und nicht anerkannter Erzeugerorganisationen über die Planung der Erzeugung im Milchsektor (Milch-Sonder-Agrarmarktstrukturverordnung - MilchSonAgrarMSV)
  
  

... In der Europäischen Union ist es im Bereich der tierischen Erzeugnisse, dort insbesondere bei Milch und Milcherzeugnissen, zu ernsthaften Störungen des Marktes durch das niedrigere Preisniveau auf dem Weltmarkt gekommen.

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
  Verordnung über die Durchführung besonderer Vereinbarungen und Beschlüsse anerkannter Agrarorganisationen und nicht anerkannter Erzeugerorganisationen über die Planung der Erzeugung im Milchsektor (Milch-Sonder-Agrarmarktstrukturverordnung - MilchSonAgrarMSV)
  
  

... In der Europäischen Union ist es im Bereich der tierischen Erzeugnisse, dort insbesondere bei Milch und Milcherzeugnissen, zu ernsthaften Störungen des Marktes durch das niedrigere Preisniveau auf dem Weltmarkt gekommen. Die Einschätzungen der Marktentwicklungen lassen keine wesentlichen Produktionsverringerungen im Bereich der Milch und der Milcherzeugnisse für die Zeit der nächsten Jahre erkennen. Um das erforderliche Marktgleichgewicht in dieser schwierigen Marktsituation zu erreichen, hat die Europäische Kommission mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 2016/559 und der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 2016/558 anerkannten Agrarorganisationen und nicht anerkannten Erzeugerorganisationen ermöglicht, befristet auf sechs Monate auf freiwilliger Basis Vereinbarungen und Beschlüsse über die Planung der Erzeugung im Milchsektor zu treffen.

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zur Änderung des Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes und des BVL-Gesetzes
  
  

... "(4) Der Besitzer oder der nach Absatz 3 Meldepflichtige hat die in § 3 Absatz 1 Satz 1 bezeichneten tierischen Nebenprodukte oder Folgeprodukte der zuständigen Behörde zu überlassen. Absatz 1 Satz 2 gilt für die Überlassung entsprechend." ‘

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung zur Änderung der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen und zur Änderung der Verordnung über Emissionserklärungen
  
  

... "zur Erzeugung von Speisefetten aus tierischen Rohstoffen, ausgenommen bei Verarbeitung von ausschließlich Milch, mit einer Produktionskapazität von".

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes und des BVL-Gesetzes
  
  

... Im Interesse einer lückenlosen Beseitigung von tierischen Nebenprodukten und Folgeprodukten ist es erforderlich, die Überlassungspflicht auch auf die nach § 7 Absatz 3 Meldepflichtigen auszudehnen.

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften
  
  

... c) Im Übrigen greift die Erlaubnispflicht gemäß § 13 AMG nur für xenogene Arzneimittel, also solche, die lebende tierische Gewebe oder Zellen sind bzw. enthalten.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Verordnung zur Änderung der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen und zur Änderung der Verordnung über Emissionserklärungen
  
  

... Die Anlagenart in Nummer 7.12.1.3 - Beseitigung oder Verwertung von Tierkörpern oder tierischen Abfällen mit einer Verarbeitungskapazität von weniger als 50 Kilogramm je Stunde wurde durch die Änderung der

• Beschluss des Bundesrates
  Verordnung zur Änderung der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen und zur Änderung der Verordnung über Emissionserklärungen
  
  

... Die Anlagenart in Nummer 7.12.1.3 - Beseitigung oder Verwertung von Tierkörpern oder tierischen Abfällen mit einer Verarbeitungskapazität von weniger als 50 Kilogramm je Stunde wurde durch die Änderung der

• Allgemeine Verwaltungsvorschrift der Bundesregierung
  Allgemeine Verwaltungsvorschrift für die Durchführung des Schnellwarnsystems für Lebensmittel, Lebensmittelbedarfsgegenstände und Futtermittel (AVV Schnellwarnsystem - AVV SWS)
  
  

... des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414 EWG der Rates (ABl. L 70 vom 16.3.2005, S. 1).

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Verordnung über die Durchführung besonderer Vereinbarungen und Beschlüsse anerkannter Agrarorganisationen und nicht anerkannter Erzeugerorganisationen über die Planung der Erzeugung im Milchsektor (Milch-Sonder-Agrarmarktstrukturverordnung - MilchSonAgrarMSV)
  
  

... In der Europäischen Union ist es im Bereich der tierischen Erzeugnisse, dort insbesondere bei Milch und Milcherzeugnissen, zu ernsthaften Störungen des Marktes durch das niedrigere Preisniveau auf dem Weltmarkt gekommen.