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5 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Tierseuchenprophylaxe"


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0386/20B
0386/20
0365/1/06
0365/06B
Drucksache 386/20 (Beschluss)

... es verankerte Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen. Selbiges muss für den Schutz der Tiere gelten, der ebenfalls in Artikel 20a des Grundgesetzes in den Rang eines Staatsziels gehoben worden ist. Bei europäischen Wildschweinen und Hausschweinen führt eine ASP-Infektion zu schweren klinischen Verläufen. Die Erkrankung geht durch Symptome wie hohes Fieber, Atemprobleme, Durchfall und Bewegungsstörungen mit großem Leiden und Schmerzen für die Tiere einher und führt in den allermeisten Fällen zum größtmöglichen Schaden, nämlich dem Tod innerhalb von sieben bis zehn Tagen. Dies gilt es nicht nur aus Gründen der Tierseuchenprophylaxe, sondern auch aus Gründen des Tierschutzes zu verhindern. Es besteht ein öffentliches Interesse daran, eine große Anzahl von Tieren vor den geschilderten erheblichen Schmerzen, Leiden und Schäden zu bewahren. Diese entstehen zum einen bei den infizierten Tieren durch die Erkrankung selbst. Es entstehen aber auch indirekt Schäden dadurch, dass die Schweine in den Restriktionsgebieten kaum vermarktbar wären. Die Schweine würden weiterwachsen und hätten in absehbarer Zeit nicht mehr genug Platz. Durch das absehbar geringe Platzangebot wären daher im Hinblick auf den Tierschutz Probleme zu erwarten, die dazu führen würden, dass die Schweine ohne Vermarktungsperspektive getötet werden müssten.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 386/20 (Beschluss)



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Gesetzentwurf

Anlage
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tiergesundheitsgesetzes

Artikel 1
Änderung des Tiergesundheitsgesetzes

Artikel 2
Inkrafttreten

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs

III. Alternativen

IV. Gesetzgebungskompetenz

V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union und völkerrechtlichen Verträgen

VI. Gesetzesfolgen

1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

2. Nachhaltigkeitsaspekte

3. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

4. Erfüllungsaufwand

a Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

b Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

c Erfüllungsaufwand der Verwaltung

5. Weitere Kosten

6. Weitere Gesetzesfolgen

7. Befristung; Evaluierung

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2


 
 
 


Drucksache 386/20

... es in den Rang eines Staatsziels gehoben worden ist. Bei europäischen Wildschweinen und Hausschweinen führt eine ASP-Infektion zu schweren klinischen Verläufen. Die Erkrankung geht durch Symptome wie hohes Fieber, Atemprobleme, Durchfall und Bewegungsstörungen mit großem Leiden und Schmerzen für die Tiere einher und führt in den allermeisten Fällen zum größtmöglichen Schaden, nämlich dem Tod innerhalb von sieben bis zehn Tagen. Dies gilt es nicht nur aus Gründen der Tierseuchenprophylaxe, sondern auch aus Gründen des Tierschutzes zu verhindern. Es besteht ein öffentliches Interesse daran, eine große Anzahl von Tieren vor den geschilderten erheblichen Schmerzen, Leiden und Schäden zu bewahren. Diese entstehen zum einen bei den infizierten Tieren durch die Erkrankung selbst. Es entstehen aber auch indirekt Schäden dadurch, dass die Schweine in den Restriktionsgebieten kaum vermarktbar wären. Die Schweine würden weiterwachsen und hätten in absehbarer Zeit nicht mehr genug Platz. Durch das absehbar geringe Platzangebot wären daher im Hinblick auf den Tierschutz Probleme zu erwarten, die dazu führen würden, dass die Schweine ohne Vermarktungsperspektive getötet werden müssten.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 386/20



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Gesetzesantrag

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Tiergesundheitsgesetzes

Artikel 2
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs

III. Alternativen

IV. Gesetzgebungskompetenz

V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union und völkerrechtlichen Verträgen

VI. Gesetzesfolgen

1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

2. Nachhaltigkeitsaspekte

3. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

4. Erfüllungsaufwand

a. Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

b. Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

c. Erfüllungsaufwand der Verwaltung

5. Weitere Kosten

6. Weitere Gesetzesfolgen

7. Befristung; Evaluierung

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2


 
 
 


Drucksache 365/1/06

... Anhang VI Kapitel II Nr. 2 der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 lässt andere Arten als geschlossene Kompostiersysteme nur zu, sofern sie u. a. ausreichende Maßnahmen zur Bekämpfung von Ungeziefer gewährleisten. Diese für eine effektive Tierseuchenprophylaxe zwingende Voraussetzung ist insbesondere im Hinblick darauf normativ zu regeln, dass entsprechende Einrichtungen, das heißt bei der Verarbeitung von Schlachtabfällen insbesondere Gitterabdeckungen zum Schutz vor Vögeln, in der Praxis derzeit nicht vorgehalten werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 365/1/06



1. Zu § 1 Abs. 1

2. Zu § 2 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa und bb

3. Zu § 3 Abs. 2a - neu -In § 3 ist nach Absatz 2 folgender Absatz 2a einzufügen:

4. Zu § 4 Abs. 2

5. Zu § 5 Abs. 1 Satz 1, Satz 2

6. Zu § 5 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3

7. Zu § 6 Abs. 1

8. Zu § 6 Abs. 2

9. Zu § 6 Abs. 5 - neu -Dem § 6 ist folgender Absatz 5 anzufügen:

10. Zu § 8 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2

11. Zu § 8 Abs. 2 Satz 1

12. Zu § 9 Abs. 2 Satz 3 und 7

13. Zu § 10 Abs. 1 Satz 2 - neu -Dem § 10 Abs. 1 ist folgender Satz anzufügen:

14. Zu § 11 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 - neu -

15. Zu § 13 Abs. 1 Satz 2

16. Zu § 16 Nr. 2 Buchstabe c - neu -In § 16 sind in Nummer 2 Buchstabe b am Ende der Punkt durch das Wort und zu ersetzen und folgender Buchstabe c anzufügen:

17. Zu § 17 Abs. 1 Satz 2

18. Zu § 17 Abs. 3 - neu -Dem § 17 ist folgender Absatz 3 anzufügen:

19. Zu § 23 Abs. 3 Satz 1, Abs. 5

20. Zu § 24 Abs. 2

21. Zu § 25 Satz 2 - neu -Dem § 25 ist folgender Satz anzufügen:

22. Zu § 27 Abs. 2 Satz 2

23. Zu § 28 Abs. 1 Nr. 5a - neu -In § 28 Abs. 1 ist nach Nummer 5 folgende Nummer 5a einzufügen:

24. Zu Anlage 1 zu § 9 Abs. 1 und 4

25. Zu Anlage 5 Nr. 2 zu § 26 Abs. 1


 
 
 


Drucksache 365/06 (Beschluss)

... Anhang VI Kapitel II Nr. 2 der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 lässt andere Arten als geschlossene Kompostiersysteme nur zu, sofern sie u. a. ausreichende Maßnahmen zur Bekämpfung von Ungeziefer gewährleisten. Diese für eine effektive Tierseuchenprophylaxe zwingende Voraussetzung ist insbesondere im Hinblick darauf normativ zu regeln, dass entsprechende Einrichtungen, das heißt bei der Verarbeitung von Schlachtabfällen insbesondere Gitterabdeckungen zum Schutz vor Vögeln, in der Praxis derzeit nicht vorgehalten werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 365/06 (Beschluss)



Anlage
Änderungen zur Verordnung zur Durchführung des Tierische-Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes (Tierische-Nebenprodukte-Beseitigungsverordnung - TierNebV)

1. Zu § 1 Abs. 1

2. Zu § 2 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa und bb

3. Zu § 3 Abs. 2a - neu -In § 3 ist nach Absatz 2 folgender Absatz 2a einzufügen:

4. Zu § 5 Abs. 1 Satz 1, Satz 2

5. Zu § 5 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3

6. Zu § 6 Abs. 1

7. Zu § 6 Abs. 2

8. Zu § 6 Abs. 5 - neu -Dem § 6 ist folgender Absatz 5 anzufügen:

9. Zu § 8 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2

10. Zu § 8 Abs. 2 Satz 1

11. Zu § 9 Abs. 2 Satz 3 und 7

12. Zu § 10 Abs. 1 Satz 2 - neu -Dem § 10 Abs. 1 ist folgender Satz anzufügen:

13. Zu § 11 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 - neu -

14. Zu § 13 Abs. 1 Satz 2

15. Zu § 16 Nr. 2 Buchstabe c - neu -In § 16 sind in Nummer 2 Buchstabe b am Ende der Punkt durch das Wort und zu ersetzen und folgender Buchstabe c anzufügen:

16. Zu § 17 Abs. 1 Satz 2

17. Zu § 17 Abs. 3 - neu -Dem § 17 ist folgender Absatz 3 anzufügen:

18. Zu § 25 Satz 2 - neu -Dem § 25 ist folgender Satz anzufügen:

19. Zu § 27 Abs. 2 Satz 2

20. Zu § 28 Abs. 1 Nr. 5a - neu -In § 28 Abs. 1 ist nach Nummer 5 folgende Nummer 5a einzufügen:

21. Zu Anlage 1 zu § 9 Abs. 1 und 4

22. Zu Anlage 5 Nr. 2 zu § 26 Abs. 1


 
 
 


Drucksache 499/17 PDF-Dokument



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