"Umweltrisikos"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 hinsichtlich der Möglichkeit für die Mitgliedstaaten, die Verwendung genetisch veränderter Lebens- und Futtermittel in ihrem Hoheitsgebiet zu beschränken oder zu untersagen - COM(2015) 177 final
  
  

... zugelassen, so dürfen die Mitgliedstaaten den freien Verkehr dieses Erzeugnisses innerhalb ihres Hoheitsgebiets nicht untersagen, beschränken oder behindern, bzw. nur unter den strengen Voraussetzungen, die im Unionsrecht vorgesehen sind und den Nachweis eines ernsten Gesundheits- oder Umweltrisikos verlangen. Einige Mitgliedstaaten haben die in Artikel 23 der Richtlinie

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Weiterentwicklung der nachhaltigen Ressourcennutzung:
  
  

... Mehr und besseres Recycling Die nächsten fünf Jahre werden für die Umsetzung der Recyclingrichtlinien von entscheidender Bedeutung sein. Die Festlegung von Mindestqualitätsnormen für einige Recyclinganlagen dürfte eine erhebliche Verbesserung nach sich ziehen; von der derzeitigen Situation, in der lediglich für 8 bis 10% der Abfälle Mindestqualitätsnormen gelten, soll zur Erfassung eines erheblichen Anteils der recyclingfähigen Abfälle durch solche Normen übergegangen werden. Diese Erfassung wird nach Maßgabe des jeweiligen Umweltrisikos angepasst. Während Recycling sich zunehmend zur bevorzugten Option für Abfall entwickelt, wird so gewährleistet, dass die Umweltauswirkungen dieser Option beherrscht und die notwendigen Marktbedingungen geschaffen werden, um die derzeitigen Wachstumsraten beim Recycling halten zu können.

Drucksache 9/16

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt und zur Errichtung einer Agentur der Europäischen Union für Flugsicherheit sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates - COM(2015) 613 final