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"Unionsverzeichnis"


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0502/10
Drucksache 502/10

... /EG enthaltene Unionsverzeichnis von Additiven, die bei der Herstellung von Materialien und Gegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, bezüglich des Vermarktungsverbotes von unter Verwendung von 2,4,4’-Trichloro-2’-hydroxydiphenylether ("Triclosan") hergestellten Lebensmittelbedarfsgegenständen aus Kunststoff ab dem 2. November 2011 in nationales Recht umzusetzen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 502/10



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

3 Vollzugsaufwand

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Verordnung

Neunzehnte Verordnung

Artikel 1
*)

Artikel 2

Begründung

A. Allgemeiner Teil

Inhalt der Verordnung

Kosten und Preise

Geschlechtsspezifische Auswirkungen

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 2

Zu Nummer 2

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Artikel 2

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Neunzehnte Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung (NKR-Nr.: 1140)


 
 
 


Suchbeispiele:

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