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10 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Verpackungsdefinition"


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Drucksache 163/14

... /EG geführte Beispielliste um zusätzliche Beispiele ergänzt. Diese Beispiele stellen keine eigenständige Neuregelung dar, sondern lediglich verbindliche Auslegungen der geltenden Verpackungsdefinition durch die Europäische Kommission. Die Ergänzung der Beispiele ist in innerstaatliches Recht umzusetzen. Mit der Übernahme der Beispiele in die Verpackungsverordnung ist keine Änderung der materiellen Rechtslage in Deutschland verbunden, da sie sich bereits unmittelbar aus der geltenden Verpackungsdefinition ergeben.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 163/14




A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Sechste Verordnung

Artikel 1

Artikel 2

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs

III. Alternativen

IV. Verordnungsermächtigung

V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union und völkerrechtlichen Verträgen

VI. Gesetzesfolgen

VII. Befristung

Zu Artikel 1

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 2579: Entwurf einer Sechsten Verordnung zur Änderung der Verpackungsverordnung

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen


 
 
 


Drucksache 591/05 (Beschluss)

... Weiter ergibt sich die Notwendigkeit der Streichung aus dem neuen Anhang 5. Dort werden Verpackungen, die "integraler Teil eines Produkts zur Umschließung, Umhüllung oder Konservierung eines Produkts während seiner gesamten Lebensdauer" sind, von der Verpackungsdefinition ausgenommen. Dies sind, neben den im neuen Anhang V, Beispiel 1a aufgeführten Gegenständen, die nicht als Verpackung gelten, gerade die langlebigen Verpackungen für Spiele, CDs, DVDs, Bohrersets und ähnliches, auf Grund derer der Absatz 6 seinerzeit in die Verordnung aufgenommen wurde. Dies wird im Beispiel 1a durch die "Klarsichtfolie um CD-Hüllen" als Gegenstand, der als Verpackung gilt, belegt, welches deutlich macht, dass die eigentliche, langlebige CD-Hülle gerade nicht als Verpackung i.S.d.V. einzustufen ist.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 591/05 (Beschluss)




Anlage
Änderungen und Entschließung zur Vierten Verordnung zur Änderung der Verpackungsverordnung

A Änderungen

1. Zu Artikel 1 Nr. 2a - neu - § 6 Abs. 6

2. Zu Artikel 1 Nr. 3 Buchstabe b - neu - § 7 Abs. 2

3. Zu Artikel 1 Nr. 8 Buchstabe b1 - neu - Anhang I Nr. 2 Abs. 1 Satz 6 - neu - und Satz 7 - neu -

4. Zu Artikel 1 Nr. 8 Buchstabe b2 - neu - Anhang I Nr. 3 Abs. 4 Satz 4 und 5, 6 - neu - und 7 - neu -

5. Zu Artikel 1 Nr. 9 Anhang V Nr. 2

B Entschließung


 
 
 


Drucksache 591/1/05

... Weiter ergibt sich die Notwendigkeit der Streichung aus dem neuen Anhang 5. Dort werden Verpackungen, die "integraler Teil eines Produkts zur Umschließung, Umhüllung oder Konservierung eines Produkts während seiner gesamten Lebensdauer" sind, von der Verpackungsdefinition ausgenommen. Dies sind, neben den im neuen Anhang V, Beispiel 1a aufgeführten Gegenständen, die nicht als Verpackung gelten, gerade die langlebigen Verpackungen für Spiele, CDs, DVDs, Bohrersets und ähnliches, auf Grund derer der Absatz 6 seinerzeit in die Verordnung aufgenommen wurde. Dies wird im Beispiel 1a durch die "Klarsichtfolie um CD-Hüllen" als Gegenstand, der als Verpackung gilt, belegt, welches deutlich macht, dass die eigentliche, langlebige CD-Hülle gerade nicht als Verpackung i.S.d.V. einzustufen ist.



Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.