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"Verpackungsdesigns"


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Drucksache 609/1/05

... Das Streichen der Verpflichtung zum Aufdruck der Absenderangabe "Die EG-Gesundheitsminister" bietet darüber hinaus die Möglichkeit eines einheitlichen Verpackungsdesigns, u. a. beim Export von Rauchtabaken, Zigarren/Zigarillos sowie Kau- und Schnupftabaken in andere Mitgliedstaaten der EU.



Drucksache 609/05 (Beschluss)

... Das Streichen der Verpflichtung zum Aufdruck der Absenderangabe "Die EG-Gesundheitsminister" bietet darüber hinaus die Möglichkeit eines einheitlichen Verpackungsdesigns, u. a. beim Export von Rauchtabaken, Zigarren/Zigarillos sowie Kau- und Schnupftabaken in andere Mitgliedstaaten der EU.

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Drucksache 609/05 (Beschluss)




Anlage
Änderungen und Entschließung zur Ersten Verordnung zur Änderung der Tabakprodukt-Verordnung

1. Zu Artikel 1 Nr. 1a - neu - § 7 Abs. 4 TabProdV

2. Zu Artikel 1 Nr. 2 § 11 Abs. 6 Satz 2 TabProdV


 
 
 


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Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.