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"Vibrationsschutzregelung"


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0251/05
Drucksache 251/05

... /EG aufgehoben und durch die neue Richtlinie ersetzt wird, ist die Lärmschutzregelung in § 11 der Gesundheitsschutz-Bergverordnung entsprechend anzupassen. Der gleiche Anpassungsbedarf besteht für die Vibrationsschutzregelung in § 12 der Gesundheitsschutz-Bergverordnung im Hinblick auf die neue Vibrations-Richtlinie (2002/44/EG). Die Anpassungen erfolgen durch Artikel 2 der vorliegenden Zweiten Verordnung zur Änderung bergrechtlicher Verordnungen. Außerdem werden weitere Vorschriften über die Prüfung von

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 251/05



A. Zielsetzung

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Zweite Verordnung

Artikel 1
Änderung der Allgemeinen Bundesbergverordnung

Artikel 2
Änderung der Gesundheitsschutz-Bergverordnung

Artikel 3
Änderung der Bergbau-Versuchsstreckenverordnung

Artikel 4
Änderung der Unterlagen-Bergverordnung

Artikel 5
Änderung der UVP-V Bergbau

Artikel 6
Neufassung von Verordnungen

Artikel 7
Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Begründung

I. Allgemeines

II. Zu den einzelnen Vorschriften


 
 
 


Suchbeispiele:

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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.