"Wechselkursentwicklung"

• Unterrichtung durch das Bundesministerium der Finanzen: Haushaltsführung 2020
  Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im vierten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2019; Vierteljährliche Mitteilung gemäß § 37 Absatz 4 Bundeshaushaltsordnung i.V.m. § 4 Absatz 2 Haushaltsgesetz 2019
  
  
  
  

... Federation auf Grund von Wechselkursentwicklungen. Die überplanmäßige Ausgabe dient der Erfüllung von Rechtsverpflichtungen. Die Rechtsverpflichtungen beruhen auf den aus den Mitgliedschaften bei beiden Institutionen resultierenden Mitgliederpflichten zu regelmäßigen Beitragszahlungen nach den geltenden Rahmenvereinbarungen.

• Unterrichtung durch das Bundesministerium der Finanzen
  Haushaltsführung 2019: Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im dritten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2019; Vierteljährliche Mitteilung gemäß § 37 Absatz 4 Bundeshaushaltsordnung i.V.m. § 4 Absatz 2 Haushaltsgesetz 2019
  
  
  
  

... Auswirkungen der Wechselkursentwicklung und der Beitragserhöhung auf die

• Unterrichtung durch das Bundesministerium der Finanzen
  Haushaltsführung 2014: Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im dritten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2014; Vierteljährliche Mitteilung gemäß § 37 Absatz 4 BHO i.V.m. § 4 Absatz 2 HG
  
  

... Auswirkungen der Wechselkursentwicklung auf die Höhe der Beitragszahlung. Die überplanmäßige Ausgabe dient der Erfüllung einer Rechtsverpflichtung. Die Rechtsverpflichtung beruht auf internationalen Vereinbarungen.

• Unterrichtung durch das Bundesministerium der Finanzen
  Haushaltsführung 2012: Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im dritten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2012;
  
  

... Auswirkungen der Wechselkursentwicklung auf die Höhe der Beitragszahlung. Die überplanmäßige Ausgabe dient der Erfüllung einer Rechtsverpflichtung. Die Rechtsverpflichtung beruht auf internationalen Vereinbarungen.

• Unterrichtung durch das Bundesministerium der Finanzen
  Haushaltsführung 2012: Mitteilung gemäß § 37 Absatz 4 BHO über die Einwilligung in eine überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 2302 Titel 687 54 - Zahlungen an die Afrikanische Entwicklungsbank und an den Afrikanischen Entwicklungsfonds - bis zur Höhe von 6.100 T€
  
  

... Die höheren Zahlungen an die Afrikanische Entwicklungsbank und an den Afrikanischen Entwicklungsfonds ergeben sich aufgrund einer gegenüber dem Aufstellungskurs für den Bundeshaushalt 2012 ungünstigeren Wechselkursentwicklung. Die Rechtsverpflichtung beruht auf einem längerfristigen internationalen Vertrag (Beitragsurkunde).

• Unterrichtung durch das Bundesministerium der Finanzen
  Haushaltsführung 2011 - Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im dritten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2011; Vierteljährliche Mitteilung gemäß § 37 Absatz 4 BHO
  
  

... Mehrausgaben auf Grund ungünstiger Wechselkursentwicklung. Die

• Unterrichtung durch das Bundesministerium der Finanzen - Haushaltsführung 2010
  Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im vierten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2010
  
  

... Auswirkungen der Wechselkursentwicklung auf die Höhe der Beitragszahlung. Die überplanmäßige Ausgabe dient der Erfüllung einer Rechtsverpflichtung. Die Rechtsverpflichtung beruht auf internationalen Vereinbarungen.

• Unterrichtung durch das Bundesministerium der Finanzen
  Haushaltsführung 2010 - Mitteilung gemäß § 37 Absatz 4 BHO über die Einwilligung in eine überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 3003 Titel 687 70 - Leistungen für die Europäischen Forschungseinrichtungen CERN, ESO, ESRF und ILL - bis zur Höhe von 8.300 T Euro
  
  

... Die Wechselkursentwicklung wirkt sich auf die Höhe der Beitragszahlung für CERN aus. Die überplanmäßige Ausgabe dient der Erfüllung einer Rechtsverpflichtung. Die Rechtsverpflichtung beruht auf internationalen Vereinbarungen.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Finanzplan des Bundes 2005 bis 2009
  
  

... Ab dem Jahr 2003 erfolgt die Bemessung des Betrags der monetären Einkünfte einer jeden nationalen Zentralbank auf Grundlage der tatsächlichen Einkünfte, die sich aus den gesondert erfassten Vermögenswerten ergeben, die sie als Gegenposten zu ihrer monetären Basis hält. Allerdings erhalten Notenbanken, die in der Vergangenheit einen größeren Anteil am Banknotenumlauf im Euroraum im Vergleich zu ihrem eingezahlten Kapitalanteil an der EZB aufwiesen, für die Geschäftsjahre 2002 bis 2007 Ausgleichsbeträge, die von Jahr zu Jahr sinken und 2008 ganz wegfallen Die EZB wies für das Geschäftsjahr 2004 bedingt durch die Wechselkursentwicklung einen Verlust i.H.v. 1,6 Mrd. € aus, der anteilig das Jahresergebnis der Deutschen Bundesbank belastete. Da der EZB-Rat gemäß EZB-Satzung beschloss, seinen Fehlbetrag nur zum Teil durch Entnahme aus der Reserve zu decken (0,3 Mrd. €), wurde der verbleibende Betrag (1,3 Mrd. €) aus den monetären Einkünfte des Geschäftsjahres bestritten und so anteilig von den Zentralbanken getragen (Anteil Bundesbank: 402 Mio. €).

Drucksache 596/10

• Unterrichtung durch das Bundesministerium der Finanzen - Haushaltsführung 2010
  Mitteilung gemäß § 37 Absatz 4 BHO über die Einwilligung in eine überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 0502 Titel 687 60 - Beitrag an die Vereinten Nationen - in Höhe von 120.574 T Euro