"Wechselkursstabilität"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Stärkung der wirtschaftspolitischen Koordinierung für Stabilität, Wachstum und Beschäftigung - Instrumente für bessere wirtschaftspolitische Steuerung der EU KOM (2010) 367 endg.
  
  

... Die Mitgliedstaaten stellen in ihren Stabilitäts- und Konvergenzprogrammen die Haushaltsziele für den gesamtstaatlichen Finanzierungssaldo im Verhältnis zum mittelfristigen Haushaltsziel sowie den geplanten Pfad für die Entwicklung der Schuldenquote dar. In den Konvergenzprogrammen soll außerdem auf die mittelfristigen geldpolitischen Ziele und deren Verhältnis zur Preis- und Wechselkursstabilität eingegangen werden.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament und den Rat: Erweiterungsstrategie und wichtigste Herausforderungen für den Zeitraum 2006 - 2007 mit Sonderbericht über die Fähigkeit der EU zur Integration neuer Mitglieder KOM (2006) 649 endg. Ratsdok. 14968/06
  
  

... Der politische Konsens über die wesentlichen Elemente der Wirtschaftspolitik blieb insgesamt gesehen gewahrt. Eine stabilitätsorientierte makroökonomische Strategie hat für eine niedrige Inflationsrate, Wechselkursstabilität und eine leichte Beschleunigung des Wachstums gesorgt. Die Investitionen des Privatsektors sind gestiegen und die Arbeitslosigkeit ist gesunken. Die schrittweise Konsolidierung der Finanzen konnte u.a. dank eines starken Anstiegs der Einnahmen fortgesetzt werden. Auch zur besseren Kontrolle der Ausgaben im Gesundheitssektor wurden Maßnahmen ergriffen. Die Unternehmensregistrierung wurde weiter vereinfacht. Der Bankensektor setzte seine Expansion fort, und es wurde eine neue Aufsichtsbehörde für den Nichtbankensektor eingerichtet. Das Straßennetz wurde verbessert. Bei der Stärkung des Wettbewerbs im Telekommunikationssektor wurden weitere Fortschritte erzielt. Zur Umstrukturierung der Verluste schreibenden Bahn wurden erste Schritte eingeleitet. Die kroatische Volkswirtschaft ist weitgehend in die Wirtschaft der EU integriert.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften zur Finanzdienstleistungspolitik (2005 bis 2010) KOM (2005) 177 endg.; Ratsdok. 8823/05
  
  

... - die Einführung des Euro hat zu Preistransparenz und Wechselkursstabilität geführt;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1466/97 über den Ausbau der haushaltspolitischen Überwachung und der Überwachung und Koordinierung der Wirtschaftspolitiken
  
  

... “a) den Anpassungspfad in Richtung auf das mittelfristige Ziel für den Saldo des öffentlichen Haushalts und die voraussichtliche Entwicklung der öffentlichen Schuldenquote, das mittelfristige geldpolitische Ziel, die Beziehung dieser Ziele zur Preis- und zur Wechselkursstabilität;”

Drucksache 607/10

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1466/97 über den Ausbau der haushaltspolitischen Überwachung und der Überwachung der Koordinierung der Wirtschaftspolitiken KOM(2010) 526 endg.