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"Wegekostensatz"


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0553/06
Drucksache 553/06

... Wie bisher muss sich die durchschnittliche gewichtete Maut im Einklang mit EG-Recht (Artikel 7 Abs. 9 und 10 der Eurovignetten-Richtlinie) an von den mautpflichtigen Fahrzeugen auf Bundesautobahnen verursachten Wegekosten orientieren. Dieser für schwere Nutzfahrzeuge errechnete durchschnittliche Wegekostensatz auf Bundesautobahnen in Deutschland in Höhe von 15 Cent/km wird weiterhin eingehalten.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 553/06



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Auswirkungen

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes

Artikel 2
Änderung der Kraftfahrzeugsteuer-Durchführungsverordnung

Artikel 3
Änderung des Autobahnmautgesetzes für schwere Nutzfahrzeuge

Artikel 4
Änderung der Mauthöheverordnung

Artikel 5
Neubekanntmachung des Autobahnmautgesetzes für schwere Nutzfahrzeuge und der Mauthöheverordnung

Artikel 6
Inkrafttreten

Begründung

I. Allgemeiner Teil

II. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Nummer 1

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Artikel 4

Artikel 5
(Neubekanntmachnung des Autobahnmautgesetzes für schwere Nutzfahrzeuge und der Mauthöheverordnung)

Artikel 6
(Inkrafttreten)


 
 
 


Suchbeispiele:

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