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2 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Zwangsversteigerungs- und Zwangsverwaltungsverfahren"


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Drucksache 438/06

... Dringend notwendige Arbeiten, für die wegen der hohen Geschäftsbelastung im gehobenen Justizdienst bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften (Rechtspflegerdienst) bis auf Weiteres kein zusätzliches Personal zur Verfügung gestellt werden kann, können derzeit nicht oder nur unzureichend vorgenommen werden. Zur Entlastung des vorhandenen Personals könnten z.B. für dringend erforderliche systematische Registerumschreibungen oder in Zwangsversteigerungs- und Zwangsverwaltungsverfahren pensionierte Rechtspfleger eingesetzt werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 438/06




A. Zielsetzung

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Gesetzesantrag

Artikel 1

Artikel 2

Begründung

1. Allgemeines

2. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Art. 1 Abs. 1

Zu Art. 1 Abs. 2

Zu Art. 2


 
 
 


Drucksache 438/06 (Beschluss)

... 2. Einsatz von pensionierten Rechtspflegern Dringend notwendige Arbeiten, für die wegen der hohen Geschäftsbelastung im gehobenen Justizdienst bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften (Rechtspflegerdienst) bis auf Weiteres kein zusätzliches Personal zur Verfügung gestellt werden kann können derzeit nicht oder nur unzureichend vorgenommen werden. Zur Entlastung des vorhandenen Personals könnten z.B. für dringend erforderliche systematische Registerumschreibungen oder in Zwangsversteigerungs- und Zwangsverwaltungsverfahren pensionierte Rechtspfleger eingesetzt werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 438/06 (Beschluss)




A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Anlage
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gerichtsverfassungsgesetzes und des Rechtspflegergesetzes

Artikel 1

Artikel 2

Begründung

A. Allgemeines

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2


 
 
 


Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
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Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.