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8 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Zwischenbehandlungsbetrieben"


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0118/16
0433/08B
0433/1/08
0416/07
0365/06
0365/1/06
0364/06
0365/06B
Drucksache 118/16

... erfüllt, verbrannt werden. Werden Equiden nicht unverzüglich zur Verbrennung abgeholt, sind sie in einem Zwischenbehandlungsbetrieb für Material der Kategorie 1 oder 2, in der tierärztlichen Praxis oder in der tierärztlichen Bildungsstätte vor Witterungseinflüssen geschützt aufzubewahren.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 118/16



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes

§ 1
Geltungsbereich

§ 2a
Grundsatz für den Umgang mit tierischen Nebenprodukten und Folgeprodukten

§ 3
Beseitigungspflicht

§ 4
Ausnahmen

§ 10
Aufbewahrungspflicht

§ 12a
Amtshilfe, gegenseitige Unterrichtung

§ 13a
Strafvorschriften

§ 15
Begriffsbestimmungen

§ 16
Übergangsvorschriften

Artikel 2
Änderung des BVL-Gesetzes

Artikel 3
Inkrafttreten

A. Allgemeiner Teil

I. Ziele des Gesetzes

II. Wesentlicher Inhalt des Gesetzes

III. Gesetzgebungskompetenz des Bundes

IV. Vereinbarkeit mit EU-Recht

V. Erfüllungsaufwand

1. Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

2. Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

3. Erfüllungsaufwand der Verwaltung

VI. Weitere Kosten

VII. Gleichstellungspolitische Bedeutung

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Zu Nummer 14

Zu Nummer 15

Zu Nummer 16

Zu Artikel 2

Artikel 3

1. Zusammenfassung

2. Im Einzelnen

2.1. Regelungsinhalt

2.2. Ausführungen zum Erfüllungsaufwand

Bürgerinnen und Bürger

5 Wirtschaft

5 Verwaltung

Verwaltung der Länder

Verwaltung des Bundes

2.3. Weitere Kosten

Bürgerinnen Bürger

5 Wirtschaft

2.4. Abschließende Stellungnahme


 
 
 


Drucksache 416/07

... "(1) Dieser Anhang gilt für Abwasser, dessen Schadstofffracht im Wesentlichen beim Sammeln, Befördern, Lagern, Behandeln und Verarbeiten von nicht zum menschlichen Verzehr bestimmten tierischen Nebenprodukten, in Lagerbetrieben, Zwischenbehandlungsbetrieben und Verarbeitungsbetrieben für Material der Kategorien 1, 2 und 3 im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3. Oktober 2002 mit Hygienevorschriften für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte (ABl. EG (Nr.) L 273 S. 1) entsteht."

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 416/07



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Verordnung

Artikel 1
Änderung der Abwasserverordnung

Artikel 2
Änderung der Schweinehaltungshygieneverordnung

Artikel 3
Änderung der Futtermittelverordnung

Artikel 4
Änderung der Fleischermeisterverordnung

Artikel 5
Änderung der Verordnung über die Anforderungen in der Meisterprüfung für den Beruf Tierwirt

Artikel 6
Änderung der Revierjäger-Ausbildungsverordnung

Artikel 7
Änderung der Verordnung über die Anforderungen in der Meisterprüfung für den Beruf Revierjäger / Revierjägerin und über die Anerkennung von Prüfungen zum Nachweis der fachlichen Eignung für die Berufsausbildung zum Revierjäger/zur Revierjägerin

Artikel 8
Änderung der Verordnung über die Anforderungen in der Meisterprüfung für den Beruf Pferdewirt und über die Anerkennung von Prüfungen zum Nachweis der fachlichen Eignung für die Berufsausbildung zum Pferdewirt

Artikel 9
Änderung der Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Tierpflegemeister / Geprüfte Tierpflegemeisterin

Artikel 10
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

Finanzielle Auswirkungen

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugaufwand

Sonstige Kosten

3 Bürokratiekosten

B. Spezieller Teil

Zu Artikel 1

Zu Artikel 10

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz vom 24. Mai 2007: Verordnung zur Änderung von Verordnungen zur Anpassung an das Tierische-Nebenprodukte-Beseitigungsrecht


 
 
 


Drucksache 365/1/06

... " Unter diese Regelung fallen alle Heimtiere, die in Zwischenbehandlungsbetrieben für Material der Kategorie 1 gelagert werden. Lediglich für die Lagerung von Heimtieren in der tierärztlichen Praxis, die nicht als Zwischenlager für Heimtiere von anderen Tierarztpraxen dienen, also an der Anfallstelle selbst, finden sich keine solchen Bestimmungen. Dies ist auch nicht notwendig, da hier die Heimtiere i.d.R. in kurzen Abständen abgeholt werden. ...

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 365/1/06



1. Zu § 1 Abs. 1

2. Zu § 2 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa und bb

3. Zu § 3 Abs. 2a - neu -In § 3 ist nach Absatz 2 folgender Absatz 2a einzufügen:

4. Zu § 4 Abs. 2

5. Zu § 5 Abs. 1 Satz 1, Satz 2

6. Zu § 5 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3

7. Zu § 6 Abs. 1

8. Zu § 6 Abs. 2

9. Zu § 6 Abs. 5 - neu -Dem § 6 ist folgender Absatz 5 anzufügen:

10. Zu § 8 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2

11. Zu § 8 Abs. 2 Satz 1

12. Zu § 9 Abs. 2 Satz 3 und 7

13. Zu § 10 Abs. 1 Satz 2 - neu -Dem § 10 Abs. 1 ist folgender Satz anzufügen:

14. Zu § 11 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 - neu -

15. Zu § 13 Abs. 1 Satz 2

16. Zu § 16 Nr. 2 Buchstabe c - neu -In § 16 sind in Nummer 2 Buchstabe b am Ende der Punkt durch das Wort und zu ersetzen und folgender Buchstabe c anzufügen:

17. Zu § 17 Abs. 1 Satz 2

18. Zu § 17 Abs. 3 - neu -Dem § 17 ist folgender Absatz 3 anzufügen:

19. Zu § 23 Abs. 3 Satz 1, Abs. 5

20. Zu § 24 Abs. 2

21. Zu § 25 Satz 2 - neu -Dem § 25 ist folgender Satz anzufügen:

22. Zu § 27 Abs. 2 Satz 2

23. Zu § 28 Abs. 1 Nr. 5a - neu -In § 28 Abs. 1 ist nach Nummer 5 folgende Nummer 5a einzufügen:

24. Zu Anlage 1 zu § 9 Abs. 1 und 4

25. Zu Anlage 5 Nr. 2 zu § 26 Abs. 1


 
 
 


Drucksache 364/06

... "(1) Dieser Anhang gilt für Abwasser, dessen Schadstofffracht im Wesentlichen beim Sammeln, Befördern, Lagern, Behandeln und Verarbeiten von nicht zum menschlichen Verzehr bestimmten tierischen Nebenprodukten, in Lagerbetrieben, Zwischenbehandlungsbetrieben und Verarbeitungsbetrieben für Material der Kategorien 1, 2 und 3 im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3. Oktober 2002 mit Hygienevorschriften für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte (ABl. EG (Nr.) L 273 S. 1) entsteht."

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 364/06



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Verordnung

Verordnung

Artikel 1
Änderung der Bioabfallverordnung

Artikel 2
Änderung der Abwasserverordnung

Artikel 3
Änderung der Schweinehaltungshygieneverordnung

Artikel 4
Änderung der Futtermittelverordnung

Artikel 5
Änderung der Düngemittelverordnung

Artikel 6
Änderung der Fahrpersonalverordnung

Artikel 7
Änderung der Fleischermeisterverordnung

Artikel 8
Änderung der Verordnung über die Anforderungen in der Meisterprüfung für den Beruf Tierwirt

Artikel 9
Änderung der Revierjäger-Ausbildungsverordnung

Artikel 10
Änderung der Verordnung über die Anforderungen in der Meisterprüfung für den Beruf

Artikel 11
Änderung der Verordnung über die Anforderungen in der Meisterprüfung für den Beruf

Artikel 12
Änderung der Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Tierpflegemeister/ Geprüfte Tierpflegemeisterin

Artikel 13
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

B. Kosten für die öffentlichen Haushalte und sonstige Kosten

C. Spezieller Teil

Zu Artikel 1

4 Allgemein:

Zu 1.:

Zu 2.:

Zu 3.:

Zu 4:

Zu 5.:

Buchstabe a

Buchstabe b

Zu 6:

Zu Artikel 2

Zu Artikel 13


 
 
 


Drucksache 365/06 (Beschluss)

... " Unter diese Regelung fallen alle Heimtiere, die in Zwischenbehandlungsbetrieben für Material der Kategorie 1 gelagert werden. Lediglich für die Lagerung von Heimtieren in der tierärztlichen Praxis, die nicht als Zwischenlager für Heimtiere von anderen Tierarztpraxen dienen, also an der Anfallstelle selbst, finden sich keine solchen Bestimmungen. Dies ist auch nicht notwendig, da hier die Heimtiere i.d.R. in kurzen Abständen abgeholt werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 365/06 (Beschluss)



Anlage
Änderungen zur Verordnung zur Durchführung des Tierische-Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes (Tierische-Nebenprodukte-Beseitigungsverordnung - TierNebV)

1. Zu § 1 Abs. 1

2. Zu § 2 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa und bb

3. Zu § 3 Abs. 2a - neu -In § 3 ist nach Absatz 2 folgender Absatz 2a einzufügen:

4. Zu § 5 Abs. 1 Satz 1, Satz 2

5. Zu § 5 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3

6. Zu § 6 Abs. 1

7. Zu § 6 Abs. 2

8. Zu § 6 Abs. 5 - neu -Dem § 6 ist folgender Absatz 5 anzufügen:

9. Zu § 8 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2

10. Zu § 8 Abs. 2 Satz 1

11. Zu § 9 Abs. 2 Satz 3 und 7

12. Zu § 10 Abs. 1 Satz 2 - neu -Dem § 10 Abs. 1 ist folgender Satz anzufügen:

13. Zu § 11 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 - neu -

14. Zu § 13 Abs. 1 Satz 2

15. Zu § 16 Nr. 2 Buchstabe c - neu -In § 16 sind in Nummer 2 Buchstabe b am Ende der Punkt durch das Wort und zu ersetzen und folgender Buchstabe c anzufügen:

16. Zu § 17 Abs. 1 Satz 2

17. Zu § 17 Abs. 3 - neu -Dem § 17 ist folgender Absatz 3 anzufügen:

18. Zu § 25 Satz 2 - neu -Dem § 25 ist folgender Satz anzufügen:

19. Zu § 27 Abs. 2 Satz 2

20. Zu § 28 Abs. 1 Nr. 5a - neu -In § 28 Abs. 1 ist nach Nummer 5 folgende Nummer 5a einzufügen:

21. Zu Anlage 1 zu § 9 Abs. 1 und 4

22. Zu Anlage 5 Nr. 2 zu § 26 Abs. 1


 
 
 


Suchbeispiele:

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