Bericht der Bundesregierung zum Stand der Umsetzung von Maßnahmen zur Bekämpfung von HIV/AIDS in Deutschland
Aktualisierungen
Bericht der Bundesregierung zum Stand der Umsetzung von Maßnahmen zur Bekämpfung von HIV/AIDS in Deutschland
Gesetz zu den Änderungen vom 2. Oktober 2008 des Übereinkommens vom 3. September 1976 über die Internationale Organisation für mobile Satellitenkommunikation - International Mobile Satellite Organization - IMSO
Ausschusszuweisung: Wirtschaftsausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zu dem Vertrag vom 27. November 2008 über die Änderung des Vertrags vom 11. April 1996 über die Internationale Kommission zum Schutz der Oder gegen Verunreinigung
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zu dem Abkommen vom 2. September 2009 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung des Fürstentums Liechtenstein über die Zusammenarbeit und den Informationsaustausch in Steuersachen
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zu dem Abkommen vom 13. August 2009 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung von Gibraltar über die Unterstützung in Steuer- und Steuerstrafsachen durch Auskunftsaustausch
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zu dem Abkommen vom 26. März 2009 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung von Guernsey über den Auskunftsaustausch in Steuersachen
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zu dem Abkommen vom 2. März 2009 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Insel Man über die Unterstützung in Steuer- und Steuerstrafsachen durch Auskunftsaustausch
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zu dem Abkommen vom 2. März 2009 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Insel Man zur Vermeidung der Doppelbesteuerung von im internationalen Verkehr tätigen Schifffahrtsunternehmen
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zu dem Abkommen vom 3. Dezember 2009 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Föderativen Republik Brasilien über Soziale Sicherheit
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2010 - ERP-Wirtschaftsplangesetz 2010
Ausschusszuweisung: Wirtschaftsausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zur Änderung des Güterkraftverkehrsgesetzes und des Fahrpersonalgesetzes
Ausschusszuweisung: Verkehrsausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Güterkraftverkehrsgesetz Fahrpersonalgesetz Grundgesetz
Gesetz zur Änderung wehr- und zivildienstrechtlicher Vorschriften 2010
- Wehrrechtsänderungsgesetz 2010 - WehRÄndG 2010
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie auf dem Gebiet des Umweltrechts sowie zur Änderung umweltrechtlicher Vorschriften
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Gewerbeordnung Dienstleistungsrichtlinie Grundgesetz
Gesetz zur Vermeidung kurzfristiger Marktengpässe bei flüssiger Biomasse
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Zweites Gesetz zur Harmonisierung des Haftungsrechts im Luftverkehr
Ausschusszuweisung: Rechtsausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zur Einführung einer Musterwiderrufsinformation für Verbraucherdarlehensverträge, zur Änderung der Vorschriften über das Widerrufsrecht bei Verbraucherdarlehensverträgen und zur Änderung des Darlehensvermittlungsrechts
Ausschusszuweisung: Rechtsausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Bürgerlichen Gesetzbuch Unterlassungsklagengesetz Preisangabenverordnung Grundgesetz
Gesetz zur Umsetzung des Rahmenbeschlusses 2005/214/JI des Rates vom 24. Februar 2005 über die Anwendung des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung von Geldstrafen und Geldbußen
Ausschusszuweisung: Rechtsausschuss federführend
Sechstes Gesetz zur Änderung des Filmförderungsgesetzes
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Kulturfragen federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zur Schaffung eines nationalen Stipendienprogramms - Stipendienprogramm-Gesetz - StipG
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Kulturfragen federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Dreiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes - 23. BAföGÄndG
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Kulturfragen federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Bundesausbildungsförderungsgesetz Grundgesetz Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz
Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetz 2010/2011 - BBVAnpG 2010/2011
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Innere Angelegenheiten federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Energieeinsparverordnung Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz
Gesetz zu dem Staatsvertrag vom 16. Dezember 2009 und 26. Januar 2010 über die Verteilung von Versorgungslasten bei bund- und länderübergreifenden Dienstherrenwechseln
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Innere Angelegenheiten federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zur Änderung krankenversicherungsrechtlicher und anderer Vorschriften
Ausschusszuweisung: Gesundheitsausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Altersteilzeitgesetz Vierten Buches Sozialgesetzbuch Medizinproduktegesetz Krankenhausfinanzierungsgesetz Bundes-Apothekerordnung Approbationsordnung für Apotheker Grundgesetz
Gesetz über die aufsichtsrechtlichen Anforderungen an die Vergütungssysteme von Instituten und Versicherungsunternehmen
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zur Änderung des Katzen- und Hundefell-Einfuhr-Verbotsgesetzes und zur Änderung des Seefischereigesetzes
Ausschusszuweisung: AV federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Seefischereigesetz Katzen- und Hundefell-Einfuhr-Verbotsgesetz Grundgesetz
Gesetz zur Änderung des Betriebsprämiendurchführungsgesetzes und des Agrarstatistikgesetz es
Ausschusszuweisung: AV federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Düngegesetz Düngemittelgesetz Düngemittelverordnung Grundgesetz
Sechstes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Weinverordnung Weingesetz Wein-Überwachungsverordnung Grundgesetz
Gesetz zur Änderung des Bundeswaldgesetzes
Ausschusszuweisung: AV federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Bundesnaturschutzgesetz Bundeswaldgesetz Grundgesetz
Drittes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Vierten Buches Sozialgesetzbuch Sechsten Buches Sozialgesetzbuch GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz Unfallversicherungsmodernisierungsgesetz Grundgesetz
Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Bundesbesoldungsgesetz Informationsfreiheitsgesetz Grundgesetz