Bundesrats - Drucksachen
- 2017-10-25 -
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:"Arbeitsprogramm der Kommission 2018 - Agenda für ein enger vereintes, stärkeres und demokratischeres Europa
Drucksache [ 694/17 ]
Drucksache [ 694/17(B) ]
- 2017-10-25 -
Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates: Gleichbehandlung aller von Assistenzhunden unterstützten Menschen mit Behinderungen schaffen
- Assistenzhunde für Menschen mit Behinderungen anerkennen
Drucksache [ 693/17 ]
- 2017-10-24 -
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2016/399 in Bezug auf die Vorschriften über die vorübergehende Wiedereinführung von Kontrollen an den Binnengrenzen
Drucksache [ 692/17 ]
Drucksache [ zu692/17 ]
Drucksache [ 692/1/17 ]
Drucksache [ 692/17(B) ]
- 2017-10-20 -
Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zum Dritten Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Drittes Pflegestärkungsgesetz
- PSG III)
Drucksache [ 691/17 ]
- 2017-10-19 -
Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zum Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende
Drucksache [ 690/17 ]
- 2017-10-17 -
Benennung eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds für den Beirat der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
Drucksache [ 689/17 ]
Drucksache [ 689/17(B) ]
- 2017-10-17 -
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1092/2010 über die Finanzaufsicht der Europäischen Union auf Makroebene und zur Errichtung eines Europäischen Ausschusses für Systemrisiken
Drucksache [ 688/17 ]
Drucksache [ zu688/17 ]
Drucksache [ 688/17(B) ]
- 2017-10-27 -
Geschäftsordnungen für den Vermittlungsausschuss, für den Gemeinsamen Ausschuss und für das Verfahren nach Artikel 115d des Grundgesetzes
Drucksache [ 687/17 ]
Drucksache [ 687/17(B) ]
- 2017-10-16 -
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen zur Vollendung der Bankenunion
Drucksache [ 686/17 ]
Drucksache [ 686/2/17 ]
Drucksache [ 686/1/17 ]
Drucksache [ 686/17(B) ]
- 2017-10-16 -
Benennung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern für den Eisenbahninfrastrukturbeirat
Drucksache [ 685/17 ]
Drucksache [ 685/1/17 ]
Drucksache [ 685/17(B) ]
- 2017-10-13 -
Unterrichtung durch die deutsche Delegation in der Parlamentarischen Versammlung der NATO"60. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO vom 21. bis 24. November 2014 in Den Haag, Niederlande
Drucksache [ 684/17 ]
- 2017-10-13 -
Unterrichtung durch die deutsche Delegation in der Parlamentarischen Versammlung der NATO"Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO vom 30. Mai bis 1. Juni 2014 in Wilna, Litauen"
Drucksache [ 683/17 ]
- 2017-10-11 -
Sondergutachten der Monopolkommission gemäß § 62 Absatz 1 des Energiewirtschaftsgesetzes"Energie 2017: Gezielt vorgehen, Stückwerk vermeiden
Drucksache [ 682/17 ]
- 2017-10-12 -
Stellungnahme der Europäischen Kommission zu dem Beschluss des Bundesrates zur Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:"EU-Justizbarometer 2017"C(2017) 6450 final
Drucksache [ 681/17 ]
- 2017-10-11 -
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die EU-Cybersicherheitsagentur (ENISA) und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 526/2013 sowie über die Zertifizierung der Cybersicherheit von Informations- und Kommunikationstechnik (Rechtsakt zur Cybersicherheit)
Drucksache [ 680/17 ]
Drucksache [ zu680/17 ]
Drucksache [ 680/1/17 ]
Drucksache [ 680/17(B) ]
- 2017-10-11 -
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat:"Ein faires und effizientes Steuersystem in der Europäischen Union für den digitalen Binnenmarkt
Drucksache [ 679/17 ]
Drucksache [ 679/1/17 ]
Drucksache [ 679/17(B) ]
- 2017-10-10 -
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über einen Rahmen für den freien Verkehr nicht personenbezogener Daten in der Europäischen Union
Drucksache [ 678/17 ]
Drucksache [ zu678/17 ]
Drucksache [ 678/1/17 ]
Drucksache [ 678/17(B) ]
- 2017-10-11 -
Entschließung des Bundesrates zur Verbesserung der Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse
Drucksache [ 677/17 ]
Drucksache [ zu677/17 ]
Drucksache [ 677/1/17 ]
Drucksache [ 677/17(B) ]
- 2017-10-11 -
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Mindestlohngesetzes
Drucksache [ 676/17 ]
Drucksache [ zu676/17 ]
- 2017-10-10 -
Zehnte Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher Verordnungen
Drucksache [ 675/17 ]
Drucksache [ 675/1/17 ]
Drucksache [ 675/17(B) ]
- 2017-10-10 -
Dritte Verordnung zur Änderung der Grundsicherungs-Datenabgleichsverordnung
Drucksache [ 674/17 ]
Drucksache [ 674/1/17 ]
Drucksache [ 674/17(B) ]
- 2017-10-10 -
Verordnung zur Änderung der Sozialversicherungsentgeltverordnung und anderer Verordnungen
Drucksache [ 673/17 ]
Drucksache [ 673/17(B) ]
- 2017-10-19 -
Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht
Drucksache [ 672/17 ]
Drucksache [ 672/17(B) ]
- 2017-10-06 -
Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zum Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen sowie zur Änderung des Zweiten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
Drucksache [ 671/17 ]
- 2017-10-06 -
Zehnte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung
Drucksache [ 670/17 ]
Drucksache [ 670/17(B) ]
- 2017-10-05 -
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:"Investitionen unterstützen durch eine freiwillige Ex-ante-Bewertung der Vergabeaspekte von Infrastrukturgroßprojekten
Drucksache [ 669/17 ]
Drucksache [ 669/1/17 ]
Drucksache [ 669/17(B) ]
- 2017-10-04 -
Empfehlung der Kommission zur Professionalisierung der öffentlichen Auftragsvergabe: Errichtung einer Architektur für die Professionalisierung der öffentlichen Auftragsvergabe"C(2017) 6654 final
Drucksache [ 668/17 ]
Drucksache [ 668/1/17 ]
Drucksache [ 668/17(B) ]
- 2017-10-05 -
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine funktionierende öffentliche Auftragsvergabe in und für Europa
Drucksache [ 667/17 ]
Drucksache [ 667/1/17 ]
Drucksache [ 667/17(B) ]
- 2017-10-05 -
Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zu einem Europäischen Rahmen für hochwertige und nachhaltige Berufsausbildungen
Drucksache [ 666/17 ]
Drucksache [ 666/1/17 ]
Drucksache [ 666/17(B) ]
- 2017-10-06 -
Benennung eines Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland
Drucksache [ 665/17 ]
Drucksache [ 665/17(B) ]