[Aktuell [Preise & Bestellung [BR [Rechtskataster/PM [Support [Kontakt [Beratersuche

Neu


Bundesrats - Drucksachen

(Quelle: www.bundesrat.de)
Seite:  1   2   3   4   5   6   7   8   9   10   11   12   13   14   15   16   17   18   19   20   21   22  aktuell

Suche nach Nr. /

Aktualisierungen


Zuletzt eingearbeitete/korrigierte Dokumente
14.12.2018 05:49

Öffnet eine Kopie des Dokuments zu0193/18B(2)
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0500/18B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0518/1/18
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0543/18B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0544/18B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0547/18B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0548/18B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0549/18B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0550/18B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0553/18B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0556/18B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0566/18B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0570/18B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0571/18B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0574/18B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0574/1/18
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0575/2/18
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0578/18B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0584/18B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0585/18B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0586/18B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0586/1/18
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0587/18B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0588/18B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0589/18B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0590/18B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0591/18B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0592/18B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0596/18B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0598/18B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0601/18B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0602/18B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0604/1/18
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0605/18B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0606/18B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0607/2/18
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0608/18B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0609/18B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0610/18B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0611/18B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0612/18B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0613/18B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0614/18B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0614/2/18
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0615/18B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0622/18B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0631/18
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0632/18
Öffnet eine Kopie des Dokuments zu0632/18
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0633/18
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0634/18
Öffnet eine Kopie des Dokuments zu0634/18
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0635/18
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0635/18B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0635/1/18
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0635/2/18
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0636/18
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0636/18B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0637/18
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0637/18B
Öffnet eine Kopie des Dokuments zu0637/18
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0638/18
Öffnet eine Kopie des Dokuments zu0638/18
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0639/18
Öffnet eine Kopie des Dokuments zu0639/18

- 2018-10-05 -

Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/97 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Januar 2016 über Versicherungsvertrieb

Drucksache [ 487/18 ] PDF

Drucksache [ 487/18(B) ] HTML PDF


- 2018-10-05 -

Dritte Verordnung zur Änderung der Verwaltungskostenfeststellungsverordnung

Drucksache [ 486/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 486/18(B) ] HTML PDF


- 2018-10-02 -

Bericht nach § 3 des Energieleitungsausbaugesetzes

Drucksache [ 485/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 485/18(B) ] HTML PDF


- 2018-10-02 -

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der planerischen Steuerung der Windenergienutzung und zur Wiederbelegung der Länderöffnungsklausel zur Vorgabe von Mindestabständen zwischen Windenergieanlagen und zulässigen Nutzungen

Drucksache [ 484/18 ] HTML PDF


- 2018-10-01 -

Benennung eines stellvertretenden Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland

Drucksache [ 483/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 483/18(B) ] HTML PDF


- 2018-09-20 -

Siebtes Energieforschungsprogramm der Bundesregierung
- Innovation für die Energiewende

Drucksache [ 482/18 ] HTML PDF


- 2018-10-09 -

Entschließung des Bundesrates zum Umgang mit dem Wolf

Drucksache [ 481/18 ] HTML PDF


- 2018-09-20 -

Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen zur Verbesserung der Situation von Terroropfern

Drucksache [ 480/18 ] HTML PDF


- 2018-09-13 -

Abschlussbericht zu den rechtlichen Wirkungen im Fall der Umsetzung von Artikel 25a § 99 des Bundesteilhabegesetzes (ab 2023) auf den leistungsberechtigten Personenkreis der Eingliederungshilfe

Drucksache [ 479/18 ] HTML PDF


- 2018-09-20 -

Bericht über die Situation unbegleiteter ausländischer Minderjähriger in Deutschland

Drucksache [ 478/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 478/18(B) ] HTML PDF


- 2018-09-28 -

Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetz 2018/2019/2020 (BBVAnpG 2018/2019/2020)

Drucksache [ 477/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 477/18(B) ] HTML PDF


- 2018-09-28 -

Gesetz zur Änderung des Beamtenstatusgesetzes und des Bundesbeamtengesetzes sowie weiterer dienstrechtlicher Vorschriften

Drucksache [ 476/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 476/18(B) ] HTML PDF


- 2018-09-28 -

Gesetz zur Änderung des Tiergesundheitsgesetzes, des Bundesjagdgesetzes und des Erneuerbare-Energien-Gesetzes

Drucksache [ 475/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 475/1/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 475/18(B) ] HTML PDF


- 2018-09-20 -

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte

Drucksache [ 474/18 ] PDF

Drucksache [ zu474/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 474/1/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 474/18(B) ] HTML PDF


- 2018-09-20 -

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Normen und Verfahren in den Mitgliedstaaten zur Rückführung illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger (Neufassung)

Drucksache [ 473/18 ] PDF

Drucksache [ zu473/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 473/1/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 473/2/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 473/18(B) ] HTML PDF


- 2018-09-20 -

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Europäische Grenz- und Küstenwache und zur Aufhebung der Gemeinsamen Aktion 98/700/JHA des Rates, der Verordnung (EU) Nr. 1052/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EU) 2016/1624 des Europäischen Parlaments und des Rates

Drucksache [ 472/18 ] PDF

Drucksache [ zu472/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 472/1/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 472/2/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 472/18(B) ] HTML PDF


- 2018-09-20 -

Verordnung zur Bestimmung des für die Fortschreibung der Regelbedarfsstufen nach § 28a des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch maßgeblichen Prozentsatzes sowie zur Ergänzung der Anlage zu § 28 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch für das Jahr 2019 (Regelbedarfsstufen-Fortschreibungsverordnung 2019
- RBSFV 2019)

Drucksache [ 471/18 ] PDF

Drucksache [ 471/18(B) ] HTML PDF


- 2018-09-20 -

Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Förderung des Mietwohnungsneubaus

Drucksache [ 470/18 ] PDF

Drucksache [ 470/1/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 470/18(B) ] HTML PDF


- 2018-09-20 -

Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung

Drucksache [ 469/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 469/1/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 469/1/18(neu) ] HTML PDF

Drucksache [ 469/2/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 469/18(B) ] HTML PDF


- 2018-09-20 -

Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Tierzuchtrechts

Drucksache [ 468/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 468/1/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 468/18(B) ] HTML PDF


- 2018-09-20 -

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Chancen für Qualifizierung und für mehr Schutz in der Arbeitslosenversicherung (Qualifizierungschancengesetz)

Drucksache [ 467/18 ] PDF

Drucksache [ 467/1/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 467/18(B) ] HTML PDF


- 2018-09-18 -

Entschließung des Bundesrates "Tierschutzgerechte Umsetzung des Verbots der betäubungslosen Ferkelkastration"

Drucksache [ 466/18 ] HTML PDF


- 2018-09-18 -

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Baugesetzbuchs (Wohnraumaktivierung im Außenbereich)

Drucksache [ 465/18 ] HTML PDF


- 2018-09-18 -

Entschließung des Bundesrates zur Wiedereinführung des verpflichtenden Meisterbriefs in einzelnen nach der Handwerksordnung zulassungsfreien Handwerken

Drucksache [ 464/18 ] HTML PDF


- 2018-09-18 -

Entschließung des Bundesrates für ein starkes Wohngeld

Drucksache [ 463/18 ] HTML PDF


- 2018-09-18 -

Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Baunutzungsverordnung (Flächensparende Errichtung von Stellplätzen und Garagen)

Drucksache [ 462/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 462/1/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 462/18(B) ] HTML PDF


- 2018-09-18 -

Entschließung des Bundesrates zur Neubewertung der rentenrechtlichen Vorgaben für Spätaussiedler

Drucksache [ 461/18 ] HTML PDF


- 2018-09-18 -

Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für die neue Generation von Arbeitsgruppen im Rahmen der Offenen Methode der Koordinierung zur Umsetzung des strategischen Rahmens für die europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung ("ET 2020") (Arbeitsgruppe der Kommission "Frühkindliche Bildung und Betreuung")

Drucksache [ 460/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 460/1/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 460/18(B) ] HTML PDF


- 2018-09-18 -

Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für die Arbeitsgruppe der Kommission "EU-Expertennetzwerk zur Werdegang-Nachverfolgung"

Drucksache [ 459/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 459/1/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 459/18(B) ] HTML PDF


- 2018-09-18 -

Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für die Arbeitsgruppe der Kommission zum System für Amtshilfe und Zusammenarbeit ("AAC-System")

Drucksache [ 458/18 ] HTML PDF

[ << älter ] [ aktueller >> ]