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Bundesrats - Drucksachen

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- 2018-07-12 -

Bundesbericht Energieforschung 2018 Forschungsförderung für die Energiewende

Drucksache [ 335/18 ] HTML PDF


- 2018-07-04 -

Gutachten 2018 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen Bedarfsgerechte Steuerung der Gesundheitsversorgung

Drucksache [ 334/18 ] HTML PDF


- 2018-07-10 -

Zweiundzwanzigstes Hauptgutachten der Monopolkommission Wettbewerb 2018

Drucksache [ 333/18 ] HTML PDF


- 2018-06-29 -

Sechster Monitoring-Bericht "Energie der Zukunft"

Drucksache [ 332/18 ] HTML PDF


- 2018-08-10 -

Finanzplan des Bundes 2018 bis 2022

Drucksache [ 331/18 ] PDF


- 2018-08-10 -

Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019)

Drucksache [ 330/18 ] PDF

Drucksache [ 330/1/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 330/18(B) ] HTML PDF


- 2018-07-06 -

Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union (Umweltschutz auf Kommissions- wie auf Ratsebene
- Themenbereich: Kreislaufwirtschaft)

Drucksache [ 329/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 329/1/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 329/18(B) ] HTML PDF


- 2018-07-06 -

Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für den Ausschuss der Kommission für Qualitätspolitik für Agrarerzeugnisse

Drucksache [ 328/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 328/1/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 328/18(B) ] HTML PDF


- 2018-06-29 -

Erfahrungsbericht zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG-Erfahrungsbericht)

Drucksache [ 327/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 327/18(B) ] HTML PDF


- 2018-07-04 -


Stellungnahme der Europäischen Kommission zu dem Beschluss des Bundesrates zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Aufsichtsanforderungen an Wertpapierfirmen und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 575/2013, (EU) Nr. 600/2014 und (EU) Nr. 1093/2010 C(2018) 3980 final

Drucksache [ 326/18 ] HTML PDF


- 2018-07-04 -

Entschließung des Bundesrates zur steuerlichen Entlastung der deutschen Wirtschaft

Drucksache [ 325/18 ] HTML PDF


- 2018-07-04 -

Entschließung des Bundesrates zur Absenkung des gesetzlichen Zinssatzes nach § 238 Abgabenordnung (AO)

Drucksache [ 324/18 ] HTML PDF


- 2018-07-03 -

Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Festlegung des allgemeinen Verbrauchsteuersystems (Neufassung)

Drucksache [ 323/18 ] PDF

Drucksache [ zu323/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 323/18(B) ] HTML PDF


- 2018-07-03 -

Entschließung des Bundesrates
- Bereitstellung der Mittel für den Pakt für den Rechtsstaat durch den Bund

Drucksache [ 322/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 322/1/18 ] HTML PDF


- 2018-07-03 -

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes zum Zwecke der Verbesserung der Sicherheitsmaßnahmen von Luftfahrtunternehmen bei der Abfertigung von Fluggästen

Drucksache [ 321/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 321/1/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 321/18(B) ] HTML PDF


- 2018-07-03 -

Wahl eines Richters des Bundesverfassungsgerichts

Drucksache [ 320/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 320/18(B) ] HTML PDF


- 2018-07-02 -


Stellungnahme der Europäischen Kommission zu dem Beschluss des Bundesrates zur Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und den Ausschuss der Regionen: Stärkung des Katastrophenmanagements der EU: rescEU - Solidarität und Verantwortung C(2018) 3737 final

Drucksache [ 319/18 ] HTML PDF


- 2018-06-28 -

Benennung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Verwaltungsrates und der Fachbeiräte der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung

Drucksache [ 318/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 318/1/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 318/18(B) ] PDF


- 2018-06-28 -

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 im Hinblick auf die Mittel für den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt und zur Berichtigung dieser Verordnung im Hinblick auf die Mittel für das Ziel Investitionen in Wachstum und Beschäftigung

Drucksache [ 317/18 ] PDF

Drucksache [ zu317/18 ] HTML PDF

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- 2018-06-28 -

Entschließung des Bundesrates zur Verbesserung der sozialen Lage anerkannter politisch Verfolgter durch Novellierung der SED-Unrechtsbereinigungsgesetze

Drucksache [ 316/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 316/1/18 ] HTML PDF

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- 2018-06-28 -

Entschließung des Bundesrates
- Herausforderungen in der Pflege angehen und Kosten gerecht verteilen

Drucksache [ 315/18 ] HTML PDF


- 2018-06-28 -

Entschließung des Bundesrates Freien und fairen Außenhandel für Stahl sicherstellen

Drucksache [ 314/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 314/1/18 ] HTML PDF

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- 2018-06-29 -

Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes (16. AtGÄndG)

Drucksache [ 313/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 313/1/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 313/18(B) ] HTML PDF


- 2018-06-29 -

Gesetz zur Ausübung von Optionen der EU-Prospektverordnung und zur Anpassung weiterer Finanzmarktgesetze

Drucksache [ 312/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 312/18(B) ] HTML PDF


- 2018-07-05 -

Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018)

Drucksache [ 311/18 ] PDF

Drucksache [ 311/18(B) ] HTML PDF


- 2018-06-27 -

Entschließung des Bundesrates Sicherung des Wirtschaftsstandorts Deutschland
- Schritte zu einer modernen wettbewerbsfähigen Unternehmensbesteuerung

Drucksache [ 310/18 ] HTML PDF


- 2018-06-27 -

Entschließung des Bundesrates Steuerliche Vereinfachungen und Entlastungen für die Mitte der Gesellschaft

Drucksache [ 309/18 ] HTML PDF


- 2018-06-28 -

Entschließung des Bundesrates Erhöhung der Freigrenze des § 64 Absatz 3 Abgabenordnung von 35.000 EUR auf 45.000 EUR

Drucksache [ 308/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 308/18(B) ] HTML PDF


- 2018-06-28 -

Entschließung des Bundesrates ELFE
- Einfach Leistungen für Eltern

Drucksache [ 307/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 307/18(B) ] HTML PDF


- 2018-06-27 -

Wahl von Mitgliedern des Nationalen Begleitgremiums gemäß § 8 Absatz 3 des Standortauswahlgesetzes

Drucksache [ 306/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 306/18(B) ] HTML PDF

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