[Aktuell [Preise & Bestellung [BR [Rechtskataster/PM [Support [Kontakt [Beratersuche

Neu


Bundesrats - Drucksachen

(Quelle: www.bundesrat.de)
Seite:  1   2   3   4   5   6   7   8   9   10   11   12   13   14   15   16   17   18   19   20   21   22  aktuell

Suche nach Nr. /

Aktualisierungen


Zuletzt eingearbeitete/korrigierte Dokumente
19.06.2019 11:22

Öffnet eine Kopie des Dokuments 0094/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0115/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0141/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0164/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0168/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0170/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0184/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0226/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0227/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0228/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0229/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0230/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0232/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0233/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0234/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0235/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0237/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0239/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0241/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0243/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0248/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0254/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0256/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0258/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0264/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0265/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0271/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0274/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0275/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0279/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0281/19(neu)
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0282/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0283/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments zu0283/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0284/19

- 2018-05-30 -

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Programm Kreatives Europa (2021 bis 2027) und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 1295/2013

Drucksache [ 233/18 ] PDF

Drucksache [ zu233/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 233/1/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 233/18(B) ] HTML PDF

Drucksache [ zu233/18(B) ] PDF


- 2018-05-30 -

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufstellung des Programms "Justiz"

Drucksache [ 232/18 ] PDF

Drucksache [ 232/18(neu) ] HTML PDF

Drucksache [ zu232/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 232/18(B) ] HTML PDF


- 2018-05-30 -

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufstellung des Programms "Rechte und Werte"

Drucksache [ 231/18 ] PDF

Drucksache [ zu231/18 ] HTML PDF

Drucksache [ zu231/18(2) ] PDF

Drucksache [ 231/1/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 231/18(B) ] HTML PDF

Drucksache [ zu231/18_282_29 ] PDF


- 2018-05-29 -

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über einen Mechanismus zur Überwindung rechtlicher und administrativer Hindernisse in einem grenzübergreifenden Kontext

Drucksache [ 230/18 ] PDF

Drucksache [ zu230/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 230/1/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 230/18(B) ] HTML PDF


- 2018-05-29 -

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über besondere Bestimmungen für das aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung sowie aus Finanzierungsinstrumenten für das auswärtige Handeln unterstützte Ziel "Europäische territoriale Zusammenarbeit" (Interreg)

Drucksache [ 229/18 ] PDF

Drucksache [ zu229/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 229/1/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 229/18(B) ] HTML PDF

Drucksache [ zu229/18(B) ] PDF


- 2018-05-29 -

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und den Kohäsionsfonds

Drucksache [ 228/18 ] PDF

Drucksache [ zu228/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 228/1/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 228/18(B) ] HTML PDF

Drucksache [ zu228/18(B) ] PDF


- 2018-05-29 -

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates mit gemeinsamen Bestimmungen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds Plus, den Kohäsionsfonds und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds sowie mit Haushaltsvorschriften für diese Fonds und für den Asyl- und Migrationsfonds, den Fonds für die innere Sicherheit und das Instrument für Grenzmanagement und Visa

Drucksache [ 227/18 ] PDF

Drucksache [ zu227/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 227/1/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 227/18(B) ] HTML PDF

Drucksache [ zu227/18(B) ] HTML PDF


- 2018-05-30 -

Entschließung des Bundesrates für ein Gesetz zur Anerkennung der Geschlechtsidentität und zum Schutz der Selbstbestimmung bei der Geschlechterzuordnung

Drucksache [ 226/18 ] HTML PDF


- 2018-05-30 -

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 3 Absatz 3 Satz 1)

Drucksache [ 225/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 225/1/18 ] HTML PDF


- 2018-05-28 -

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt

Drucksache [ 224/18 ] HTML PDF

Drucksache [ zu224/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 224/1/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 224/18(B) ] HTML PDF


- 2018-05-28 -

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Mindestanforderungen für die Wasserwiederverwendung

Drucksache [ 223/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 223/18(neu) ] PDF

Drucksache [ zu223/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 223/1/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 223/18(B) ] HTML PDF


- 2018-05-28 -

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 469/2009 über das ergänzende Schutzzertifikat für Arzneimittel

Drucksache [ 222/18 ] HTML PDF

Drucksache [ zu222/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 222/18(B) ] HTML PDF


- 2018-05-28 -

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Ein Europa, das schützt: Saubere Luft für alle

Drucksache [ 221/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 221/18(B) ] HTML PDF


- 2018-05-25 -

Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 92/83/EWG zur Harmonisierung der Struktur der Verbrauchsteuern auf Alkohol und alkoholische Getränke

Drucksache [ 220/18 ] HTML PDF

Drucksache [ zu220/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 220/18(B) ] HTML PDF


- 2018-05-25 -

Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zur verstärkten Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von durch Impfung vermeidbaren Krankheiten

Drucksache [ 219/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 219/1/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 219/18(B) ] HTML PDF


- 2018-05-25 -

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung einheitlicher Regeln für die Bestellung von Vertretern zu Zwecken der Beweiserhebung in Strafverfahren

Drucksache [ 218/18 ] HTML PDF

Drucksache [ zu218/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 218/18(B) ] HTML PDF


- 2018-05-25 -

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 883/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Untersuchungen des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF) im Hinblick auf die Zusammenarbeit mit der Europäischen Staatsanwaltschaft und die Wirksamkeit der Untersuchungen des OLAF

Drucksache [ 217/18 ] HTML PDF

Drucksache [ zu217/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 217/18(B) ] HTML PDF


- 2018-05-24 -

Verordnung zum Erlass der Verordnung über nationale Verpflichtungen zur Reduktion der Emissionen bestimmter Luftschadstoffe

Drucksache [ 216/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 216/1/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 216/18(B) ] HTML PDF


- 2018-05-24 -

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Europäische Herausgabeanordnungen und Sicherungsanordnungen für elektronische Beweismittel in Strafsachen

Drucksache [ 215/18 ] PDF

Drucksache [ zu215/18 ] PDF

Drucksache [ 215/1/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 215/18(B) ] HTML PDF

Drucksache [ zu215/18(B) ] HTML PDF


- 2018-05-24 -

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2009/103/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. September 2009 über die Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung und die Kontrolle der entsprechenden Versicherungspflicht

Drucksache [ 214/18 ] HTML PDF

Drucksache [ zu214/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 214/18(B) ] HTML PDF


- 2018-05-24 -

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 596/2014 und (EU) 2017/1129 zur Förderung der Nutzung von KMU-Wachstumsmärkten

Drucksache [ 213/18 ] HTML PDF

Drucksache [ zu213/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 213/18(B) ] HTML PDF


- 2018-05-24 -

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2008/106/EG über Mindestanforderungen für die Ausbildung von Seeleuten und zur Aufhebung der Richtlinie 2005/45/EG

Drucksache [ 212/18 ] PDF

Drucksache [ zu212/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 212/18(B) ] HTML PDF


- 2018-05-24 -

Haushaltsführung 2018 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im ersten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2018; Vierteljährliche Mitteilung gemäß § 37 Absatz 4 Bundeshaushaltsordnung i. V. m. § 4 Absatz 2 und § 22 Haushaltsgesetz 2017

Drucksache [ 211/18 ] PDF


- 2018-05-24 -

Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zur Förderung der automatischen gegenseitigen Anerkennung von im Ausland erworbenen Hochschulabschlüssen und Abschlüssen der Sekundarstufe II sowie der Ergebnisse von Lernzeiten im Ausland

Drucksache [ 210/18 ] PDF

Drucksache [ 210/1/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 210/18(B) ] HTML PDF

Drucksache [ zu210/18(B) ] HTML PDF


- 2018-05-25 -

Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung bewachungsrechtlicher Vorschriften

Drucksache [ 209/18 ] PDF

Drucksache [ 209/1/18 ] HTML PDF

Drucksache [ zu209/1/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 209/18(B) ] HTML PDF


- 2018-05-25 -

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Akkreditierungsstellengesetzes und der Gewerbeordnung

Drucksache [ 208/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 208/18(B) ] HTML PDF


- 2018-05-25 -

Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes

Drucksache [ 207/18 ] PDF

Drucksache [ 207/1/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 207/2/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 207/3/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 207/18(B) ] HTML PDF


- 2018-05-25 -

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zensusvorbereitungsgesetzes 2021

Drucksache [ 206/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 206/1/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 206/18(B) ] HTML PDF


- 2018-05-24 -

Entwurf eines Sechzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes (16. AtGÄndG)

Drucksache [ 205/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 205/1/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 205/18(B) ] HTML PDF

Drucksache [ zu205/18 ] HTML PDF


- 2018-05-23 -

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches
- Verbesserung des strafrechtlichen Schutzes bei Rauschtaten

Drucksache [ 204/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 204/1/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 204/18(B) ] HTML PDF

[ << älter ] [ aktueller >> ]