[Aktuell [Preise & Bestellung [BR [Rechtskataster/PM [Support [Kontakt [Beratersuche

Neu


Bundesrats - Drucksachen

(Quelle: www.bundesrat.de
dipbt.bundestag.de)
Seite:  1   2   3   4   5   6   7   8   9   10   11   12   13   14   15  aktuell

Suche nach Nr. /

Aktualisierungen


Zuletzt eingearbeitete/korrigierte Dokumente
18.09.2019 11:01

Öffnet eine Kopie des Dokuments zu0013/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments zu0137/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0281/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0283/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0285/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0288/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0288/2/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0294/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0295/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0307/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0324/2/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0326/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0330/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0335/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0335/2/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0335/3/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0335/4/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0336/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0337/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0339/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0340/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0341/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0342/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0349/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0351/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0352/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0352/2/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0352/3/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0353/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0354/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments zu0354/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0355/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0356/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0356/2/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0357/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0358/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0359/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0359/2/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0360/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0360/2/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0361/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0363/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0363/2/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0363/3/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0364/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0364/1/19(neu)
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0365/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0366/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0368/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0374/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0377/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0382/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0383/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0388/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0407/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0409/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0411/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments zu0411/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0412/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments zu0412/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0413/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0414/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0415/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0416/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0417/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0418/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0419/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0420/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0421/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0422/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0423/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0424/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0425/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0426/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0427/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0428/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0429/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0430/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0431/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0432/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0433/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0434/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0435/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0435/19(neu)
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0436/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0437/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0438/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0439/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0442/19

- 2019-09-05 -

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2012/2002 des Rates zwecks Bereitstellung einer finanziellen Unterstützung für Mitgliedstaaten zur Abfederung der erheblichen finanziellen Belastung, die ihnen durch einen Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Union ohne Abkommen entsteht
ID: 19-252731

Drucksache [ 411/19 ] PDF

Drucksache [ zu411/19 ] HTML PDF


- 2019-09-05 -

Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Direktzahlungen-Durchführungsgesetzes
ID: 19-252704

Drucksache [ 410/19 ] HTML PDF


- 2019-09-04 -

Entschließung des Bundesrates Klimaschutz im Grundgesetz verankern
ID: 19-241504

Drucksache [ 409/19 ] HTML PDF


- 2019-09-04 -

Einundsechzigste Verordnung zur Durchführung des § 172 des Bundesentschädigungsgesetzes
ID: 19-252691

Drucksache [ 408/19 ] HTML PDF


- 2019-09-04 -

Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für die Ratsarbeitsgruppe Technische Harmonisierung (Formation Bauprodukte)
ID: 19-252593

Drucksache [ 407/19 ] HTML PDF

Drucksache [ 407/1/19 ] HTML PDF


- 2019-09-03 -

Entschließung des Bundesrates zur Überprüfung des Katalogs der Ermäßigungstatbestände im Umsatzsteuergesetz
ID: 19-252591

Drucksache [ 406/19 ] HTML PDF


- 2019-09-02 -

Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Verordnung zur Einführung der Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen sowie zur Änderung der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen
ID: 19-238889

Drucksache [ 405/19 ] HTML PDF


- 2019-09-03 -

Entschließung des Bundesrates zur Einführung einer Gewerbemietpreisbremse in angespannten Gewerberaummärkten
ID: 19-252590

Drucksache [ 404/19 ] HTML PDF


- 2019-08-30 -

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) vom 9. Mai 1980 in der Fassung des Änderungsprotokolls vom 3. Juni 1999
ID: 19-252535

Drucksache [ 403/19 ] PDF


- 2019-08-30 -

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Preisstatistik
ID: 19-252534

Drucksache [ 402/19 ] PDF


- 2019-08-30 -

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/692 des Europäischen Parlamentes und des Rates über gemeinsame Vorschriften für den Erdgasbinnenmarkt
ID: 19-252533

Drucksache [ 401/19 ] HTML PDF


- 2019-08-30 -

Entwurf eines Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen
ID: 19-252514

Drucksache [ 400/19 ] PDF


- 2019-08-30 -

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erdölbevorratungsgesetzes
ID: 19-252532

Drucksache [ 399/19 ] HTML PDF


- 2019-08-30 -

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umweltauditgesetzes, des Atomgesetzes, des Standortauswahlgesetzes, der Endlagervorausleistungsverordnung und anderer Gesetze und Verordnungen
ID: 19-252531

Drucksache [ 398/19 ] HTML PDF


- 2019-08-30 -

Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Berufsbildes und der Ausbildung der pharmazeutisch-technischen Assistentinnen und pharmazeutisch-technischen Assistenten (PTA-Reformgesetz)
ID: 19-252513

Drucksache [ 397/19 ] HTML PDF


- 2019-08-30 -

Entwurf eines Gesetzes zur Rückführung des Solidaritätszuschlags 1995
ID: 19-252512

Drucksache [ 396/19 ] HTML PDF


- 2019-08-30 -

Entwurf eines Gesetzes zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe (Angehörigen-Entlastungsgesetz)
ID: 19-252511

Drucksache [ 395/19 ] PDF


- 2019-08-28 -

Zwölfte Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher Verordnungen
ID: 19-252479

Drucksache [ 394/19 ] HTML PDF


- 2019-08-28 -

Vorschlag der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz für die Ernennung eines Bundesanwalts beim Bundesgerichtshof
ID: 19-252370

Drucksache [ 393/19 ] HTML PDF


- 2019-08-19 -

Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zum Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen ID: 18-68571

Drucksache [ 392/19 ] HTML PDF


- 2019-09-05 -

Wahl der Vorsitzenden des Verkehrsausschusses
ID: 19-252705

Drucksache [ 391/19 ] HTML PDF


- 2019-09-10 -

Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht
ID: 19-252706

Drucksache [ 390/19 ] PDF


- 2019-08-15 -

Bericht der Bundesregierung über die Struktur der Conterganstiftung für behinderte Menschen sowie über die gegebenenfalls notwendige Weiterentwicklung der entsprechenden Vorschriften des Conterganstiftungsgesetzes
ID: 19-251863

Drucksache [ 389/19 ] HTML PDF


- 2019-08-21 -

Entwurf eines Gesetzes zur Verwirklichung der Barrierefreiheit im Eisenbahnverkehr
ID: 19-252214

Drucksache [ 388/19 ] HTML PDF

Drucksache [ 388/1/19 ] HTML PDF


- 2019-08-21 -

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Anwendung des Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuerrechts (Erbschaftsteuer-Richtlinien 2019
- ErbStR 2019)
ID: 19-252216

Drucksache [ 387/19 ] PDF


- 2019-08-21 -

Zweite Verordnung zur Änderung der Direktzahlungen-Durchführungsverordnung und der Agrarzahlungen-Verpflichtungenverordnung
ID: 19-252215

Drucksache [ 386/19 ] HTML PDF


- 2019-08-20 -

Entschließung des Bundesrates für eine erfolgreiche Elektrifizierungsoffensive im Schienenverkehr
ID: 19-252182

Drucksache [ 385/19 ] HTML PDF


- 2019-08-20 -

Benennung von Mitgliedern für den Beirat Deutschlandstipendium beim Bundesministerium für Bildung und Forschung
ID: 19-252137

Drucksache [ 384/19 ] HTML PDF


- 2019-08-30 -

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Energieeffizienzmaßnahmen
ID: 19-244954

Drucksache [ 383/19 ] HTML PDF

Drucksache [ 383/1/19 ] HTML PDF


- 2019-08-30 -

Fünftes Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes (5. TKG-Änderungsgesetz
- 5. TKGÄndG)
ID: 19-240324

Drucksache [ 382/19 ] HTML PDF

Drucksache [ 382/1/19 ] HTML PDF

[ << älter ]