Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates
- Teilhabeverfahrensbericht nach Sozialgesetzbuch (SGB IX) Neuntes Buch Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (§ 41)
ID: 19-241421
Aktualisierungen
Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates
- Teilhabeverfahrensbericht nach Sozialgesetzbuch (SGB IX) Neuntes Buch Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (§ 41)
ID: 19-241421
Vorschlag für die Besetzung der Kommission für die Produktions- und Drehbuchförderung und der Kommission für Verleih-, Vertriebs- und Videoförderung bei der Filmförderungsanstalt
ID: 19-251475
Masterplan Stadtnatur
- Maßnahmenprogramm der Bundesregierung für eine lebendige Stadt
ID: 19-250200
Verordnung zu dem Abkommen vom 28. November 2018 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Serbien über Kriegsgedenkstätten
ID: 19-250682
Dritte Verordnung zur Änderung der Düngemittelverordnung
ID: 19-250665
Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zum Gesetz zur Verbesserung der Sachaufklärung in der Verwaltungsvollstreckung
ID: 18-79566
Bericht des Bundeskartellamtes über seine Tätigkeit in den Jahren 2017/2018 sowie über die Lage und Entwicklung auf seinem Aufgabengebiet und Stellungnahme der Bundesregierung
ID: 19-250245
Stellungnahme der Bundesregierung zu dem Beschluss des Bundesrates zum Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften
ID: 17-47380
Gesetz zur steuerlichen Förderung des Mietwohnungsneubaus
ID: 19-239426
Drittes Gesetz zur Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes
ID: 19-245886
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Passgesetzes (Passverwaltungsvorschrift - PassVwV)
ID: 19-250231
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Personalausweisgesetzes und der Personalausweisverordnung (Personalausweisverwaltungsvorschrift - PAuswVwV)
ID: 19-250230
Entwurf einer Verordnung zum Schutz der geographischen Herkunftsangabe Glashütte (Glashütteverordnung - GlashütteV)
ID: 19-249994
Bericht über die Evaluierung des Antibiotikaminimierungskonzepts der 16. Novelle des Arzneimittelgesetzes
ID: 19-250106
Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahre 2018 (Rüstungsexportbericht 2018)
ID: 19-250193
Benennung eines Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung "Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland"
ID: 19-249760
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Vereint für Energieunion und Klimaschutz - die Grundlage für eine erfolgreiche Energiewende schaffen
ID: 19-250088
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: EU-Justizbarometer 2019
ID: 19-249289
Entschließung des Bundesrates für Verbesserungen in der Bodenmarktpolitik
ID: 19-249758
Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zum Erhalt der Außenstellen der Behörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik
ID: 18-78490
Entschließung des Bundesrates für die Festlegung für eine verbindliche durchschnittliche Personalausstattung in Krankenhäusern
ID: 19-249749
Verordnung zur Umsetzung der Delegierten Verordnung (EU) 2019/686 der Kommission vom 16. Januar 2019 zur Festlegung detaillierter Vorkehrungen gemäß Richtlinie 91/477/EWG des Rates für den systematischen elektronischen Austausch von Informationen im Zusammenhang mit der Verbringung von Feuerwaffen innerhalb der Union
ID: 19-249747
Entschließung des Bundesrates zur Harmonisierung der Rechtsgrundlagen und Regelwerke zum Lärmschutz
ID: 19-249748
Entschließung des Bundesrates: Einführung eines verpflichtenden Labels sowie einer Herkunftskennzeichnung im Rahmen des Tierwohlkennzeichengesetzes
ID: 19-249743
Benennung eines Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung "Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland"
ID: 19-250105
Bericht der Bundesregierung über die Verwendung der Kompensationsmittel für den Bereich der sozialen Wohnraumförderung 2018
ID: 19-249995
Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches
- Strafrechtlicher Schutz bei Verunglimpfung der Europäischen Union und ihrer Symbole
ID: 19-249739
Haushaltsführung 2019"Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im ersten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2019; Vierteljährliche Mitteilung gemäß § 37 Absatz 4 Bundeshaushaltsordnung i. V. m. § 4 Absatz 2 Haushaltsgesetz 2019
ID: 19-249598
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 5 und Euro 6) und über den Zugang zu Reparatur- und Wartungsinformationen für Fahrzeuge
ID: 19-249597
Zweiter Fortschrittsbericht zur Energiewende 2019
ID: 19-249162