[Aktuell [Preise & Bestellung [BR [Rechtskataster/PM [Support [Kontakt [Beratersuche

Neu


Bundesrats - Drucksachen

(Quelle: www.bundesrat.de
dipbt.bundestag.de)
Seite:  1   2   3   4   5   6   7   8   9   10   11   12   13   14   15   16  aktuell

Suche nach Nr. /

Aktualisierungen


Zuletzt eingearbeitete/korrigierte Dokumente
12.10.2019 10:44

Öffnet eine Kopie des Dokuments 0047/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0047/4/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0310/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0321/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0344/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0345/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0346/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0346/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0347/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0378/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0384/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0385/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0387/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0394/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0395/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0395/2/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0396/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0397/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0397/2/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0398/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0399/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0400/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0400/2/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0400/3/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0400/4/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0400/5/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0400/6/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0400/7/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0401/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0402/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0403/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0408/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0410/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0411/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0412/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0414/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0415/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0416/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0417/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0419/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0425/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0426/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0428/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0429/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0433/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0435/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0440/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0441/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0445/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0449/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0451/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0452/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0453/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0454/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0455/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0456/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0456/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0456/1/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0465/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0478/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0480/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0482/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0483/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0484/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0485/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0486/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0489/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0490/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0491/19

- 2019-10-09 -

Verordnung zur Durchführungsvereinbarung vom 15. Juni 2017 zu dem Vertrag vom 28. April 2015 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Tschechischen Republik über die polizeiliche Zusammenarbeit und zur Änderung des Vertrages vom 2. Februar 2000 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Tschechischen Republik über die Ergänzung des Europäischen Übereinkommens über die Rechtshilfe in Strafsachen vom 20. April 1959 und die Erleichterung seiner Anwendung betreffend die Zusammenarbeit im Bereich der Ordnungswidrigkeiten

Drucksache [ 488/19 ] - Noch nicht eingestellt


- 2019-10-09 -

Verordnung zu dem Abkommen vom 4. Juli 2019 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Hellenischen Republik über das Deutsch-Griechische Jugendwerk

Drucksache [ 487/19 ] - Noch nicht eingestellt


- 2019-10-09 -

Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2014/94/EU und weiterer immissionsschutzrechtlicher Rechtsakte der Europäischen Union
ID: 19-253840

Drucksache [ 486/19 ] PDF


- 2019-10-09 -

Verordnung über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 2020 (Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2020)
ID: 19-253839

Drucksache [ 485/19 ] HTML PDF


- 2019-10-08 -

Entschließung des Bundesrates
- Verbot des Einbaus nicht wechselbarer Batterien bzw. Akkumulatoren in Elektro-Scooter, Elektro-Roller, E-Bikes und Pedelecs
ID: 19-253684

Drucksache [ 484/19 ] HTML PDF


- 2019-10-07 -

Bestellung von Mitgliedern des Verwaltungsrates der Kreditanstalt für Wiederaufbau
ID: 19-253731

Drucksache [ 483/19 ] HTML PDF


- 2019-10-07 -

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des § 23 Absatz 1 Aufenthaltsgesetz
ID: 19-253625

Drucksache [ 482/19 ] HTML PDF


- 2019-10-02 -

Entschließung des Bundesrates
- Arbeitnehmerfreizügigkeit - Transnationale Zusammenarbeit verbessern
ID: 19-253529

Drucksache [ 481/19 ] HTML PDF


- 2019-10-02 -

Verordnung zur Ermittlung des Arbeitseinkommens aus der Land- und Forstwirtschaft für das Jahr 2020 (Arbeitseinkommenverordnung Landwirtschaft 2020
- AELV 2020)
ID: 19-253605

Drucksache [ 480/19 ] PDF


- 2019-09-30 -

Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2019
ID: 19-253297

Drucksache [ 479/19 ] HTML PDF


- 2019-10-01 -

Benennung eines Mitglieds für den Beirat der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
ID: 19-253533

Drucksache [ 478/19 ] HTML PDF

Drucksache [ 478/19(B) ] HTML PDF


- 2019-09-30 -

Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für die Arbeitsgruppe Förderung von gemeinsamen Werten und inklusiver Bildung im Rahmen der Offenen Methode der Koordinierung zur Umsetzung des strategischen Rahmens für die europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung (ET 2020)
ID: 19-253433

Drucksache [ 477/19 ] HTML PDF


- 2019-09-19 -

Umweltbericht 2019 Umwelt und Natur als Fundament des sozialen Zusammenhaltes
ID: 19-253367

Drucksache [ 476/19 ] HTML PDF


- 2019-09-20 -

7. Sektorgutachten Energie der Monopolkommission gemäß § 62 des Energiewirtschaftsgesetzes"Wettbewerb mit neuer Energie
ID: 19-253253

Drucksache [ 475/19 ] HTML PDF


- 2019-09-19 -

Blockchain-Strategie der Bundesregierung Wir stellen die Weichen für die Token-Ökonomie
ID: 19-253376

Drucksache [ 474/19 ] HTML PDF


- 2019-09-19 -

Mieterstrombericht nach § 99 Erneuerbare-Energien-Gesetz 2017
ID: 19-253250

Drucksache [ 473/19 ] HTML PDF


- 2019-09-27 -

Entschließung des Bundesrates zur Anwendung der EFSA-Bienenleitlinien bei der Prüfung von Pflanzenschutzmitteln
ID: 19-253432

Drucksache [ 472/19(neu) ] HTML PDF


- 2019-09-27 -

Entschließung des Bundesrates zur Bekämpfung des Identitätsdiebstahls
ID: 19-253530

Drucksache [ 471/19 ] HTML PDF


- 2019-09-27 -

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Finanzgerichtsordnung (FGOÄndG)
ID: 19-253431

Drucksache [ 470/19 ] HTML PDF


- 2019-09-27 -

Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Schriftformerfordernisses im Mietrecht
ID: 19-253430

Drucksache [ 469/19 ] HTML PDF


- 2019-09-27 -

Entwurf eines Gesetzes zur Verlängerung des Betrachtungszeitraums für die ortsübliche Vergleichsmiete
ID: 19-253402

Drucksache [ 468/19 ] PDF


- 2019-09-27 -

Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
ID: 19-253400

Drucksache [ 467/19 ] PDF


- 2019-09-27 -

Entwurf eines Gesetzes zur Beteiligung des Bundes an den Integrationskosten der Länder und Kommunen in den Jahren 2020 und 2021
ID: 19-253398

Drucksache [ 466/19 ] PDF


- 2019-09-27 -

Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Sondervorschriften für die Sanierung und Abwicklung von zentralen Gegenparteien und zur Anpassung des Wertpapierhandelsgesetzes an die Unterrichtungs- und Nachweispflichten nach den Artikeln 4a und 10 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012
ID: 19-253396

Drucksache [ 465/19 ] PDF


- 2019-09-27 -

Entwurf eines Gesetzes zur Einführung und Verwendung eines Tierwohlkennzeichens (Tierwohlkennzeichengesetz - TierWKG)
ID: 19-253395

Drucksache [ 464/19 ] PDF


- 2019-09-27 -

Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Wohnungslosenberichterstattung sowie einer Statistik untergebrachter wohnungsloser Personen
ID: 19-253394

Drucksache [ 463/19 ] HTML PDF


- 2019-09-19 -

Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Schließung der Förderlücke für ausbildungs-/ studienwillige Personen mit Aufenthaltsgestattung oder Duldung und Voraufenthaltszeiten von mehr als 15 Monaten
ID: 19-234618

Drucksache [ 462/19 ] HTML PDF


- 2019-09-26 -

Entschließung des Bundesrates: Flüssiges und gelöstes Plastik vermeiden
- Für eine umfassende Strategie zur Reduktion schwer abbaubarer Polymere
ID: 19-253347

Drucksache [ 461/19 ] HTML PDF


- 2019-09-25 -

Verordnung zur Änderung der Anlage 1 Anhang 2 und 4 des Übereinkommens vom 1. September 1970 über internationale Beförderungen leicht verderblicher Lebensmittel und über die besonderen Beförderungsmittel, die für diese Beförderungen zu verwenden sind (Sechzehnte Verordnung zur Änderung des ATP-Übereinkommens)
ID: 19-253372

Drucksache [ 460/19 ] PDF


- 2019-09-25 -

Vierzehnte Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
ID: 19-253348

Drucksache [ 459/19 ] PDF

[ << älter ]