[Aktuell [Preise & Bestellung [BR [Rechtskataster/PM [Support [Kontakt [Beratersuche

Neu


Bundesrats - Drucksachen

(Quelle: www.bundesrat.de)
Seite:  1   2   3   4   5   6   7   8  aktuell

Suche nach Nr. /

Aktualisierungen


Zuletzt eingearbeitete/korrigierte Dokumente
17.05.2019 14:35

Öffnet eine Kopie des Dokuments 0031/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0113/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0133/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0139/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0142/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0143/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0144/2/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0145/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0146/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0152/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0152/2/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0153/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0154/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0154/2/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0154/3/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0154/4/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0155/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0156/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0157/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0158/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0158/2/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0158/3/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0158/4/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0158/5/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0158/6/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0158/7/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0159/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0161/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0165/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0166/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0169/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0176/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0177/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0178/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0178/2/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0179/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0179/2/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0180/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0185/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0186/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0187/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0188/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0189/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0199/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0214/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments zu0214/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0215/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0216/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments zu0216/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0217/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0218/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0219/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0220/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0221/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0221/19B
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0222/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0223/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0224/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0225/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0226/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0227/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0228/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0229/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0230/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0231/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0236/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0237/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0238/19
Öffnet eine Kopie des Dokuments 0240/19

- 2019-04-18 -

Allgemeine Verwaltungsvorschrift Dritte Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift über die Durchführung der amtlichen Überwachung der Einhaltung von Hygienevorschriften für Lebensmittel und zum Verfahren zur Prüfung von Leitlinien für eine gute Verfahrenspraxis

Drucksache [ 183/19 ] PDF


- 2019-04-18 -

Vierte Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung

Drucksache [ 182/19 ] PDF


- 2019-04-18 -

Verordnung zur Einführung der Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen sowie zur Änderung der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen

Drucksache [ 181/19 ] PDF

Drucksache [ 181/19(neu) ] PDF


- 2019-04-18 -

Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 22. Januar 2019 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über die deutsch-französische Zusammenarbeit und Integration

Drucksache [ 180/19 ] PDF

Drucksache [ 180/1/19 ] HTML PDF

Drucksache [ 180/19(B) ] HTML PDF


- 2019-04-18 -

Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht

Drucksache [ 179/19 ] PDF

Drucksache [ 179/1/19 ] PDF

Drucksache [ 179/2/19 ] HTML PDF

Drucksache [ 179/19(B) ] HTML PDF


- 2019-04-18 -

Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes

Drucksache [ 178/19 ] PDF

Drucksache [ 178/1/19 ] PDF

Drucksache [ 178/2/19 ] HTML PDF

Drucksache [ 178/19(B) ] HTML PDF


- 2019-04-18 -

Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Ausbildung und Beschäftigung von Ausländerinnen und Ausländern
- Ausländerbeschäftigungsförderungsgesetz

Drucksache [ 177/19 ] PDF

Drucksache [ 177/1/19 ] PDF

Drucksache [ 177/19(B) ] HTML PDF


- 2019-05-07 -

Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht

Drucksache [ 176/19 ] PDF

Drucksache [ 176/19(B) ] HTML PDF


- 2019-04-11 -

Entschließung des Bundesrates zur Verbesserung der Situation der Opfer des SED-Unrechts

Drucksache [ 175/19 ] PDF


- 2019-04-10 -


Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2018 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes
- Ergänzungsband -

Drucksache [ 174/19 ] PDF


- 2019-04-09 -

Haushaltsführung 2018 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im vierten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2018; Vierteljährliche Mitteilung gemäß § 37 Absatz 4 Bundeshaushaltsordnung i. V. m. § 4 Absatz 2 Haushaltsgesetz 2018

Drucksache [ 173/19 ] PDF


- 2019-04-10 -

Vorschlag für die Berufung eines Mitglieds des Verwaltungsrates der Bundesagentur für Arbeit

Drucksache [ 172/19 ] HTML PDF

Drucksache [ 172/19(B) ] HTML PDF


- 2019-04-10 -

Nationales Reformprogramm 2019

Drucksache [ 171/19 ] PDF

Drucksache [ 171/19(B) ] HTML PDF


- 2019-04-09 -

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat und den Rat: Eine effizientere und demokratischere Beschlussfassung in der Energie- und Klimapolitik der EU

Drucksache [ 170/19 ] HTML PDF


- 2019-04-09 -

Entschließung des Bundesrates zur steuerlichen Entlastung verbilligter Wohnraumüberlassungen

Drucksache [ 169/19 ] HTML PDF

Drucksache [ 169/1/19 ] HTML PDF

Drucksache [ 169/19(B) ] HTML PDF


- 2019-04-09 -

Entwurf eines Strafrechtsänderungsgesetzes
- Gesetz zur Verbesserung der Bekämpfung der Cyberkriminalität

Drucksache [ 168/19 ] HTML PDF


- 2019-04-09 -

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes

Drucksache [ 167/19 ] HTML PDF

Drucksache [ 167/18(B)(2) ] HTML PDF

Drucksache [ 167/1/19 ] HTML PDF


- 2019-04-08 -

Verordnung zur Änderung der CRS-Ausdehnungsverordnung

Drucksache [ 166/19 ] HTML PDF

Drucksache [ 166/19(B) ] HTML PDF


- 2019-04-08 -

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:"Schaffung von Vertrauen in eine auf den Menschen ausgerichtete künstliche Intelligenz

Drucksache [ 165/19 ] PDF

Drucksache [ 165/1/19 ] HTML PDF

Drucksache [ 165/19(B) ] HTML PDF


- 2019-04-05 -

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat und den Rat: Die weitere Stärkung der Rechtsstaatlichkeit in der Union
- Aktuelle Lage und mögliche nächste Schritte

Drucksache [ 164/19 ] PDF


- 2019-04-05 -

Entschließung des Bundesrates zu einer jährlichen Überprüfung des Erhaltungszustandes der Wolfspopulation

Drucksache [ 163/19 ] HTML PDF


- 2019-04-05 -

Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes

Drucksache [ 162/19 ] HTML PDF


- 2019-04-04 -

Entschließung des Bundesrates
- Akzeptanz und Wertschätzung statt Pathologisierung und Diskriminierung: Menschen in ihrer sexuellen Orientierung und geschlechtlichen Identität stärken - "Konversionstherapien"verbieten

Drucksache [ 161/19 ] HTML PDF

Drucksache [ 161/1/19 ] HTML PDF

Drucksache [ 161/19(B) ] HTML PDF


- 2019-03-29 -

Sechster Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung und Zukunftsperspektiven der maritimen Wirtschaft in Deutschland

Drucksache [ 160/19 ] HTML PDF


- 2019-04-05 -

Entwurf eines Gesetzes zu dem Protokoll vom 6. Februar 2019 zum Nordatlantikvertrag über den Beitritt der Republik Nordmazedonien

Drucksache [ 159/19 ] HTML PDF

Drucksache [ 159/19(B) ] HTML PDF


- 2019-04-04 -

Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr und zur Änderung weiterer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften

Drucksache [ 158/19 ] PDF

Drucksache [ 158/1/19 ] HTML PDF

Drucksache [ 158/7/19 ] HTML PDF

Drucksache [ 158/6/19 ] HTML PDF

Drucksache [ 158/5/19 ] HTML PDF

Drucksache [ 158/4/19 ] HTML PDF

Drucksache [ 158/3/19 ] HTML PDF

Drucksache [ 158/2/19 ] HTML PDF

Drucksache [ 158/19(B) ] HTML PDF


- 2019-04-05 -

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2370 vom 14. Dezember 2016 zur Änderung der Richtlinie 2012/34/EU bezüglich der Öffnung des Marktes für inländische Schienenpersonenverkehrsdienste und der Verwaltung der Eisenbahninfrastruktur

Drucksache [ 157/19 ] PDF

Drucksache [ 157/1/19 ] HTML PDF

Drucksache [ 157/19(B) ] HTML PDF


- 2019-04-05 -

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der zweiten Aktionärsrechterichtlinie (ARUG II)

Drucksache [ 156/19 ] PDF

Drucksache [ 156/1/19 ] HTML PDF

Drucksache [ 156/19(B) ] HTML PDF


- 2019-04-05 -

Entwurf eines Achten Gesetzes zur Änderung des Hochschulrahmengesetzes

Drucksache [ 155/19 ] HTML PDF

Drucksache [ 155/1/19 ] HTML PDF

Drucksache [ 155/19(B) ] HTML PDF


- 2019-04-05 -

Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes

Drucksache [ 154/19 ] HTML PDF

Drucksache [ 154/1/19 ] HTML PDF

Drucksache [ 154/2/19 ] HTML PDF

Drucksache [ 154/19(B) ] HTML PDF

Drucksache [ 154/4/19 ] HTML PDF

Drucksache [ 154/3/19 ] HTML PDF

[ << älter ] [ aktueller >> ]